Tagesordnung - Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Wahlvorlagen      
Ö 6     Resolutionen      
Ö 6.1  
Die Zukunft am Ostkreuz retten  
DS/2211/V  
Ö 7     Einwohner*innenanfragen      
Ö 7.1     EA158 – Kottbusser Tor  
DS/2192/V  
Ö 7.2  
EA159 - Umgestaltung Waldeyerstraße  
DS/2193/V  
Ö 7.3  
EA164 – Bücherschränke  
DS/2198/V  
Ö 7.4  
EA167 - Komplex Klimaschutz und Photovoltaik  
DS/2201/V  
Ö 7.5  
EA168 - Rückfragen zu DS/2122/V: Baumscheiben Untere Liebigstraße  
DS/2202/V  
Ö 7.6     EA169 - Rückfragen zu DS/2122/V: Müll-und Hygienesituation Untere Liebigstrasse  
DS/2203/V  
Ö 7.7     EA 160 - Immobilienfall der Wrangelstrasse 23 und bezirkliche Vorkaufsverfahren im Verhältnis dazu  
DS/2194/V  
Ö 7.8     EA161 - Lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen Markthalle Neun und ihre Lieferdienste  
DS/2195/V  
Ö 7.9     EA162 - Possenspiel und Gefahrenlage Fußgängerzone Lausitzer Platz und Einhaltung gültiger Gesetze dazu  
DS/2196/V  
Ö 7.10     EA163 - Aushandlungsprozesse zivilgesellschaftlicher Akteure mit städtischen Verwaltungen zu Umwelt  
DS/2197/V  
Ö 7.11     EA165 - Dreieck Yorckstraße/Möckernstraße/Hagelberger Straße  
DS/2199/V  
Ö 7.12     EA166 - Verkehrsberuhigung Ebertystraße // Gefahrenpotential für Radfahrende und Fußgänger:innen  
DS/2200/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen I      
Ö 8.1  
Umsetzung des AGH-Beschlusses „Konsequent gegen Falschparken vorgehen“ (DS 18/2178) durch den Bezirk  
DS/2204/V  
Ö 8.2  
Standort der Dersim-Kulturgemeinde Berlin  
DS/2207/V  
Ö 8.3  
Trägerwechsel Jugendclub Liebig 19  
DS/2212/V  
Ö 8.4  
Straße der Pariser Kommune 43  
DS/2231/V  
Ö 8.5  
Nicht gezogenes Vorkaufsrecht Mittenwalder Straße 12 und 46  
DS/2229/V  
Ö 8.6  
Der Kinderfreizeitbonus – Zwei-Klassen-Gesellschaft im Leistungsbezug  
DS/2205/V  
Ö 8.7     Baumspenden im Bezirk  
DS/2209/V  
Ö 8.8     Situation am Marheinekeplatz  
DS/2213/V  
Ö 8.9     Riehmers Hofgarten: wie viele Wohnungen stehen leer?  
DS/2206/V  
Ö 8.10     Prüfungen zur Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts im Geltungsbereich einer sozialen Erhaltungsverordnung (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB)  
DS/2208/V  
Ö 8.11     Ehemalige Spreewald-Hütte bzw. Pavillon im Volkspark Friedrichshain  
DS/2214/V  
Ö 8.12     Erschließung Bauvorhaben Mollstraße 19  
DS/2210/V  
Ö 8.13     Bauarbeiten Mehringplatz  
DS/2215/V  
Ö 8.14     Fanbogen Saisonstart in der Mühlenstr. 4 endlich ermöglichen  
DS/2216/V  
Ö 8.15     Probleme bei den „Berliner Toiletten“  
DS/2217/V  
Ö 8.16     Genossenschaft für den Kreuzberger Wein  
DS/2218/V  
Ö 8.17     Abwendungsvereinbarungen mit Heimstaden  
DS/2219/V  
Ö 8.18     Häuser Riemannstr. 17 / 19  
DS/2220/V  
Ö 8.19     Stand Spielplatz im Durchgang Falckenstein-/Cuvrystraße  
DS/2221/V  
Ö 8.20     Stand Projekt Klimakiezfläche bzw. ökol. Grünzug zwischen Falckenstein- und Cuvrystraße  
DS/2222/V  
Ö 8.21     Stand YAAM-Grundstück – Was bremst das Bezirksamt bei der langfristigen Unterstützung?  
DS/2223/V  
Ö 8.22     Sicherung des Kiezbüros im Samariterkiez  
DS/2224/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wird es ab Januar 2022 weiterhin das dringend benötigte Kiezbüro im Samariterkiez geben?
     
  2. Inwiefern plant das Bezirksamt eine Aufstockung der finanziellen Mittel (Personal- und Sachkosten) für das Kiezbüro?
     
  3. Welche Anstrengung unternimmt das Bezirksamt, um das Kiezbüro weiter fortzuführen?

 

Erläuterung/Hinweis:

Das Kiezbüro im Samariterkiez, die erste Anlaufstelle für alle Bewohner*innen des Samariterkiezes, ist nur bis Ende 2021 ausfinanziert. Das Kiezbüro dient der Vernetzung, der Beteiligung sowie der Förderung von freiwilligem Engagement und Nachbarinitiativen. Die Anwohner*innen des Kiezes wünschen sich dringend eine Weiterführung und möglichst auch eine Aufstockung der Personalkapazitäten. Bisher ist das Kiezbüro mit einer halben Stelle ausgestattet.

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Wird es ab Januar 2022 weiterhin das dringend benötigte Kiezbüro im Samariterkiez geben?

 

Nach aktuellem Stand ist ab Januar 2022 die Finanzierung des Kiezbüros leider nicht gewährleistet.

 

  1. Inwiefern plant das Bezirksamt eine Aufstockung der finanziellen Mittel (Personal- und Sachkosten) für das Kiezbüro?

 

Das Kiezbüro wird über das FEIN-Programm der Senatsverwaltung für Stadt und Wohnen gefördert. Pilotprojekte über dieses Programm werden in aller Regelr drei Jahre gefördert. 2020 war das dritte Förderjahr. Mein Büro hat sich sehr stark und erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Kiezbüro auch dieses Jahr über das genannte Programm eine Förderung von 30.000 Euro erhält. Um das Bestehen des Kiezbürosr das gesamte Jahr 2021 zu sichern, wurden die notwendigen 20.000 Euro über die Abteilung BauPlanFM zusätzlich zur Verfügung gestellt. Eine weitere Aufstockung ist zurzeit nicht realisierbar.

 

  1. Welche Anstrengung unternimmt das Bezirksamt, um das Kiezbüro weiter fortzuführen?

 

Das Bezirksamt, konkret mein Büro setzt sich seit Jahren sehr stark für eine Förderung des Kiezbüros ein. Förderprogramme sind allerdings zeitlich begrenzt und in dem Fall ist der Förderzeitraum ausgeschöpft. Da eine Regelfinanzierung über den Bezirkshaushalt zurzeit nicht gegeben ist, wird das Fortbestehen des Kiezbüros nach aktuellen Stand leider schwierig sein.  

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Monika Herrmann

   
    25.08.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.22 - schriftlich beantwortet
   
Ö 8.23     Wie geht es weiter mit ‚Partnerschaft für Demokratie‘?  
DS/2225/V  
Ö 8.24     Stand Stelle Integrationsbeauftragte*r  
DS/2226/V  
Ö 8.25     Patenschaften für Spielplätze  
DS/2227/V  
Ö 8.26     Verkehrsentschleunigung nicht nur in der Bergmannstr.  
DS/2228/V  
Ö 8.27     Sauberkeit und Sicherheit am Annemirl-Bauer-Platz nicht mehr gewährleistet?  
DS/2230/V  
Ö 9     Mündliche Anfragen II      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
„Gastarbeiter:innen“-Denkmal in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2180/V  
Ö 10.2  
Florian Schmidt wegen Besorgnis der Befangenheit gem. § 21 VwVfG von der Entscheidung über den Hochhausbau am Halleschen Ufer freistellen – Integrität des Verwaltungshandelns des Bezirksamts schützen  
Enthält Anlagen
DS/2181/V  
Ö 10.2.1     Unterbrechung der Sitzung / Einberufung ÄR      
Ö 10.2.2  
Abstimmung § 21 Abs. 9 GO-BVV      
Ö 10.3  
Historischen Lausitzer Platz umgehend von sargähnlichen Hinkelsteinen und grellen Phallus-Pollern befreien  
Enthält Anlagen
DS/2188/V  
Ö 10.4  
Wiedereröffnung der Naunynritze dank Brandschutzwache jetzt  
Enthält Anlagen
DS/2233/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Entmilitarisierung des öffentlichen Raums  
DS/1154-01/V  
Ö 11.2  
Entmilitarisierung des öffentlichen Raums
Enthält Anlagen
DS/1154/V  
Ö 11.3  
Antisemitismusbeauftragter für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2129/V  
Ö 11.4  
Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem Oranienplatz
Enthält Anlagen
DS/1825/V  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1  
Pollermarkierung in Höhe Gabriel-Max-Straße 16 beidseitig (Hausseite, Boxiseite)  
Enthält Anlagen
DS/0078/V  
Ö 12.2     Studie zur Förderung der Solidarischen Ökonomie  
Enthält Anlagen
DS/0381/V  
Ö 12.3     Entwicklung eines Club- und Tourismuskonzepts für die Lohmühleninsel  
Enthält Anlagen
DS/0772/V  
Ö 12.4     Würdiges Gedenken an Theodor Fontane anlässlich seines 200. Geburtstages - auch er war ein Kreuzberger!
Enthält Anlagen
DS/1253/V  
Ö 12.5  
Gesperrte Spielgeräte an Schulen ersetzen:
Enthält Anlagen
DS/1258/V  
Ö 12.6     Sportschule Aikido am Ufer e.V. erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/1313/V  
Ö 12.7  
Konzept zu einer umweltfreundlichen Entwicklung der öffentlichen Sportstätten des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/1412/V  
Ö 12.8  
Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1460/V  
Ö 12.9  
Mindestversorgung mit gedeckten Sportanlagen gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/1511/V  
Ö 12.10     Modellprojekt „späterer Schulbeginn“
Enthält Anlagen
DS/1583/V  
Ö 12.11     Wanderausstellung über Fankultur im Frauenfußball und der Geschichte des Frauenfußballs  
Enthält Anlagen
DS/1640/V  
Ö 12.12  
Grafitti und Gestaltung von künstlerischen Freiräumen an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen ermöglichen.  
Enthält Anlagen
DS/1675/V  
Ö 12.13  
Jugendsozialarbeit am Standort Kreuzer erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1680/V  
Ö 12.14     Open-Airs 2021 ermöglichen, geeignete Flächen ausweisen, Genehmigungsverfahren erleichtern, Clubkultur retten!
Enthält Anlagen
DS/1716/V  
Ö 12.15     Engmaschiges Netz auf dem Bolzplatz der alten Feuerwache in der Oranienstr./Lindenstr.  
Enthält Anlagen
DS/1765/V  
Ö 12.16     Spielplatz bis zur Sanierung verschließen und markieren  
Enthält Anlagen
DS/1770/V  
Ö 12.17     Endlich größere Müllbehälter auf Forcki, Traveplatz und Boxi aufstellen!  
Enthält Anlagen
DS/1771/V  
Ö 12.18     Bolzplatz auf Stralau - wie ist eine Doppelnutzung möglich?  
Enthält Anlagen
DS/1774/V  
Ö 12.19  
Masterplan Bolzplätze  
Enthält Anlagen
DS/1775/V  
Ö 12.20     Schulschwimmen stärken – teilnehmen am Pilotprojekt
Enthält Anlagen
DS/1830/V  
Ö 12.21     Neubau von Schulsporthallen – Besucher*innentribünen mitdenken!  
Enthält Anlagen
DS/1832/V  
Ö 12.22  
Bebauungsplan V-44 für die Grundstücke Lange Straße 44-54, Straße der Pariser Kommune Flurstück 147, Erich- Steinfurth- Straße 1-10 und Hermann Stöhr-Platz im Bezirk Friedrichshain Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1835/V  
Ö 12.23     Bücherschränke für Xhain – kostenlos, ökologisch & jederzeit zugänglich  
Enthält Anlagen
DS/1876/V  
Ö 12.24  
Projekt „Pfand gehört daneben“  
Enthält Anlagen
DS/1890/V  
Ö 12.25  
Skateparks in Friedrichshain-Kreuzberg qualifizieren und sanieren
Enthält Anlagen
DS/1922/V  
Ö 12.26  
Spuren der autogerechten Stadt – der Rechtsabbieger am Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/1923/V  
Ö 12.27  
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten (II): Sachliche Information über Schwangerschaftsabbrüche ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1952/V  
Ö 12.28  
Parkplätze für Eltern mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen an Schulen und Sportplätzen  
Enthält Anlagen
DS/1964/V  
Ö 12.29  
Busanbindung von Stralau ans Ostkreuz sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/1966/V  
Ö 12.30  
Barrierefreie Spielplätze in Friedrichshain und Kreuzberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1967-01/V  
Ö 12.31     Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg - Rudolfplatz und Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten
Enthält Anlagen
DS/1970/V  
Ö 12.32     Kulturstandort Bi NUU erhalten – BVG und Pächter für Abstimmung der Baumaßnahme an einen Tisch  
Enthält Anlagen
DS/1972/V  
Ö 12.33  
Sportplatz auf dem Gelände des Regenrückhaltebeckens  
Enthält Anlagen
DS/1995/V  
Ö 12.34     Elise-Tilse-Park öfters säubern – Drogenmüll muss weg  
Enthält Anlagen
DS/2009/V  
Ö 12.35  
Aufnahme der Sportflächen auf dem Regenrückhaltebecken in die I-Planung
Enthält Anlagen
DS/2011/V  
Ö 12.36  
Versenkbare Poller für temporäre Spielstraße im Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/2012/V  
Ö 12.37     Erstellung einer Übersicht über die Spielgeräte auf Schulhöfen
Enthält Anlagen
DS/2013/V  
Ö 12.38  
EwA Sichere Spielplätze in Friedrichshain-Kreuzberg | Spielplatz in Not  
Enthält Anlagen
DS/2015/V  
Ö 12.39  
Förderung der sozialen/solidarischen Ökonomie im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/2050/V  
Ö 12.40  
Klimaschutzmanager*in für Xhain  
Enthält Anlagen
DS/2053/V  
Ö 12.41     Zebrastreifen in der Weserstraße  
Enthält Anlagen
DS/2054/V  
Ö 12.42     Artenschutz in Friedrichshain-Kreuzberg unter Einbindung der Zivilgesellschaft  
Enthält Anlagen
DS/2089/V  
Ö 12.43  
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) Lindenstraße / Ritterstraße  
Enthält Anlagen
DS/2092/V  
Ö 12.44     Berliner Gehörlose brauchen weiterhin einen Treffpunkt
Enthält Anlagen
DS/2098/V  
Ö 12.45     Revitalisierung der Ausstellung zur Karl-Marx-Allee
Enthält Anlagen
DS/2099/V  
Ö 12.46     Solidarität mit Jüdinnen und Juden  
Enthält Anlagen
DS/2103/V  
Ö 12.47     Anpassung des Bebauungsplanes 2-56B
Enthält Anlagen
DS/2125/V  
Ö 12.48  
Bürger*innen-Beteiligung zur Frage der Querung des Görlitzer Parks vor der endgültigen Entscheidung über den Streckenverlauf der M10 sicherstellen
Enthält Anlagen
DS/2126/V  
Ö 12.49     Schaffung von Taubenschlägen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2128/V  
Ö 12.50     Kostenlose Covid19-Tests für Mitarbeiter*innen und Ehrenamtliche von Wohnungsloseneinrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/2132/V  
Ö 12.51     Kontrollrechte des Ausschusses für Stadtentwicklung bei Prüfung des Vorkaufsrechts stärken!  
DS/2133/V  
Ö 12.52  
Parkplätze entsiegeln, Schwammstadt voranbringen
DS/2136/V  
Ö 12.53  
Keine Minijobs bei Zuwendungsempfangenden des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg sowie weitere Maßnahmen für Gute Arbeit bei Zuwendungsempfangenden  
Enthält Anlagen
DS/2138/V  
Ö 12.54     Bebauungsplan VI-46-1 für das Grundstück Hallesches Ufer 60 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über die Festsetzung des Bebauungsplans als Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/2168/V  
Ö 12.55  
Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Bürgerämter zur Verbesserung der Servicequalität  
Enthält Anlagen
DS/2169/V  
Ö 12.56  
Bebauungsplan 2-35a VE für das Grundstück Köpenicker Straße 14 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2170/V  
Ö 12.57  
Bebauungsplan V-52 für die Grundstücke Andreasstraße 69-70, Langestraße 14-27 Krautstraße 31-34 sowie Krautstraße, Flurstück 27 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2171/V  
Ö 12.58  
Neugestaltung der Freiflächen Koppenstraße/Palisadenstraße  
Enthält Anlagen
DS/2172/V  
Ö 12.59     Spenden- und Sponsoringbericht 2020  
Enthält Anlagen
DS/2173/V  
Ö 12.60  
Mieter*innen schützen - Umwandlungen verhindern  
Enthält Anlagen
DS/2174/V  
Ö 12.61     Neue Schwimmflächen für den Bezirk: Kreative Lösungen gefragt!  
Enthält Anlagen
DS/2176/V  
Ö 12.62  
Unterstützung der Impfung von Kindern und Jugendlichen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/2177/V  
Ö 12.63  
Unterstützung des Nuke Clubs bei Suche nach neuer Location  
Enthält Anlagen
DS/2178/V  
Ö 12.64  
Unterstützung der Betreiber*innen der ‚Zukunft am Ostkreuz‘  
Enthält Anlagen
DS/2179/V  
Ö 12.65  
Begehung des Baerwaldbades durch die Untere Denkmalschutzbehörde  
Enthält Anlagen
DS/2182/V  
Ö 12.66  
Sockelgeschoss des Kreuzbergdenkmals für Ausstellungen langfristig sichern  
Enthält Anlagen
DS/2183/V  
Ö 12.67     Den Jakobsweg in Kreuzberg ausschildern  
Enthält Anlagen
DS/2184/V  
Ö 12.68     Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) in der Halleschen Straße vor der Clara-Grundwald-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/2185/V  
Ö 12.69  
Leitungsrohre am Rudolfplatz endlich entfernen  
Enthält Anlagen
DS/2186/V  
Ö 12.70     Astüberhang auf Fahrradweg entlang der Stralauer Allee  
Enthält Anlagen
DS/2187/V  
Ö 12.71  
Kita-Zugang sicher und sauber!  
Enthält Anlagen
DS/2189/V  
Ö 12.72  
Wahl der Mitglieder für den Ehrenamtlichen Dienst  
Enthält Anlagen
DS/2190/V  
Ö 12.73     Sicherung der geplanten 25 Kita-Plätze am Standort Friedrichstr. 18/19  
Enthält Anlagen
DS/2191/V  
Ö 12.74  
Neuer Name für den Kreuzberger Wein  
Enthält Anlagen
DS/2232/V  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin