Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004
Datum: Do, 11.09.2003 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle      
Ö 3     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Öffentliche Aufträge ins Internet - hier: Ausstattung jedes Imperia-Arbeitsplatzes mit Software Adobe Acrobat ab Juni 2003 (BA-Vorlage Nr. 612/II) (hier: Vorlage zur Kenntnisnahme überwiesen)  
0598/V  
Ö 5     Langfristige Nutzung der landeseigenen Liegenschaft Marchwitzastr. 24/26 als "Bürgerhaus" im Quartier Südspitze Marzahn im kommunalen Interesse (BA-Vorlage Nr. 615/II)  
0862/V  
Ö 6     Rettungsfinanzierung - kommunaler JFE!  
Enthält Anlagen
 0892/V  
Ö 7     Weiterer Umgang mit der potenziellen Kita-Vorhaltefläche Raststatter Straße 10/Wickenweg 74 (laufende Nummer 27 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage 603/II)  
0917/V  
Ö 8     Weiterer Umgang mit der potenziellen JFE-Vorhaltefläche Chemitzer Straße 131/Gerdastraße (laufende Nummer 19 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage 603/II)  
0918/V  
Ö 9     Keine Schließung des Freizeitforums zum 01.01.2004  
Enthält Anlagen
 0925/V  
Ö 10     Entwurf des Konsolidierungskonzeptes  
0951/V  
Ö 11     Abschließende Haushaltsbilanz des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2002 (BA-Vorlage Nr. 655/II)  
0968/V  
Ö 12     Information zum Förderprojekt "Gut Hellersdorf - wirtschaftsdienliche Entwicklung ansässiger Unternehmen und Aktivierung von Eigenmitteln"  
Enthält Anlagen
 0979/V  
Ö 13     Neues Berliner Rechnungswesen (NBR); Herstellung der IT Infrastruktur für den Einsatz des IT Verfahren ProFiskal P3; Wechsel V-Linie auf P-Linie  
0989/V  
Ö 14     Drs. 917/V, Kita-Vorhaltefläche Rastatter Straße 10/Wickenweg 74 (BA-Vorlage Nr. 577/II)  
Enthält Anlagen
 1017/V  
Ö 15     Drs. 917/V, Kita-Vorhaltefläche Rastatter Straße 10/Wickenweg 74  
Enthält Anlagen
 1020/V  
    VORLAGE
   

Dokumente nicht im Bestand.
   
    03.09.2003 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - überwiesen
   
   
    25.09.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    23.10.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1.      Die Drucksache wird nicht zur Kenntnis genommen.

2.      Das Bezirksamt wird ersucht, die Vorbehaltsfläche Kita aus dem Liegenschaftsfonds in den Bezirk zurück zu übertragen.

3.      Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat für diese Fläche die Freistellung von den Straßenreinigungsgebühren zu beantragen.
Ö 16     Drs. 918/V, JFE-Vorhaltefläche Chemnitzer Straße 131/Gerdastraße  
Enthält Anlagen
 1021/V  
Ö 17     Produktmengenerhöhende Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Bibliotheken  
Enthält Anlagen
 0715/V  
Ö 18     Konsensstandpunkt des Bezirksamtes zu Vorhalteflächen der sozialen Infrastruktur, einschließlich öffentliches Grün (BA-Vorlage Nr. 549/II)  
0839/V  
Ö 19     Aufnahme der landeseigenen Liegenschaft Marchwitzastraße 24/26 in den Konsensstandpunkt des Bezirksamtes zu Vorhalteflächen der sozialen Infrastruktur einschließlich öffentliches Grün ((federführend))  
0948/V  
Ö 20     Einrichtung einer zentralen Innenrevision im BA Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 629/II)  
0898/V  
Ö 21     Überwiesene Drucksachen      
Ö 22     Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 23     Sonstiges      
               
 
 

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