Tagesordnung - 2. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
Gremium: Schule und Sport
Datum: Do, 03.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls vom 06.01.2022      
Ö 4  
Aktuelle Fragestunde und Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Berichte - Bezirksamt - Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung BJF - Bezirkssportbund Lichtenberg e.V.      
Ö 6  
Themenschwerpunkt: Organisation Schulgipfel/AG SEP      
Ö 6.1  
DS/0072/IX - Antrag DIE LINKE., SPD, B`90/Die Grünen in der Fassung des Austauschexemplars - Schulgipfel für Obersee-Schule und benachbarte Schulen veranstalten sowie Änderungsantrag der Fraktion CDU zum Ursprungsantrag      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Handlungsempfehlungen berichten oder aussitzen?  
Enthält Anlagen
DS/2181/VIII  
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung darüber zu informieren, wie es seit Beschlussfassung zur Rahmenplanung Fennpfuhl (im Bezirksamt am 6. November 2019) mit den darin unter Punkt 11.2. aufgeführten Handlungsempfehlungen umgegangen ist, welche konkreten Aufträge an die jeweils als verantwortlich ausgewiesenen Fachämter erteilt wurden und welchen Bearbeitungsstand diese Aufträge heute aufweisen.

 

Es wird darum gebeten, zu allen Handlungsempfehlungen in der BVV im August 2021 und damit noch vor Ablauf dieser Wahlperiode zu berichten und insbesondere darzulegen, ob der Empfehlung des Erlasses einer Erhaltungsverordnung zum Schutz der städtebaulichen Eigenart nach § 172 Abs. 1 Nr.1 BauGB gefolgt wird und dazu das im Zusammenhang damit in der Rahmenplanung erwähnte Gutachten beauftragt wurde bzw. wann dies geschehen wird.

 

   
    20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.42 - überwiesen
   
   
    03.02.2022 - Schule und Sport
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    22.02.2022 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    22.03.2022 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 6.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    24.03.2022 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 6.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    28.04.2022 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 6.2 - erledigt
   
Ö 7.2  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchung des Schuljahres 2018/19 im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0010/IX  
Ö 7.3  
Schnelle Wiederbesetzung freier Stellen der Sportplatzwarte ermöglichen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0055/IX  
Ö 8  
Themenvorschläge für die Jahresplanung 2022      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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