Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum: Di, 26.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2021  
Enthält Anlagen
DS/1884/V  
Ö 3     Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 24.11.2020      
Ö 4     Aktueller Haushaltsstatus - Zusammenfassung Status per 31.10.2020      
Ö 5     Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
DS/1894/V  
Ö 6     Aufstellung des Haushaltsplans 2022/23 - Aufstellungsrundschreiben Doppelhaushalt 22/23      
Ö 7     Investitionsplanung 2021 bis 2025 - Aufstellungsrundschreiben für die Investitionsplanung 2021 bis 2025 mit Anlage 3 und Anlage 4      
Ö 8     Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen in Corona Zeiten  
Enthält Anlagen
DS/1757/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll für die kommende Heizperiode in den Schulen des Bezirks die derzeitigen Temperaturvorgaben (in Klassenräumen 19 Grad und in den Fluren 16 Grad) deutlich heraufsetzen.

 

Begründung:

Der coronabedingten Hygienevorgabe des mehrfachen, nachhaltigen Lüftens von Unterrichtsräumen soll hinreichend nachgekommen werden ohne Verringerung der ohnehin schon knapp bemessenen Aufenthaltstemperatur.

 

 

BVV 01.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Schule und Sport
  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 26.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 25.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.76 - überwiesen
   
   
    12.11.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 8.1 - gegenstandslos
   
   
    19.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 11 - vertagt
   
   
    03.12.2020 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    10.12.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.5 - (offen)
   
   
    24.02.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9     Verhinderung des Missbrauchs der Obdachlosenhilfe in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1817/V  
Ö 10     Görlitzer Park: Soziale Angebote ausbauen und Parkmanagement auf die angrenzenden Kieze ausweiten  
Enthält Anlagen
DS/1875/V  
Ö 11     Scheinselbständigkeit im Gesundheitsamt unterbinden  
Enthält Anlagen
DS/1877/V  
Ö 12     AOD für den Kampf gegen die Pandemie stärken!  
Enthält Anlagen
DS/1879/V  
Ö 13     Spenden- und Sponsoringbericht 2019  
Enthält Anlagen
DS/1885/V  
Ö 14     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15     Verschiedenes      
               
 
 

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