Beschlüsse der 95. BA-Sitzung vom 12.12.2023

Änderung zur BA-Vorlage 0346/VI „Neugründung eines Gymnasiums mit Sporthalle in der Erich-Kästner-Straße 52, 12619 Berlin zum Schuljahr 2025/26“ hinsichtlich der Notwendigkeit einer vorgezogenen Gründung zum Schuljahr 2024/2025

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1230/IX aus der 21. BVV vom 27.04.2023, Bezirksinteressen gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen durchsetzen und grüne Grundstücke im Bezirk sichern

Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr. 1476/IX-01 aus der 26. BVV vom 21.09.2023, hier: Träger Sozialer Projekte entlasten – Teuerungsrate vollständig ausgleichen

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1476/IX-02 aus der 26. BVV vom 21.09.2023, hier: Hilfe für Opfer häuslicher Gewalt nicht einschränken – Frauenprojekte im Haushalt 2024/2025 stärken

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1476/IX-03 aus der 26. BVV vom 21.09.2023, hier: Bessere ärztliche Versorgung für Marzahn-Hellersdorf: Finanzierung eines Analyse-konzeptes für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1476/IX-04 aus der 26. BVV vom 21.09.2023, hier: Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1476/IX-08 aus der 26. BVV vom 21.09.2023, hier: Zuwendungen für JuPoint im Haushaltsplan einstellen – DER Pop-Up Treff für Jugend und Zukunft braucht eine finanzielle Zukunft

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1476/IX-09 aus der 26. BVV vom 21.09.2023, hier: Kinder- und Jugendparlament im Doppelhaushalt 2024/25 mitdenken!

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1476/IX-12 aus der 26. BVV vom 21.09.2023, hier: Mehr Mittel für die Pflege der Friedhöfe

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1476/IX-21 aus der 26. BVV vom 21.09.2023, hier: Umweltbildung im Haushalt absichern

Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr. 1491/IX aus der 26. BVV vom 21.09.2023, Berlin braucht starke Bezirke – Nachverhandlungen mit dem Senat

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1476/IX-13 aus der 26. BVV vom 21.09.2023, Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titel einrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1476/IX-17 aus der 26. BVV vom 21.09.2023, Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Schulwegesicherheit

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1476/IX-19 aus der 26. BVV vom 21.09.2023 Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Frauen- und Mädchensport fördern und Maßnahmen umsetzen

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1478/IX aus der 26. BVV vom 21.09.2023, Den Titel 53403 “Ausgaben für den Schülerinnen- und Schülerhaushalt” verstärken – Eine auskömmliche Finanzierung ermöglicht Partizipation

Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1528/IX aus der 27. BVV vom 19.10.2023, Beteiligung auch für Kita-Eltern – Den BEAK unterstützen. Weil es für Familien wichtig ist.

Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0468/IX aus der 11. BVV vom 23.06.2022, Mehr Verkehrssicherheit am Spielplatz Murtzaner Ring