Auszug - Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg
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Stadtrat
Andreas Geisel erläuterte, dass allein für das Aufstellen der Schilder rund 20
000 Euro benötigt werden, die so im Haushaltsplan nicht vorhanden sind. Die
Mitglieder des Ausschusses ergänzten deshalb die vorliegende Drucksache 0238/VI
um folgende Passage: Vor dem Erlass eines Rauchverbotes auf öffentlichen
Spielplätzen in Lichtenberg sind der Bezirksverordnetenversammlung die
finanziellen Auswirkungen darzulegen. Bei zwei
Enthaltungen wurde dieser Passus mehrheitlich beschlossen. |
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