Tagesordnung - 26. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 09.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Städtebauliche Leitlinien "Karlshorst-West"/Blockdammweg  
Enthält Anlagen
DS/0907/VI  
    26.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.1 - überwiesen
   

 

   
    09.09.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hr

Hr. Geisel: Grundlage war BVV-Beschluss, 2 Varianten wurden untersucht

Hr. Lehmann, Planungsbüro bsm: Vorzugsvariante ohne Kraftwerk, Gewerbe längs des Blockdammweges, Grünzug als Verlängerung des vorhandenen und Abgrenzung der Wohnbebauung zum Gewerbe; bei Variante mit Kraftwerk Vergrößerung des Gewerbebereiches für größeren Abstand der Wohnbebauung zum Kraftwerk

Hr. Geisel: ungenutzte Gewerbestandorte sollten für Wohnen umgewidmet werden

Frage Hr. Petermann: Welche Rechtskraft haben die städtebaulichen Leitlinien?

Antwort Hr. Güttler-Lindemann: daraus entsteht noch kein Rechtsanspruch, es muss erst noch Planungsrecht geschaffen werden

Frage Fr. v. d. Wall: Wie groß ist der Abstand der geplanten Wohnquartiere vom Kraftwerk?

Antwort Hr. Lehmann: ca. 420m

Frage Hr. Kind: Warum ist kein Sportplatz vorgesehen?

Antwort Hr. Güttler-Lindemann: Sportplatz ist in der Planung vorgesehen

Frage Fr. Jantz: Erfolgt Verlagerung der Gartenarbeitsschule nur im Rahmen dieses Konzeptes oder ist sie grundsätzlich geplant?

Antwort Hr. Güttler-Lindemann: grundsätzliche Berücksichtigung eines Umzuges

 

Abstimmung: 11 / 1 / 1, DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen

 

   
    18.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

a)      für das Gebiet Karlshorst-West/Blockdammweg“ folgende langfristige städtebauliche Leitlinien

-            die Schaffung einer attraktiven Wohnbebauung im Anschluss an das Prinzenviertel mit einem nördlich flankierenden, vielseitig nutzbaren Grünzug in Verlängerung des Seeparks,

-            die Schaffung eines von der Wohnnutzung durch den Grünzug getrennten Gewerbe- und Industriequartiers beiderseits des Blockdammwegs,

-            die Neuverlegung der Hochspannungsleitungen als Erdleitung,

-            den Ausbau und die Neugestaltung des Hönower Wiesenwegs und der Trautenauer Straße,

-            die Freilegung des Hohen Wallgrabens und die naturnahe Gestaltung eines gewässerbegleitenden Grünzugs,

-            die Schaffung von Retentionsräumen (naturnahe Flächen zur Hochwasserrückhaltung) entlang des Hohen Wallgrabens,

-            die Anlage eines attraktiv gestalteten, durchgehenden Grünzugs von der Wuhlheide über den Spreepark zur KGA „Am Elektrowerk“ und weiter zur Spree,

-            die Schaffung von Wegeverbindungen zwischen Prinzenviertel und Spree, entlang des Hohen Wallgrabens und entlang der ehemaligen Industriebahntrasse,

-            die Verlegung der Gartenarbeitsschule an einen in das Gesamtkonzept „Karlshorst-West/Blockdammweg“ integrierten Standort,

-            die Gestaltung attraktiver Straßenräume durch neue Baustrukturen am Blockdammweg und an der Trautenauer Straße, dabei die Erhaltung und Integration der Denkmale auf dem Gelände der ehemaligen Gasanstalt nach Feststellung der aktuell schützenswerten Substanz und

-            die Minimierung der städtebaulichen Auswirkungen einer eventuellen Kraftwerksmodernisierung oder eines Kraftwerksneubaus durch zeitnahe Aufstellung eines entsprechenden B-Planes; die Variante Energiepark wird nur ohne Bau eines Kühlturmes weiterverfolgt.

 

b)      Die gewerbliche Revitalisierung aktiv zu unterstützen und dabei

-          zur Verringerung/Vermeidung von bestehenden Konfliktpotentialen und für die ressortübergreifende Zusammenarbeit und Koordinierung der Gebietsentwicklung unter Nutzung der Vorarbeiten des Regionalmanagement Lichtenberg ein effektives Projektmanagement zu entwickeln

-          die Zusammenarbeit mit Grundstückseigentümern zur Gewerbeflächenrevitalisierung  und die Bildung von Projektpartnerschaften anzustreben und ein gemeinsames Maßnahmeprogramm von Bezirk und Grundstückseigentümern zu erarbeiten.

-            Fördermöglichkeiten für die gewerbliche Revitalisierung zu prüfen und ggf. Förderanträge (GA) zu stellen.

 

c)      mit der Durchführung des Beschlusses das Amt für Planen und Vermessen und das Büro für Wirtschaftsförderung  zu beauftragen.

Ö 5.2  
Bewerbung für das Förderprogramm "Aktive Stadtzentren", Prerower Platz  
Enthält Anlagen
DS/0908/VI  
Ö 5.3  
Kurzzeitparkplätze für Gewerbetreibende einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0920/VI  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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