Tagesordnung - 24. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen  

Der Ausschuss hat beschlossen:

Der Ausschuss für Soziales/Mieterinteressen verweist auf das berechtigte Anliegen des Antrags in der weiteren bezirklichen Auseinandersetzung mit dem Thema Kraftwerksersatz in Karlshorst und die damit eng verbundene Wahrung der Interessen der Betroffenen, sieht in dieser Drucksache für sich aber im Moment keinen unmittelbaren Handlungsbedarf und bittet den Ausschuss für Gesundheit/Umwelt um Weiterbehandlung dieser Drucksache.

Die Gestaltung sozialverträglicher Heizkosten und die mögliche Einflussnahme des Bezirks auf Vermieter in diesem Sinne werden den Ausschuss für Soziales/

Mieterinteressen in Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung zu gegebener Zeit beschäftigten.

Abstimmung: 10/0/0

Die Behandlung der DS wurde vertagt. Der Ausschussvorsitzende klärt mit dem BVV-Büro den aktuellen Stand und die Zuarbeiten der anderen Ausschüsse.