Tagesordnung - 8. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
Gremium: Umwelt/Gesundheit
Datum: Mi, 23.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung Protokoll der 7. Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktueller Stand der Umsetzung der Reform des Öffentlichen Gesundheitsdienstes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Süd  
Enthält Anlagen
 DS/0264/VI  
Ö 5.2  
Stadtteilentwicklungsziele  
Enthält Anlagen
 DS/0263/VI  
Ö 5.3  
Kein Baumfällen in der Stolzenfelsstraße  
Enthält Anlagen
 DS/0253/VI  
Ö 5.4  
Verkehrliche Entlastung - Für die Tangentialverbindung Ost  
Enthält Anlagen
 DS/0248/VI  
Ö 5.5  
Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/0238/VI  
Ö 5.6  
Hundekot im Weitlingkiez  
Enthält Anlagen
 DS/0249/VI  
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.11 - überwiesen
   

 
   
    23.05.2007 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Ausschussmitglieder einigten sich auf folgende Änderungen in der Drucksache 0249/VI: Die Punkte 2 und 3 werden ersatzlos gestrichen

 

Die Ausschussmitglieder einigten sich auf folgende Änderungen in der Drucksache 0249/VI: Die Punkte 2 und 3 werden ersatzlos gestrichen. Punkt 4 heißt jetzt: Das Bezirksamt berichtet der BVV jährlich im Rahmen des Jahresberichtes über die ergriffenen Maßnahmen.

Diese Änderungen wurden mehrheitlich bei einer Enthaltung angenommen.

 

 
   
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das von "stadtundhund" initiierte Pilotprojekt zur Beseitigung von Hundekot im Weitlingkiez (Beutelspenderstationen) nach Auswertung des Erfahrungsaustausches im April 2007 auch auf weitere Gebiete im Bezirk ausgeweitet werden kann.

Das Bezirksamt berichtet der BVV jährlich im Rahmen des Jahresberichtes über die ergriffenen Maßnahmen.

 
   
    25.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.19 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 5.7  
Kein neues Kohlekraftwerk in Lichtenberg - Energieversorgung klimafreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
 DS/0205/VI  
Ö 6  
Arbeitsplanung 2007 des Ausschusses      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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