Auszug - Programmplanung Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung  

 
 
8. (Sonder-)Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
TOP: Ö 3.1
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Fr, 27.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0164/VI Programmplanung Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzStR StadtBauUmBzStR StadtBauUm,
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Hr

Hr. Geisel: Baumaßnahme Nöldnerplatz wird auf Grund von Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe nach 2008 verschoben, Mittel werden für Dathepromenade und zur Absicherung anderer BV in 2007 eingesetzt.

Frage Fr. Droste: Ist die hohe Investition für den Nöldnerplatz sinnvoll?

Antwort Hr. Geisel:  Nöldnerplatz ist in Verbindung mit Vorplatz Bruno-Taut-Aula zu sehen und daher gerechtfertigt, Mittel für Vorplatz der Aula werden voraussichtlich noch aufgestockt werden müssen.

Frage Fr. Droste: Stimmt es, dass ein Investor für die „Seeterrassen“ wegen ausländerfeindlicher Aktivitäten im Bezirk abgeschreckt worden ist?

Antwort Hr. Geisel:  Dazu ist im Bezirksamt nichts bekannt. Z. Zt. gibt es Interesse seitens einer gastronomischen Ausbildungseinrichtung für das Gebäude, wenn das erfolgreich sein sollte werden die für den Abriss geplanten Gelder für die Aufwertung des Roedernplatzes eingesetzt.

Frage Fr. Droste: Warum wurden alle Vorhaben für Beleuchtungsanlagen zurückgestellt?

Antwort Hr. Geisel:  Alle ursprünglich geplanten Neubauten sind nicht notwendig, da alte Anlagen voll funktionstüchtig sind und die Anwohner sich für den Erhalt dieser eingesetzt haben.

Frage Fr. Droste: Was verbirgt sich hinter den Geldern für Aktualisierung der Stadteilentwicklungskonzepte?

Antwort Hr. Geisel:  Nach Vorgabe der Senatsverwaltung sind alle Konzepte noch einmal zu überprüfen, damit werden andere Planungsbüros, die nicht an den ursprünglichen Konzepten beteiligt waren, beauftragt.

Frage Hr. Nünthel: Die Gelder für den Umbau der ehemaligen Schule Ribnitzer Str. 1 b dürften doch für eine Maßnahme dieser Größenordnung nicht ausreichen?

Antwort Hr. Geisel:  Das Bezirksamt leistet nur eine Anschubfinanzierung, weitere Mittel werden vom Träger aus anderen Fördertöpfen zusammengetragen.

Frage Hr. Nünthel: Was passiert mit der Turnhalle Rosenfelder Ring?

Antwort Hr. Geisel:  Das Jugendamt hat wegen zu kostspieliger Umbaumaßnahmen für eine Nutzung als Jugendfreizeiteinrichtung die Turnhalle aus dem Fachvermögen abgegeben, als Ersatz dafür werden andere Räume angemietet. Die dadurch frei werdenden Mittel werden für Aufwertungen im Gensinger Kiez verwendet. Die Turnhalle wird rückgebaut.

Frage Hr. Nünthel: Was passiert mit dem Brunnen am Anton-Saefkow-Platz?

Antwort Hr. Geisel:  Die Architekten haben bisher keinen Nachweis über eine technische Realisierbarkeit erbracht. Sollte dieser nicht bis zu den geplanten Baumaßnahmen vorliegen wird eine neue Lösung unter Bürgerbeteiligung gesucht.

Frage Fr. v. d. Wall: Werden geplante Baumaßnahmen am Altenhofer Dreieck wegen Bürgerprotesten nicht weitergeführt?

Antwort Hr. Geisel:  Proteste von Einwohnern gegen die geplante Skateranlage führten nicht zu einem Baustopp. Es stehen keine Mittel für die Entsiegelung der zum Rückbau vorgesehenen Parkflächen zur Verfügung. Daher können im Augenblick nur die Basketball- und Kraftsportanlagen realisiert werden.

 

Empfehlung an BVV zur Kenntnisnahme, Abstimmung: 11 / 0 / 0

 

 
 

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