Auszug - Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg  

 
 
8. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
TOP: Ö 5.5
Gremium: Umwelt/Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 23.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/0238/VI Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die Linke.PDSBezirksamt
  BzStR StadtBauUm,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Stadtrat Andreas Geisel erläuterte, dass allein für das Aufstellen der Schilder rund 20 000 Euro benötigt werden, die so im Haushaltsplan nicht vorhanden sind

 

 

 

Stadtrat Andreas Geisel erläuterte, dass allein für das Aufstellen der Schilder rund 20 000 Euro benötigt werden, die so im Haushaltsplan nicht vorhanden sind

 

Stadtrat Andreas Geisel erläuterte, dass allein für das Aufstellen der Schilder rund 20 000 Euro benötigt werden, die so im Haushaltsplan nicht vorhanden sind.

Die Mitglieder des Ausschusses ergänzten deshalb die vorliegende Drucksache 0238/VI um folgende Passage: Vor dem Erlass eines Rauchverbotes auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg sind der Bezirksverordnetenversammlung die finanziellen Auswirkungen darzulegen.

Bei zwei Enthaltungen wurde dieser Passus mehrheitlich beschlossen.

 

 

 

  
 

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