Tagesordnung - 14. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO

Bezeichnung:	14. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO
Gremium:	Haushalt/Personal und GO
Datum:	Mi, 07.12.2022	Status:	�ffentlich
Zeit:	19:00 - 21:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort:	M�llendorffstra�e 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Best�tigung der Tagesordnung
� 2		Runder Tisch Bahnhofsvorplatz - Mittelverwendung (auf Antrag der SPD-Fraktion)
� 3		Best�tigung des Protokolls der letzten Sitzung
� 4		Aktuelle Fragestunde und B�rgerinnenanliegen
� 5		Bericht des Bezirksamtes
� 6		Ergebnis Auftr�ge aus der KLR an die �mter: Amt f�r Weiterbildung und Kultur
� 7		�berwiesene Drucksachen
� 7.1		Rahmenplan f�r den Norden Hohensch�nhausens (federf�hrend)	DS/0350/IX
� 7.2		Free Wi-Fi Lichtenberg (federf�hrend)	DS/0375/IX
� 7.3		Queeres Beratungszentrum in Lichtenberg einrichten (federf�hrend)	DS/0402/IX
� 7.4		Gr�ne Hauptwege in Lichtenberg ausbauen (federf�hrend)	DS/0403/IX
� 7.5		Informationen und Hilfsangebote in verschiedenen Sprachen (federf�hrend)	DS/0414/IX
� 7.6		Eine Evaluation der Aufstockung in der Seefelder Stra�e von der HOWOGE (federf�hrend)	DS/0466/IX
� 7.7		BiBo-Bike f�r Lichtenberg (federf�hrend)	DS/0501/IX
� 7.8		Diversity-Management Lichtenbergs ausweiten (federf�hrend)	DS/0502/IX
� 7.9		Neu-Lichtenberger*innen �ber Mietpreisbremse informieren (allein beratend)	DS/0503/IX
	17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 5.29 - �berwiesen


	07.12.2022 - Haushalt/Personal und GO
	� 7.9 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen


	19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 5.17 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer zur Mietpreisbremse zu entwickeln. Enthalten sein sollen mindestens Informationen zur rechtlichen Lage, zu m�glichen Handlungsoptionen bei einem Verdacht auf eine unrechtm��ig hohe Miete und Hinweise zu weiterf�hrenden Informationen und Beratungsangeboten, wie zum Beispiel die bestehenden bezirklichen Mieterinnenberatungen in Lichtenberg. Dieser Flyer soll in den B�rger�mtern allen B�rgerinnen ausgeh�ndigt werden, die dort ihren Wohnort ummelden.
� 7.10		Digitale Sprachkurse schaffen - Volkshochschule unterst�tzen (federf�hrend)	DS/0514/IX
� 7.11		Mehr Leistungsf�higkeit f�r die B�rgerdienste (allein beratend)	DS/0515/IX
� 7.12		Projekt kostenlose Menstruationsartikel ausweiten (federf�hrend)	DS/0528/IX
� 7.13		B�rgerhaushalt ausweiten (federf�hrend)	DS/0533/IX
� 7.14		Nutzerzentrierte �ffentlichkeitsarbeit (allein beratend)	DS/0535/IX
� 8		Angelegenheiten der GO
� 8.1		Hybride Ausschusssitzungen	DS/0017/IX
� 8.2		Videostream der BVV im Internet mit Sprungmarken anbieten	DS/0018/IX
� 8.3		Offenlegung des Abstimmungsverhaltens der Parteien	DS/0019/IX
� 9		Sondermittelantr�ge
� 9.1		BVV-Sondermittel f�r den �Dance Slam� am 25.03.2023	DS/0498/IX
� 10		Jahresplanung 2023
� 11		Sonstiges

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