Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Die AS-Vorsitzende Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion SPD) schlägt vor, in TOP 6.1 einen Bericht des Bezirksamts zum Sachstand zu hören und über die Ausgestaltung des bevorstehenden Schulgipfels zu diskutieren. Die Drucksache (Austauschexemplar) wurde in der zwischenzeitlichen BVV-Sitzung bereits beschlossen.

Der Bericht der Senatsaußenstelle entfällt, da Frau Roth diesmal verhindert ist.

Zu TOP 7.1 kann Kevin Hönicke (SPD), Stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat der Abteilung Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit und Stellv. Bezirksstadtrat der Abteilung Soziales, bei Bedarf hinzugeschaltet werden.

TOP 7.2 wird vertagt, da Camilla Schuler (DIE LINKE.), die zuständige Bezirksstadträtin der Abteilung Familie, Jugend und Gesundheit, terminlich verhindert ist. Eine Terminfindung für eine mögliche gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss Jugendhilfe wird hierzu angeregt.

Die so angepasste Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis zur so geänderten TO: 14 – 0 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)