Tagesordnung - 8. (Sonder-)Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 8. (Sonder-)Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Fr, 27.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3     Überwiesene und eingereichte Drucksachen      
Ö 3.1  
Programmplanung Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung  
Enthält Anlagen
 DS/0164/VI  
Ö 3.2  
Soziales und ökologisches Bauen durch Baugruppen fördern - kinder- und famiienfreundlich bauen  
Enthält Anlagen
 DS/0194/VI  
Ö 3.3  
Schulwegsicherheit BIP-Kreativitätsschule  
Enthält Anlagen
 DS/0216/VI  
Ö 3.4  
Parkverbotszone an der Einmündung Konrad-Wolf-Straße/Orankestraße  
Enthält Anlagen
 DS/0207/VI  
    22.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

 
   
    10.04.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.7 - vertagt
   

 
   
    27.04.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Nach Diskussion über den Antragstext übernimmt die einreichende Fraktion einen weiter gehenden Text aus dem Ausschuss

Nach Diskussion über den Antragstext übernimmt die einreichende Fraktion einen weiter gehenden Text aus dem Ausschuss. Die Abstimmung über den Änderungsantrag der NPD-Fraktion ist damit hinfällig.

DS wird der BVV in geänderter Form zur Beschlussfassung empfohlen.

Abstimmung: 10 / 0 / 1
   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht auf der nördlichen Seite der Orankestraße von der Einfahrt Konrad-Wolf-Straße bis zur Höhe der Einfahrt zum Parkplatz des EXTRA-Supermarktes ein zeitlich begrenztes Halteverbot einzurichten bzw. zu veranlassen, dass dieses eingerichtet wird.

 
   
    25.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.17 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 3.5  
Einrichtung von Fahrradparkanlagen  
Enthält Anlagen
 DS/0209/VI  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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