Tagesordnung - 17. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 11.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben . darunter Stand Bauvorhaben Storchenhof (aktuelle Informationen vom Investor)      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes . dabei auch Abstimmung über den Umgang mit den offenen DS von der Liste des Ausschussvorsitzenden und weiterer Vorschläge      
Ö 6     Überwiesene und eingereichte Drucksachen      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 11-32 Arbeitstitel: Fläche Am Tierpark/Ecke Sewanstraße Verfahrensstand: Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geändertem Planungsziel (alleinberatend) Projektentwickler ist zur Vorstellung seiner Planungen angefragt und eingeladen (zweiter Versuch - wie im Ausschuss abgesprochen)  
Enthält Anlagen
 DS/0545/VI  
Ö 6.2  
Weniger Lärm in Wartenberg (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/0521/VI  
Ö 6.3  
Städtebauliche Studie Köpenicker Chaussee/Blockdammweg (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/0522/VI  
Ö 6.4  
Weiträumige Umfahrung der Treskowallee während der ab 2008 geplanten Bauarbeiten (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/0530/VI  
    25.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.10 - überwiesen
   

 
   
    13.11.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.11 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.
   
    20.11.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 2.8 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.
   
    28.11.2007 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Diese Baumaßnahme in der Treskowallee liegt in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung

 

Diese Baumaßnahme in der Treskowallee liegt in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung. Die CDU lehnt diesen Antrag ab, da er nichts essentiell Neues enthält und die TVO die beste Lösung wäre.

Herr Geisel merkte an, dass die Studie zur TVO erst 2008 fertig sein wird und dann in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Stadtentwicklungsausschuss besprochen werden kann.

Der Antrag wurde zur Abstimmung gestellt: 7:2:0.

 

 

1
   
    11.12.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hr

Hr. Ehrendreich: weitere Baustellen außer der Treskowallee (Rhinstraße, Straße am Tierpark,  Schlichtallee/Ostkreuz, noch unbekannte Maßnahmen in Treptow-Köpenick) sind in die Betrachtung einzubeziehen, Zuständigkeit der Verkehrslenkung Berlin.

 

Abstimmung: 12 / 0 / 0, DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen.

 
   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht in Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung und der Verkehrslenkung Berlin geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um während der ab 2008 geplanten Bauarbeiten am Straßenzug Straße am Tierpark/Treskowallee sowie am S-Bahnhof Karlshorst eine weiträumige Umfahrung zumindest für den Durchgangsverkehr zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang ist auch die Möglichkeit eines generellen LKW-Fahrverbotes im Baustellenbereich zu prüfen.

 
   
    27.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.28 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 6.5  
Maßnahmen zur Lärmminderung und Verkehrsberuhigung in der Wandlitzstraße in Berlin-Karlshorst (federführend) Sofern zu den oben genannten DS schon Zuarbeiten vorliegen  
Enthält Anlagen
 DS/0538/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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