Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum: Di, 23.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 26.01.2021      
Ö 3     2. Lesung der Investitionsplanung      
Ö 3.1  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
DS/1931/V  
Ö 3.2  
Austauschfassung der Anlage 1 – Pauschale Zuweisung – zum Entwurf der Investitonsplanung für die Haushaltsjahre 2021-2025  
Enthält Anlagen
DS/1931-01/V  
Ö 3.3  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 Hier: KMA/Intihaus  
DS/1931-02/V  
Ö 3.4  
Änderungen der Vorlage zur Beschlussfassung zum Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 – 2025  
Enthält Anlagen
DS/1931-03/V  
Ö 3.5  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 Hier: Baumaßnahmen zur Sicherung des YAAM  
DS/1931-04/V  
Ö 4  
Haus der Hilfe Konzept und Finanzierung
Enthält Anlagen
DS/1763/V  
Ö 5  
Scheinselbständigkeit im Gesundheitsamt unterbinden  
Enthält Anlagen
DS/1877/V  
Ö 6  
Statistik über die Anzahl von Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
DS/1878/V  
Ö 7  
Mit einer App gegen das Zettelchaos in der Dokumentationspflicht von Restaurants  
Enthält Anlagen
DS/1880/V  
Ö 8  
Mit einer App das Gesundheitsamt unterstützen – Covid19 den Kampf ansagen  
Enthält Anlagen
DS/1892/V  
Ö 9  
Müll-Roboter für Friedrichshain-Kreuzberger Parks  
Enthält Anlagen
DS/1921/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Auch wenn die Angestellten der Stadtreinigung sich viel Mühe geben, mancher Müll Kronkorken, Zigarettenstummel und Glasscherben zum Beispiel - ist dann doch zu klein, um im Gras der Parks ausreichend aufgesammelt zu werden. Ein Münchener Startup hat jetzt einen Roboter entwickelt, der genau das leistet. Autonom und zielgenau befreit er Wiesen vom Mikromüll. Die ersten Prototypen gibt es schon, die Marktreife soll 2022 erreicht werden.

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zur Erleichterung der Parkreinigung bei der Aufstellung des kommenden Doppelhaushalts 2021/2022 die Voraussetzungen für die Anschaffung eines solchen Roboters zu schaffen. Möglicherweise können dafür im Rahmen von Maßnahmen zur Verbesserung der Nutzbarkeit und Sicherheit des öffentlichen Raumes sowie von öffentlich zugänglichen Flächen und Räumen auch Mittel der Sozialen Stadt eingeworben werden.

Einsatzorte können zunächst besonders verschmutze Grünflächen wie etwa der Görlitzer Park, der Mariannenplatz oder der Blücherplatz sein. Bewährt sich der Roboter, kann aufgestockt und ausgeweitet werden.

 

Begründung:

Der Müllroboter ist im Rahmen eines Studienprojekts an der TU München entstanden. Er erkennt über eine Kamera sehr kleinteiligen Müll und saugt ihn auf und ist damit genauer und zielgerichteter, als jeder Mensch es sein könnte. „Damit der Roboter Kippenstummel und anderen kleinteiligen Müll erkennen kann, wird sein neuronales Netz mit Datensätzen von realen Müllbildern gefüttert. So soll er nicht nur kleine, sondern auch teilweise verdeckte Objekte auf dem Boden erkennen und einsammeln können. Durch das Training soll er außerdem den Unterschied zwischen Müllobjekten und anderen Objekten wie Insekten, Blätter oder Schmutz verstehen können und kann so die zu reinigende Oberfläche, wie auch Insekten schützen“, sind die Vorteile des Roboters (https://www.business-punk.com/2021/01/frei-von-zigaretten-co-muellroboter-reinigt-unsere-gruenflaechen/).

 

 

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 23.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 24.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.71 - überwiesen
   
   
    18.02.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7.4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    23.02.2021 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    24.02.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10  
Für mehr Verkehrssicherheit: Geschwindigkeitskontrollen ausbauen – mehr Blitzer in den Bezirken!  
Enthält Anlagen
DS/1925/V  
Ö 11  
Einrichtung einer Stelle zur bezirklichen Präventionskoordination zum Umgang mit Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/1930/V  
Ö 12  
Mehr interkulturelles Personal für das Standesamt
Enthält Anlagen
DS/0184/V  
Ö 13  
Spenden- und Sponsoringbericht 2019  
Enthält Anlagen
DS/1885/V  
Ö 14  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15     Verschiedenes      
               
 
 

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