Tagesordnung - 81. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 81. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Datum: Do, 23.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhaus Karlshorst, Aufgang 1, Zugang vom Hof
Ort: Treskowallee 112, 10318 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvertreter aus Beiräten und von Runden Tischen      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Rahmenplan Friedrichsfelde      
Ö 7  
Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 16.09.2021      
Ö 8     Beschlussfassung über den Umgang mit offenen Drucksachen der VIII. Wahlperiode      
Ö 8.1  
Keine vollendeten Tatsachen in der Ruschestraße schaffen (BE nicht mehr erforderlich)  
DS/0041/VIII  
Ö 8.2  
Runder Tisch "Wohnbebauung Degnerstraße/Waldowstraße" (BE nicht mehr erforderlich)  
Enthält Anlagen
 DS/0216/VIII  
Ö 8.3  
Jetzt die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens 11-80 vorbereiten - Untersuchungen zu Altlasten, der stadttechnischen Erschließung und zum Baugrund beauftragen (BE)  
Enthält Anlagen
 DS/1996/VIII  
Ö 8.4  
Abwägungsklausel für genehmigungspflichtige Vorhaben und sonstige Maßnahmen im Bebauungsplangebiet 11-80 (BE)  
Enthält Anlagen
 DS/1997/VIII  
Ö 8.5  
ÖPNV in Alt-Hohenschönhausen stärken (BE)  
Enthält Anlagen
 DS/2064/VIII  
Ö 8.6  
Bebauungsplan 11-180B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße nördlich Bebauungsplan 11-181B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße nördlich/Siegfriedstraße Bebauungsplan 11-182B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße südlich Bebauungsplan 11-183B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße südlich/Straße 15/Siegfriedstraße Bebauungsplan 11-184B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße 64 - 76 (Vorschlag: Behandlung in einer zusätzlichen Sitzung am 7. Oktober 2021, um eine qualifizierte Diskussion zu dem umfangreichen Gegenstand zu ermöglichen)  
Enthält Anlagen
 DS/2275/VIII  
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.62 - überwiesen
   
   
    15.09.2021 - Integration
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    23.09.2021 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 8.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.10.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss:

 

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung und ihre für den Gegenstand zuständigen Ausschüsse über alle Änderungen bei der weiteren Bearbeitung der in der Drucksache benannten Bebauungsplanverfahren sowie über die Konsequenzen aus der Aufgabe bzw. Modifizierung der ursprünglichen B-Pläne XVII-B1, XVII-58, XVII-28 und 11-66 zeitnah zu informieren und die Ergebnisse der Runden Tische Gewerbegebiet Herzbergstraße und Dong Xuan Center im weiteren Verfahren zu berücksichtigen.

 

 
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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