Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 14.12.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:10	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bürgerfragestunde
Ö 1.1		Sanierung der Turnhalle der W.-A.-Mozart-Grundschule	0055/VI
Ö 1.2		Zur Rauchbelästigung im Foyer des Freizeitforums Marzahn	0056/VI
Ö 1.3		Zur Einrichtung einer Gartenarbeitsschule	0057/VI
Ö 1.4		Zur Situation im Job Center	0059/VI
Ö 1.5		Zur Situation im JobCenter	0060/VI
Ö 1.6		Zur Turnhalle Franz-Stenzer-Straße	0061/VI
Ö 2		Konsenslisten
Ö 2.1		Konsens a)
Ö 2.1.1		Umschichtung der Mittel für MAE-Jobs zu Eingliederungszuschüssen für Arbeitsplätze auf dem 1. Arbeitsmarkt	2192/V
Ö 2.1.2		Beteiligung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der Neuauflage der Tourismusbroschüre "Zwölfmal Berlin - Unterwegs in Berlins Bezirken" im Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 1913/II)	0034/VI
Ö 2.1.3		Geschäftsordnung für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für die III. Wahlperiode (BA-Vorlage Nr. 1/III)	0040/VI
Ö 2.1.4		Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 2/III)	0041/VI
Ö 2.1.5		Information zum Sachstand Erhalt Freizeitforum	0049/VI
Ö 2.2		Konsens b)
Ö 2.2.1		Schulentwicklungsplanung - Investitionsbedarf an den Schulen	0554/V
Ö 2.2.2		Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde	0042/VI
Ö 2.2.3		Schulentwicklungsplanung - Erhalt des Schulstandortes Alte Hellersdorfer Straße 7	0046/VI
Ö 2.2.4		Ausweisung einer Einbahnstraße	0047/VI
Ö 2.2.5		Gewährung von Weihnachtsbeihilfen an ALG II - Empfängerinnen	0051/VI
Ö 3		Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen
Ö 3.1		Befestigung des Fußweges Ahrensfelder Chaussee (Südseite) vom Bahnübergang zur Schwarzwurzelstraße (Stadtteil Marzahn Nord) (BA-Vorlage Nr. 1889/II)	2546/V
Ö 3.2		Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR	0019/VI
Ö 4		Wahlen
Ö 4.1		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0015/VI
Ö 4.2		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss	0028/VI
Ö 4.3		Wahl von Bürgerdeputierten	0045/VI
Ö 4.4		Wahl von Bürgerdeputierten	0054/VI
Ö 4.5		Nominierung von Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten	0066/VI
Ö 5		Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 6		Mündliche Fragestunde
Ö 6.1		Zum Standort des Hauses des Sportes	0050/VI
Ö 6.2		Prallschutz und Sportunterricht in der Mozart-Grundschule	0052/VI
Ö 6.3		Zum Stand der Umsetzung des zentralen Immobilienmanagements gemäß Beschlussfassung (siehe Drucksache 1513/V)	0063/VI
Ö 7		Dringliche Drucksachen
Ö 7.1		Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007	2588/V
Ö 7.2		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1869/II)	2609/V
Ö 7.3		Finanzielle Mittel zur Sicherung der Arbeit der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus	0044/VI
Ö 7.4		Kassensturz der Bezirksfinanzen	0058/VI
	14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, die derzeitige Situation der Bezirksfinanzen darzulegen. Dabei soll insbesondere dargestellt werden, welche Organisationseinheiten auf KLR-Basis defizitär bzw. wirtschaftlich arbeiten in welchen Organisationseinheiten für den Jahresabschluss 2006 Haushaltsüberschreitungen eintreten in welchen Organisationseinheiten für das Jahr 2007 auf Basis des derzeit geltenden Haushaltsplanes eine Unterdeckung zu erwarten ist wie hoch der kumulierte Fehlbetrag (Saldo der Pauschalen Minderausgaben) ist

	04.07.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 2.1 - überwiesen


	21.08.2007 - Hauptausschuss
	Ö 6.1 - erledigt


	22.08.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.3.2 -

Ö 7.5		Weiterleitung der finanziellen Mittel an die Träger der Einrichtungen der psychosozialen Versorgung	0062/VI
Ö 7.6		Rahmenvertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 15/III)
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Weiterarbeit des Freizeitforums	0048/VI
Ö 8.2		Zur Berichterstattung der Berliner Zeitung "Abschied im Schlafanzug" vom 15.11.2006	0053/VI
Ö 9		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
Ö 9.1		Konzentrierung der finanziellen Mittel für die Sanierung von Schulstandorten	1918/V

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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