Beschlüsse der 30. BA-Sitzung vom 12. Juli 2022

Errichtung eines Schulneubaues (ISS mit Primarteil) als Gemeinschaftsschule in Amtshilfe durch das Land Berlin am Standort Landsberger Straße/ Bisamstraße im Geltungsbereich des B-Plans XXIII-15b-1

Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffent-lichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V. mit § 3 Abs. 2 BauGB und Auswertung der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V. mit § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-29 „Am Balzerplatz“ vom 17. November 2020 (Zwischenabzeichnung) mit Deckblatt vom 29. April 2021 für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße, Elsenallee, Schwabenallee, Dubickstraße, Arnfriedstraße und Alberichstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf

Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes XXI-17b für das Gelände zwischen nordöstlicher Verlängerung der Oppermannstraße südlich des Kiezparks in der Verlängerung bis zum Blumberger Damm, östlichem Blumberger Damm entlang der Wohnbebauung Blumberger Damm 162, 164, 166, 168 / Landsberger Allee 353 und 357, nördlicher Landsberger Allee, südlicher Verlängerung der Schönagelstraße, Schönagelstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn

Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV, Stellungnahme des Arbeitskreises Marzahn-Hellersdorf gegen Häusliche Gewalt zu den regionalen Bedarfen im Bezirk: Eine Erweiterung und Ausbau des Hilfesystems sind jetzt nötig!

Zwischenbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr. 0140/IX aus der 06. BVV vom 24.02.2022, S-Bahnhöfe schnell und barrierefrei modernisieren

Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr. 0487/IX aus der 9. BVV vom 28.04.2022, Sofortmaßnahmen nach dem Unfall auf der Landsberger Allee umsetzen