Auszug - Berichte - Bezirksamt - Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung BJF - Bezirkssportbund Lichtenberg e.V.  

 
 
2. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
TOP: Ö 5
Gremium: Schule und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
 
Wortprotokoll

Es berichtet die Bezirksstadträtin der Abteilung Schule, Sport und Facility Management, Frau Filiz Keküllüoğlu (Bündnis 90/Die Grünen):

 

1)      Begrüßung

-          Freude: erste Ausschusssitzung + konstruktive Auseinandersetzung für Schule und Sport in Lichtenberg

-          Teamvorstellung

  • Politische Referenten Benjamin Gögge-Feiersinger, Evren Özgüvenc
  • Herr Fröhlich - FB Schulbauplanung und – koordination (vom Schule- und Sportamt)

 

2)      BA-Beschluss – Festlegung von Einzugsbereichen an den Lichtenberger Schulen mit sonderpädagogischen Förderbedarf (ehemals Förderzentren) ab dem Schuljahr 2022/23

    1.2.2022 im BA beschlossen

Das Bezirksamt beschließt:

-          Einzugsbereiche für die Primarstufe der Lichtenberger Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt zu bilden, um die vorrangige Aufnahme von Kindern und Jugendlichen aus der bezirklichen Wohnbevölkerung zu sichern. 

-          ausgenommen der 11S05 Schule am Grünen Grund (Klinikschule). #

-          schulpflichtige Kinder und Jugendliche,

  • die sonderpädagogischer Hilfen bedürfen,
  • deren Erziehungsberechtigte den Besuch an einer Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt wünschen wegen
  • fehlender Voraussetzungen in der allgemeinbildenden Schule nicht hinreichend gefördert werden können

    Die Anhörung des Bezirksschulbeirates (BSB) fand gemäß § 111 Absatz 3 Ziffern 2 und 6 SchulG am 13.01.2022 statt. Der BSB stimmte der Bildung der Einzugsbereiche zu.

    Die Vorlage wird in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnisnahme gegeben.

 

3)      Luftreinigungsgeräte

-          inklusive der 4. Tranche: 636 LRG an Lichtenberger Schulen ausgeliefert – im Dezember 2021

-          plus: Tranche 6a: ist abgeschlossen: 448 ausgeliefert

 

-          Tranche 5: 50 % Land + 50 % Bund / Auslieferungszeit offen / voraussichtlich bis März 2022: 647 Luftreinigungsgeräte

-          Tranche 6b: Gestern - Mail von Sen BJF zur Abfrage nach dem Bedarf: 203 (bestätigt vom Schul- und Sportamt)

 

-          Hausmeister*innen haben die Schutzausrichtung für den Filterwechsel am letzten Freitag bekommen. Filterwechsel kann losgehen.

 

4)      AG Schulwegsicherheit

  • DS/1812/VIII  Schaffung einer AG Schulwegsicherheit; 21.1.2021
  • Forderung des Bezirksschulbeirates, 20.1.2020

-          Letzten Freitag: Einladung  zu ämter- /ressortübergreifenden, verwaltungsinterner Sitzung - Martin Schaefer  + Schule- und Sportamt, SGA, OA

-          Verabredet: Im zweiten Quartal: AG Schulwegsicherheit

  • Unter Einbindung der Schulgemeinschaft, SuS, Schülerlots*innen, Eltern
  • BEA
  • Ausschuss Schule und Sport
  • BSB
  • Polizei
  1. Vorarbeiten: Gestern – Besuch bei der Polizeidirektion 3 / Abschnitt 31 - Hohenschönhausen
    1. um Verkehrssicherheit und polizeiliche Präventionsarbeit im Hinblick auf Schulwegsicherheit
    2. Verkehrserziehung, Schülerlots*innen-Ausbildung, Fahrrad-Ausbildung
    3. Problem: Eltern-Taxis

 

5)      AG Schulentwicklungsplanung:

-          Findet demnächst statt

-          14.2.2022, 17:00 – 18:30

-          Impulse so früh wie möglich aufnehmen zur Weiterentwicklung des SEP

-          Teilnehmendenkreis:

  • Schulausschuss
  • BEA
  • BSB
  • Bezirksschülerausschuss
  • Vertreter*innen der Schulformen (SL)
  • Regionale Schulaufsicht
  • Behindertenbeauftragte im BA

Sport

 

6)      Abriss der maroden Sporthalle Atzpodienstr. 19 - Neubau der Sporthalle der Schule auf dem lichten Berg (Typensporthalle K)

 

-          Baumfällungen 27.01.2022 bis max. 28.02.2022 für bezirkliche Abrissarbeiten Turnhalle

-          Die Baumfällungen auf dem Schulhof wurden bereits gesondert an die BVV berichtet. Diese erfolgen in 02/2022.

  • Als Ausgleichsmaßnahme wurden 16 Laubbäume festgelegt. Diese werden auf dem Schulgrundstück entwicklungssicher in den neuen Schulhof eingeplant. Die Begleitpflege ist abgesichert.

 

7)      2022 werden an 2 weiteren Standorten  Sanierungsarbeiten über das Sportanlagensanierungsprogramm durchgeführt.

  1. Sportanlage Harnackstr./Coppistr. 8 und
  2. Stadion Wartenberg Fennpfuhlweg 53

 

8)      Die Aufstockung des Sportfunktionsgebäudes im BVB Stadion wird im März 2022 fertiggestellt. Wir erhalten damit 4 Umkleideräume und 2 Dusch- Sanitärräume dazu.  

 

9)      Ende II. Quartal soll die Sanierung der Sporthalle Klützer Str. 36 fertiggestellt werden. Aus der SH ist dann eine Kiezsporthalle geworden, wo niedrigschwellige Sportangebote für Anwohner*innen aber auch Vereinssport angeboten werden soll.

BSO

2022 kommen rund 1.900 neue Schulplätze dazu, bis 2025 sogar rund 6.847.                                                                                                                                                                                                                                                                                                     

Aktuelle Maßnahmen mit Fertigstellung in 2022 aufgelistet:

11G12

Lew-Tolstoi-Schule

Römerweg 120

konventioneller Anbau – 216 / 1,5 Zügig

11G38

38. Grundschule

Paul-Junius-Straße 69

Reaktivierung Schulgebäude – 360 / 2,5 Zügig

11K13

13. ISS

Storkower Straße 209B (ehem. PJ 25/27)

Reaktivierung Schulgebäude / 600 / 6 zügüg

11K14

14. ISS

Wartiner Straße 1-3

konventioneller Neubau 725/ 5 zügig Sek 1 / 3 zügig Sek 2

 

 

Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie:

Entfällt, siehe TOP 2.

 

Bericht des Bezirkssportbunds Lichtenberg e. V.:

Die Ausschussvorsitzende Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion SPD) stellt den von der Vorsitzenden des Bezirkssportbundes, Frau Ursula Röhr, schriftlich versendeten Bericht vor (vgl. Anlage).

 

 

Ausdruck vom: 23/03/2022

   Seite: 1/3

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht des BSB 2022-02-03 (44 KB)      
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen