Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Sanierung der Turnhalle der W.-A.-Mozart-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0055/VI  
Ö 1.2  
Zur Rauchbelästigung im Foyer des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
 0056/VI  
Ö 1.3  
Zur Einrichtung einer Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
 0057/VI  
Ö 1.4  
Zur Situation im Job Center  
Enthält Anlagen
 0059/VI  
Ö 1.5  
Zur Situation im JobCenter  
Enthält Anlagen
 0060/VI  
Ö 1.6  
Zur Turnhalle Franz-Stenzer-Straße  
Enthält Anlagen
 0061/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsens a)      
Ö 2.1.1  
Umschichtung der Mittel für MAE-Jobs zu Eingliederungszuschüssen für Arbeitsplätze auf dem 1. Arbeitsmarkt
Enthält Anlagen
 2192/V  
Ö 2.1.2  
Beteiligung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der Neuauflage der Tourismusbroschüre "Zwölfmal Berlin - Unterwegs in Berlins Bezirken" im Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 1913/II)  
Enthält Anlagen
 0034/VI  
Ö 2.1.3  
Geschäftsordnung für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für die III. Wahlperiode (BA-Vorlage Nr. 1/III)  
Enthält Anlagen
 0040/VI  
Ö 2.1.4  
Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 2/III)  
Enthält Anlagen
 0041/VI  
Ö 2.1.5  
Information zum Sachstand Erhalt Freizeitforum  
Enthält Anlagen
 0049/VI  
Ö 2.2     Konsens b)      
Ö 2.2.1  
Schulentwicklungsplanung - Investitionsbedarf an den Schulen  
Enthält Anlagen
 0554/V  
Ö 2.2.2  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde  
Enthält Anlagen
 0042/VI  
Ö 2.2.3  
Schulentwicklungsplanung - Erhalt des Schulstandortes Alte Hellersdorfer Straße 7  
Enthält Anlagen
 0046/VI  
Ö 2.2.4  
Ausweisung einer Einbahnstraße  
Enthält Anlagen
 0047/VI  
Ö 2.2.5  
Gewährung von Weihnachtsbeihilfen an ALG II - Empfängerinnen  
Enthält Anlagen
 0051/VI  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Befestigung des Fußweges Ahrensfelder Chaussee (Südseite) vom Bahnübergang zur Schwarzwurzelstraße (Stadtteil Marzahn Nord) (BA-Vorlage Nr. 1889/II)  
Enthält Anlagen
 2546/V  
Ö 3.2  
Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR  
Enthält Anlagen
 0019/VI  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
 0015/VI  
Ö 4.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
 0028/VI  
Ö 4.3  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
 0045/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

Gemäß §§ 9 (1) und 21 BezVG schlägt die Fraktion der SPD folgende Personen für die Wahl als Bürgerdeputierte und stellvertretende Bürgerdeputierte in Ausschüssen der BVV vor.

 

 

Ausschuss

Bürgerdeputierte

stellv. Bürgerdeputierte

Hauptausschuss

 

Rainer Sandner

Bildung, Kultur u. Sport

Axel Hoppe

Stefan Wollkopf

Siedlungsgebiete u. Verkehr

Dr. Gunther Czichocki

Siegfried Schulz

Wirtschaft, Arbeit, Jobcenter u. Beschäftigungsförderung

Christa Mintus

(für die Fraktion der FDP.)

Wolf Meuser

Gesundheit, Soziales u. Seniorinnen

Daniel Koch

Bernd Heinig

Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt

Maria Hartwig

(für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Dr. Norbert Franke

Gleichstellung u. Menschen mit Behinderungen

Horst Stein

Charlene Pillibeit

Integration und Migration

Thomas Bryant

Tom Salzmann

Umwelt und Natur

Tom Küchenmeister

Rainer Schmidt

 
   
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.3 - gewählt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Gemäß §§ 9 (1) und 21 BezVG wurden folgende durch die Fraktion der SPD vorgeschlagene Personen als Bürgerdeputierte und stellvertretende Bürgerdeputierte in Ausschüssen der BVV gewählt.

 

 

Ausschuss

Bürgerdeputierte

stellv. Bürgerdeputierte

Hauptausschuss

 

Rainer Sandner

Bildung, Kultur u. Sport

Axel Hoppe

Stefan Wollkopf

Siedlungsgebiete u. Verkehr

Dr. Gunther Czichocki

Siegfried Schulz

Wirtschaft, Arbeit, Jobcenter u. Beschäftigungsförderung

Christa Mintus

(für die Fraktion der FDP.)

Wolf Meuser

Gesundheit, Soziales u. Seniorinnen

Daniel Koch

Bernd Heinig

Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt

Maria Hartwig

(für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Dr. Norbert Franke

Gleichstellung u. Menschen mit Behinderungen

Horst Stein

Charlene Pillibeit

Integration und Migration

Thomas Bryant

Tom Salzmann

Umwelt und Natur

Tom Küchenmeister

Rainer Schmidt

 
Ö 4.4  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
 0054/VI  
Ö 4.5  
Nominierung von Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
 0066/VI  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zum Standort des Hauses des Sportes  
Enthält Anlagen
 0050/VI  
Ö 6.2  
Prallschutz und Sportunterricht in der Mozart-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0052/VI  
Ö 6.3  
Zum Stand der Umsetzung des zentralen Immobilienmanagements gemäß Beschlussfassung (siehe Drucksache 1513/V)  
Enthält Anlagen
 0063/VI  
Ö 7     Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
 2588/V  
Ö 7.2  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1869/II)  
Enthält Anlagen
 2609/V  
Ö 7.3  
Finanzielle Mittel zur Sicherung der Arbeit der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
 0044/VI  
Ö 7.4  
Kassensturz der Bezirksfinanzen  
Enthält Anlagen
 0058/VI  
Ö 7.5  
Weiterleitung der finanziellen Mittel an die Träger der Einrichtungen der psychosozialen Versorgung  
Enthält Anlagen
 0062/VI  
Ö 7.6  
Rahmenvertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 15/III)      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Weiterarbeit des Freizeitforums  
Enthält Anlagen
 0048/VI  
Ö 8.2  
Zur Berichterstattung der Berliner Zeitung "Abschied im Schlafanzug" vom 15.11.2006  
Enthält Anlagen
 0053/VI  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Konzentrierung der finanziellen Mittel für die Sanierung von Schulstandorten  
Enthält Anlagen
 1918/V  
               
 
 

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