Auszug - Abwägungsklausel für genehmigungspflichtige Vorhaben und sonstige Maßnahmen im Bebauungsplangebiet 11-80 (BE)  

Frau Feige macht einen Vorschlag zum Umgang mit den beiden Drucksachen. Sie schlägt vor, beide Drucksachen gemeinsam mit dem Standortmanagement „Campus für Demokratie“ in einem zukünftigen Ausschuss zu beraten, wie bereits in der Sitzung am 04.02.2021 beschlossen. Frau Baumann macht redaktionelle Anmerkungen zum Antrag, welche aufgenommen werden.

Die vorgeschlagene Beschlussempfehlung:

Der für Stadtentwicklung zuständige Ausschuss der BVV in der IX. Wahlperiode wird gebeten, beide Drucksachen gemeinsam mit dem Standortmanagement in einer Präsenzsitzung zu beraten.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die Bezirksverordneten, wie in DS/1924/VIII im Dezember 2020 beschlossen, in regelmäßigen Abständen mit den notwendigen Informationen auszustatten.

Abstimmung: 13/0/0