Tagesordnung - 50. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 50. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 12.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene und eingereichte Drucksachen      
Ö 6.1  
Integriertes Klimaschutzkonzept Lichtenberg (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/1795/VI  
Ö 6.2  
Interkulturellen Garten planungsrechtlich sichern (mitberatend)  
DS/1817/VI  
Ö 6.3  
Bebauungsplan Trabrennbahn beschließen (allein beratend)  
DS/1812/VI  
Ö 6.4  
Lärmschutz in der Gehrenseestraße (allein beratend)  
DS/1809/VI  
Ö 6.5  
Fahrradständer am U-Bahnhof Magdalenenstraße (mitberatend)  
DS/1804/VI  
Ö 6.6  
Gehweg für Besucher des Landschaftsparks (federführend) sofern schriftliche Zuarbeit vorliegt  
DS/1753/VI  
Ö 6.7  
Margarethenhöhe (federführend) sofern schriftliche Zuarbeit vorliegt  
DS/1772/VI  
Ö 6.8  
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen (federführend) sofern schriftliche Zuarbeit vorliegt  
Enthält Anlagen
 DS/1621/VI  
Ö 6.9  
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen durch Investoren (federführend) sofern schriftliche Zuarbeit vorliegt  
Enthält Anlagen
 DS/1622/VI  
Ö 6.10  
ASIA-Center Lichtenberg (federführend)  
DS/1771/VI  
    24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.11 - überwiesen
   

 
   
    09.09.2010 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 3.1 - erledigt
    Nach Diskussion wurde die Drucksache mit folgender Änderung einstimmig angenommen:

Nach Diskussion wurde die Drucksache mit folgender Änderung einstimmig angenommen:

„Das Bezirksamt wird ersucht, für die Entwicklung des Dong Xuan Centers und dessen planungsrechtlichen Sicherung die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vorzusehen, der vom Eigentümer beantragt und erarbeitet wird.“

Der Rest der Drucksache wird bis auf die Begründung gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis: 10-0-0

 

 
   
    12.10.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hr

Hr. Fischer: Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses liegt vor; schlägt Änderung vor.

 

Fr. Jantz: einreichende Fraktion übernimmt Änderungsvorschlag.

 

Abstimmung: 12 / 0 / 0, DS wird der BVV in der Fassung des Wirtschaftsausschusses zur Zustimmung empfohlen.

 
   
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht für die Entwicklung des Dong Xuan Centers und dessen planungsrechtliche Sicherung die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vorzusehen, der vom Eigentümer beantragt und erarbeitet wird.
   
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.20 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 6.11  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Landschaftsraum (Abschlussbericht mit Nutzungskonzept und Erläuterungsbericht) (Stand Zuarbeiten und Zeitschiene)  
Enthält Anlagen
 DS/1744/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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