Tagesordnung - 8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Datum: Do, 06.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:54 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bewältigung des Reisebusverkehrs von Touristengruppen zur Gedenkstätte Hohenschönhausen Dazu Änderungsantrag Fraktion CDU.  
Enthält Anlagen
DS/0080/VIII  
    16.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
   
   
    28.02.2017 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 8.14 - vertagt
   
   
    28.03.2017 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    25.04.2017 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 6.8 - erledigt
   
   
    01.06.2017 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    06.07.2017 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 15.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Verkehrskonzept für die Entwicklung des Gebietes unter Berücksichtigung der verkehrlichen Abwicklung der Busreisen zur Gedenkstätte Hohenschönhausen zu entwickeln.

 

Dabei sind folgende Anregungen einzubeziehen:

 

  1. Ermöglichen von Kurzzeitparken (für das Ein-Aussteigen) für Busse auf begrenzter Fläche.
  2. Parkkonzept für Reisebusse außerhalb des wachsenden Wohngebietes, auf der Bahnhofsstraße, Ferdinand-Schultze-Straße (am Gewerbegebiet).
  3. Die Gedenkstätte Hohenschönhausen, die Nutzer und Eigentümer der Gewerbeflächen und die Anwohnerinnen und Anwohner sollen angemessen in die Erarbeitung der Konzeption einbezogen und deren Stellungnahmen zur Kenntnis gegeben werden.

 

Ziel der Konzeption ist die Entlastung der Anwohner und die Berücksichtigung der neuen Wohnbebauung in diesem Gebiet und die mögliche Abwicklung des Busverkehrs der Gedenkstätte HSH. Darüber hinaus sollen Zielsuchverkehre, unnötige Wendemanöver der Busse und unzweckmäßige Haltenutzungen durch den Busverkehr vermieden werden.

 

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.28 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.37 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.2  
Wohnraumbedarfe von Großfamilien decken  
Enthält Anlagen
DS/0190/VIII  
Ö 6.3  
Sicherung der Natur in Lichtenberg auch unter Erfordernissen zur Beschleunigung des Wohnungsbaus  
DS/0207/VIII  
Ö 6.4  
Machbarkeitsstudie zu Entwicklungspotentialen der bisherigen Vorhalteflächen für den 17. Bauabschnitt der A 100  
DS/0252/VIII  
Ö 6.5  
Bebauungsplan 11-129 - Aufstellungsbeschluss Arbeitstitel: Manetstraße  
Enthält Anlagen
DS/0277/VIII  
Ö 6.6  
Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen  
Enthält Anlagen
DS/0264/VIII  
Ö 6.7  
Neue Kleingärten in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0270/VIII  
Ö 6.8  
Prioritäten für die bauplanungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen in Lichtenberg  
DS/0290/VIII  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvertreter aus Beiräten und von Runden Tischen      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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