Auszug - Interkulturellen Garten planungsrechtlich sichern (mitberatend)  

 
 
50. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
TOP: Ö 6.2
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1817/VI Interkulturellen Garten planungsrechtlich sichern
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:für erledigt erklärt - Ende VI. WP.
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Hr

Hr. Geisel: Vorschlag ist sinnvoll, vermögensrechtliche Sicherung würde aber ausreichen; Fläche ist als Bauland ausgewiesen und zur Zwischennutzung freigegeben, B-Plan wäre aber nicht notwendig; Übernahme in Fachvermögen des Umweltamtes ist machbar.

 

Hr. Fischer: Vorschlag an Haushaltsausschuss mit Veränderung der Formulierung.

 

Abstimmung: 12 / 0 / 0, DS wird dem Haushaltsausschuss in der veränderten Formulierung zur Zustimmung empfohlen.

 
 

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