Auszug - Bebauungsplan 11-180B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße nördlich Bebauungsplan 11-181B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße nördlich/Siegfriedstraße Bebauungsplan 11-182B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße südlich Bebauungsplan 11-183B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße südlich/Straße 15/Siegfriedstraße Bebauungsplan 11-184B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße 64 - 76 (Vorschlag: Behandlung in einer zusätzlichen Sitzung am 7. Oktober 2021, um eine qualifizierte Diskussion zu dem umfangreichen Gegenstand zu ermöglichen)  

 
 
81. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 8.6
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 23.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhaus Karlshorst, Aufgang 1, Zugang vom Hof
Ort: Treskowallee 112, 10318 Berlin
DS/2275/VIII Bebauungsplan 11-180B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße nördlich
Bebauungsplan 11-181B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße nördlich/Siegfriedstraße
Bebauungsplan 11-182B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Vulkanstraße/Herzbergstraße südlich
Bebauungsplan 11-183B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße südlich/Straße 15/Siegfriedstraße
Bebauungsplan 11-184B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Herzbergstraße 64 - 76
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Verfasser:BzStR StadtSozWiArb 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur KenntnisnahmeBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Hönicke führt in die Planung ein und verweist auf die gemeinsame Sitzung mit dem Wirtschaftsausschuss. Er betont, dass für die Fortführung große finanzielle Mittel benötigt werden.

Herr Hudler fragt nach der Fortführung im weiteren Gebiet der Herzbergstraße. Dies werde ebenso mit Bestandsanalysen untersucht und müsste dann je nach Priorität ebenso mit Bebauungsplänen versehen werden. Herr Pohle macht auf die begrenzten Kapazitäten des Bezirkes aufmerksam und regt an, eine Übernahme durch das Land zu prüfen.

 

Frau Feige trägt eine Beschlussempfehlung als Begleitbeschluss vor:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung

die Drucksache DS/2275/VIII Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen;

das Bezirksamt zu ersuchen, die Bezirksverordnetenversammlung und ihre für den Gegenstand zuständigen Ausschüsse über alle Änderungen bei der weiteren Bearbeitung der in der Drucksache benannten Bebauungsplanverfahren sowie über die Konsequenzen aus der Aufgabe bzw. Modifizierung der ursprünglichen B-Pläne XVII-B1, XVII-58, XVII-28 und 11-66 zeitnah zu informieren und die Ergebnisse der Runden Tische Gewerbegebiet Herzbergstraße und Dong Xuan Center im weiteren Verfahren zu berücksichtigen.

Abstimmung: 13/0/0

 

Ausdruck vom: 03.11.2021

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