Tagesordnung - 8. (Sonder-)Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

Nach Diskussion über den Antragstext übernehmen die einreichenden Verordneten einen veränderten Text aus dem Ausschuss unter Einbeziehung von Kriterien aus dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Grüne. Die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne ist damit hinfällig.

DS wird der BVV in geänderter Form zur Beschlussfassung empfohlen.

Abstimmung: 11 / 0 / 0

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht sich für die Einrichtung von Fahrradabstellanlagen einzusetzen, die folgenden Grundsätzen genügen sollen:

- günstige Zuordnung zu wichtigen Zielen des Radverkehrs

- Eindeutigkeit und gute Erkennbarkeit

- gute Einsehbarkeit

- ausreichende Beleuchtung

- bedarfsgerechte Schutzfunktion (Wetterschutz)

- bequemes Ein- und Ausparken

- wartungsarme Ausführung

- gestalterische Einpassung in Umgebung

- Reifen und Speichen schonende Ausführung

- hinreichende Sicherungsmöglichkeiten