Tagesordnung - 26. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr

Bezeichnung:	26. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium:	Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum:	Di, 09.09.2008	Status:	�ffentlich
Zeit:	19:00 - 21:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort:	M�llendorffstra�e 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Best�tigung der Tagesordnung
� 2		Best�tigung des Protokolls
� 3		B�rgeranfragen/B�rgerprobleme
� 4		Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben
� 5		�berwiesene Drucksachen
� 5.1		St�dtebauliche Leitlinien "Karlshorst-West"/Blockdammweg	DS/0907/VI
� 5.2		Bewerbung f�r das F�rderprogramm "Aktive Stadtzentren", Prerower Platz	DS/0908/VI
� 5.3		Kurzzeitparkpl�tze f�r Gewerbetreibende einrichten	DS/0920/VI
	26.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 8.12 - �berwiesen


	09.09.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
	� 5.3 - vertagt
	Hr Hr. Ehrendreich: Stra�enverkehrsbeh�rde will 4 Parkpl�tze einrichten, Stellungnahme des BA ist gefordert Antrag Fr. Klein: Vertagung bis Vorhaben der Stra�enverkehrsbeh�rde abgeschlossen ist, dann Entscheidung ob DS als erledigt betrachtet werden kann oder weitere Aktivit�ten erforderlich sind Abstimmung: 12 / 0 / 1, DS wird vertagt bis vom BA die Erledigung der Ma�nahme angezeigt wird

	14.10.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
	� 5.2 - im Ausschuss zur�ckgezogen (Beratungsfolge beendet)
	Hr Hr. Sellmann: CDU-Fraktion zieht Antrag zur�ck, da im Sinne des Antrages bereits gehandelt wurde; Frage ob noch weitere Stellpl�tze eingerichtet werden k�nnen. Hr. Ehrendreich: Polizei und Stra�enverkehrsbeh�rde haben eingesch�tzt, dass 4 Pl�tze ausreichend sind, weiter beobachten und eventuell nach verhandeln.
� 6		Bericht des Bezirksamtes
� 7		Sonstiges

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