Tagesordnung - 7. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Arbeit, Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Arbeit, Soziales und Gesundheit
Gremium: Arbeit, Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 22.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Bürger*innenanliegen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des BA      
Ö 5     Schwerpunktthemen      
Ö 5.1  
Suchtberatung und Tagesstätte für Suchtkranke in der Oberseestraße 98      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Rettung für die Suchtberatung Hohenschönhausen / Stiftung SPI  
Enthält Anlagen
DS/0317/IX  
Ö 6.2  
Instrumente gegen den Ärztemangel entwickeln (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0170/IX  
    17.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.20 - überwiesen
   
   
    27.04.2022 - Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    28.04.2022 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    12.05.2022 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    25.05.2022 - Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    09.06.2022 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 6.8 - erledigt
   
   
    22.06.2022 - Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    28.09.2022 - Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht Möglichkeiten zu prüfen, die Auswirkungen von Bauprojekten auf die Ärzteversorgung im Bezirk bereits im Bauplanungs- und/oder Baugenehmigungsprozess angemessen zu berücksichtigen und bei etwaigen Fehlentwicklungen steuernd einzugreifen.

 

  1. Dazu soll der Senat von Berlin ersucht werden, bei der Neuerarbeitung des Rahmenvertragswerks „Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung“ auch die Verpflichtung der Bauherr:innen zur Bereitstellung von geeigneten Praxisräumlichkeiten festzuschreiben.
  2. Es soll geprüft werden, welche weiteren Möglichkeiten bestehen, hinreichende Praxisräumlichkeiten für die Ärzt:innen im Bezirk bereitzustellen.
  3. Es soll gemeinsam mit den zuständigen Stellen des Senats geprüft werden, wie der Umbau bestehender, leerstehender Gewerbeflächen zu Arztpraxen gefördert werden kann.

 

Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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