Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Sanierung der Turnhalle der W.-A.-Mozart-Grundschule  
Enthält Anlagen
0055/VI  
Ö 1.2  
Zur Rauchbelästigung im Foyer des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
0056/VI  
Ö 1.3  
Zur Einrichtung einer Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
0057/VI  
Ö 1.4  
Zur Situation im Job Center  
Enthält Anlagen
0059/VI  
Ö 1.5  
Zur Situation im JobCenter  
Enthält Anlagen
0060/VI  
Ö 1.6  
Zur Turnhalle Franz-Stenzer-Straße  
Enthält Anlagen
0061/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsens a)      
Ö 2.1.1  
Umschichtung der Mittel für MAE-Jobs zu Eingliederungszuschüssen für Arbeitsplätze auf dem 1. Arbeitsmarkt
Enthält Anlagen
2192/V  
Ö 2.1.2  
Beteiligung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der Neuauflage der Tourismusbroschüre "Zwölfmal Berlin - Unterwegs in Berlins Bezirken" im Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 1913/II)  
Enthält Anlagen
0034/VI  
Ö 2.1.3  
Geschäftsordnung für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für die III. Wahlperiode (BA-Vorlage Nr. 1/III)  
Enthält Anlagen
0040/VI  
Ö 2.1.4  
Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 2/III)  
Enthält Anlagen
0041/VI  
Ö 2.1.5  
Information zum Sachstand Erhalt Freizeitforum  
Enthält Anlagen
0049/VI  
Ö 2.2     Konsens b)      
Ö 2.2.1  
Schulentwicklungsplanung - Investitionsbedarf an den Schulen  
Enthält Anlagen
0554/V  
Ö 2.2.2  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde  
Enthält Anlagen
0042/VI  
Ö 2.2.3  
Schulentwicklungsplanung - Erhalt des Schulstandortes Alte Hellersdorfer Straße 7  
Enthält Anlagen
0046/VI  
Ö 2.2.4  
Ausweisung einer Einbahnstraße  
Enthält Anlagen
0047/VI  
Ö 2.2.5  
Gewährung von Weihnachtsbeihilfen an ALG II - Empfängerinnen  
Enthält Anlagen
0051/VI  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Befestigung des Fußweges Ahrensfelder Chaussee (Südseite) vom Bahnübergang zur Schwarzwurzelstraße (Stadtteil Marzahn Nord) (BA-Vorlage Nr. 1889/II)  
Enthält Anlagen
2546/V  
Ö 3.2  
Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR  
Enthält Anlagen
0019/VI  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0015/VI  
Ö 4.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0028/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Gemäß § 35 (5) Ziffer 2, (6) und (9) des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz – AG KJHG – wählt die Bezirksverordnetenversammlung sechs Bürgerdeputierte und sechs stellvertretende Bürgerdeputierte als stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Marzahn-Hellersdorf (Wahlvorschlag siehe Anlage)

 

1.         Urban-consult gGmbH

            Dr. Hilka Ehlert

 

2.            Jugendwerk Aufbau Ost e.V.

            Rainer Rühlemann

 

3.             Mädchen in Marzahn e.V.

Mädchenzentrum Marzahn

            Annemone Liewald

 

4.            Dissens e.V.

            Andrea von Marschall

 

5.         BSB gGmbH BEST-Sabel

Gemeinnützige Bildungsgesellschaft

            Margit Weitz

 

6.         Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin

SOS Kinderdorf e.V.     
Katrin Klingbeil

 

7.         Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin

Wuhletal-Psychosoziales Zentrum gGmbH

            Wolfgang Merda

 

8.         Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin

Kiek in e.V. Berlin

            Birke Stahl

 

9.         ABU

Akademie für Berufsförderung und Umschulung gGmbH

            Dr. Lenka Reinicke

 

10.       ABU

Akademie für Berufsförderung und Umschulung gGmbH

            Elke Kappis

 

11.            Förderverein für Jugend und Sozialarbeit e.V.

            Thomas Grasnick

 

12.            Sportjugend Berlin

SportJugendClub Hellersdorf

            André Mierswa

 

13.       DRK-Kreisverband Berlin-Nordost

DRK Kinder- und Jugendzentrum Marzahn

            Thomas Eichler

 

14.            Verband für sozial-kulturelle Arbeit

OUTREACH

            Sandra Burckhardt

 

15.       gKJHG „Roter Baum“ mbh    
Martin Kleinfelder

   
    16.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.12 - überwiesen
   

 

   
    07.12.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 07.12.2006 die Drucksache beraten. Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Bürgerdeputierten bzw. stellvertretenden Bürgerdeputierten haben sich vorgestellt.

Der Jugendhilfeausschuss legt die Drucksache der BVV zur Wahl vor.

   
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.2 - gewählt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Gemäß § 35 (5) Ziffer 2, (6) und (9) des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz – AG KJHG – wählte die Bezirksverordnetenversammlung sechs Bürgerdeputierte und sechs stellvertretende Bürgerdeputierte als stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Marzahn-Hellersdorf:

 

Sechs Bürgerdeputierte:

 

1.                  Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin
Kiek in e.V. Berlin
Birke Stahl

 

2.                  Jugendwerk Aufbau Ost e.V.
Rainer Rühlemann

 

3.                  Verband für sozial-kulturelle Arbeit
OUTREACH
Sandra Burckhardt

 

4.                  BSB gGmbH BEST-Sabel
Gemeinnützige Bildungsgesellschaft
Margit Weitz

 

5.                  Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin
SOS Kinderdorf e.V.    
Katrin Klingbeil

6.                  ABU
Akademie für Berufsförderung und Umschulung gGmbH
Dr. Lenka Reinicke

 

Sechs stellvertretende Bürgerdeputierte:

 

1.                  DRK-Kreisverband Berlin-Nordost
DRK Kinder- und Jugendzentrum Marzahn
Thomas Eichler

2.                  Dissens e.V.
Andrea von Marschall

3.                  Urban-consult gGmbH
Dr. Hilka Ehlert

4.                  Mädchen in Marzahn e.V.
Mädchenzentrum Marzahn
Annemone Liewald

5.                  Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin
Wuhletal-Psychosoziales Zentrum gGmbH
Wolfgang Merda

6.                  Sportjugend Berlin
SportJugendClub Hellersdorf
André Mierswa

Ö 4.3  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0045/VI  
Ö 4.4  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0054/VI  
Ö 4.5  
Nominierung von Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0066/VI  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zum Standort des Hauses des Sportes  
Enthält Anlagen
0050/VI  
Ö 6.2  
Prallschutz und Sportunterricht in der Mozart-Grundschule  
Enthält Anlagen
0052/VI  
Ö 6.3  
Zum Stand der Umsetzung des zentralen Immobilienmanagements gemäß Beschlussfassung (siehe Drucksache 1513/V)  
Enthält Anlagen
0063/VI  
Ö 7     Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
2588/V  
Ö 7.2  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1869/II)  
Enthält Anlagen
2609/V  
Ö 7.3  
Finanzielle Mittel zur Sicherung der Arbeit der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
0044/VI  
Ö 7.4  
Kassensturz der Bezirksfinanzen  
Enthält Anlagen
0058/VI  
Ö 7.5  
Weiterleitung der finanziellen Mittel an die Träger der Einrichtungen der psychosozialen Versorgung  
Enthält Anlagen
0062/VI  
Ö 7.6  
Rahmenvertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 15/III)      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Weiterarbeit des Freizeitforums  
Enthält Anlagen
0048/VI  
Ö 8.2  
Zur Berichterstattung der Berliner Zeitung "Abschied im Schlafanzug" vom 15.11.2006  
Enthält Anlagen
0053/VI  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Konzentrierung der finanziellen Mittel für die Sanierung von Schulstandorten  
Enthält Anlagen
1918/V  
               
 
 

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