Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 14.12.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:10	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bürgerfragestunde
Ö 1.1		Sanierung der Turnhalle der W.-A.-Mozart-Grundschule	0055/VI
Ö 1.2		Zur Rauchbelästigung im Foyer des Freizeitforums Marzahn	0056/VI
Ö 1.3		Zur Einrichtung einer Gartenarbeitsschule	0057/VI
Ö 1.4		Zur Situation im Job Center	0059/VI
Ö 1.5		Zur Situation im JobCenter	0060/VI
Ö 1.6		Zur Turnhalle Franz-Stenzer-Straße	0061/VI
Ö 2		Konsenslisten
Ö 2.1		Konsens a)
Ö 2.1.1		Umschichtung der Mittel für MAE-Jobs zu Eingliederungszuschüssen für Arbeitsplätze auf dem 1. Arbeitsmarkt	2192/V
Ö 2.1.2		Beteiligung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der Neuauflage der Tourismusbroschüre "Zwölfmal Berlin - Unterwegs in Berlins Bezirken" im Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 1913/II)	0034/VI
Ö 2.1.3		Geschäftsordnung für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für die III. Wahlperiode (BA-Vorlage Nr. 1/III)	0040/VI
Ö 2.1.4		Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 2/III)	0041/VI
Ö 2.1.5		Information zum Sachstand Erhalt Freizeitforum	0049/VI
Ö 2.2		Konsens b)
Ö 2.2.1		Schulentwicklungsplanung - Investitionsbedarf an den Schulen	0554/V
Ö 2.2.2		Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde	0042/VI
Ö 2.2.3		Schulentwicklungsplanung - Erhalt des Schulstandortes Alte Hellersdorfer Straße 7	0046/VI
Ö 2.2.4		Ausweisung einer Einbahnstraße	0047/VI
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Teil der Treskowstraße zwischen Gielsdorfer Straße (evtl. schon von der Neuenhagener Straße ab) und Wilhelmsmühlenweg als Einbahnstraße auszuweisen. Die Fahrtrichtung muss entgegen der Fahrtrichtung sein, die schon am Anfang der Treskowstraße zur Hönower Straße besteht.

	14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.4 - überwiesen


	15.02.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
	Ö 7.8 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.02.2007 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit einer Ja-Stimme. sechs Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

	22.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.5 - in der BVV abgelehnt

Ö 2.2.5		Gewährung von Weihnachtsbeihilfen an ALG II - Empfängerinnen	0051/VI
Ö 3		Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen
Ö 3.1		Befestigung des Fußweges Ahrensfelder Chaussee (Südseite) vom Bahnübergang zur Schwarzwurzelstraße (Stadtteil Marzahn Nord) (BA-Vorlage Nr. 1889/II)	2546/V
Ö 3.2		Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR	0019/VI
Ö 4		Wahlen
Ö 4.1		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0015/VI
Ö 4.2		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss	0028/VI
Ö 4.3		Wahl von Bürgerdeputierten	0045/VI
Ö 4.4		Wahl von Bürgerdeputierten	0054/VI
Ö 4.5		Nominierung von Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten	0066/VI
Ö 5		Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 6		Mündliche Fragestunde
Ö 6.1		Zum Standort des Hauses des Sportes	0050/VI
Ö 6.2		Prallschutz und Sportunterricht in der Mozart-Grundschule	0052/VI
Ö 6.3		Zum Stand der Umsetzung des zentralen Immobilienmanagements gemäß Beschlussfassung (siehe Drucksache 1513/V)	0063/VI
Ö 7		Dringliche Drucksachen
Ö 7.1		Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007	2588/V
Ö 7.2		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1869/II)	2609/V
Ö 7.3		Finanzielle Mittel zur Sicherung der Arbeit der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus	0044/VI
Ö 7.4		Kassensturz der Bezirksfinanzen	0058/VI
Ö 7.5		Weiterleitung der finanziellen Mittel an die Träger der Einrichtungen der psychosozialen Versorgung	0062/VI
Ö 7.6		Rahmenvertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 15/III)
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Weiterarbeit des Freizeitforums	0048/VI
Ö 8.2		Zur Berichterstattung der Berliner Zeitung "Abschied im Schlafanzug" vom 15.11.2006	0053/VI
Ö 9		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
Ö 9.1		Konzentrierung der finanziellen Mittel für die Sanierung von Schulstandorten	1918/V

Legende

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Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
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Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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