Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:10 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Mieter*innen der Karl-Marx-Allee vor dem Ausverkauf schützen! Abwendung des Immobilienverkaufs an die Deutsche Wohnen (DW)  
DS/1039/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA037 - Daueranliegen des Schiffes Vineta an der Spreeseite der Halbinsel Alt-Stralau in Höhe des Hauses Alt-Stralau 10 bis 12 trotz bestehendem Anliegekonzept von 2002  
DS/1046/V  
Ö 6.2  
EA038 - Korruption in der bezirklichen Verwaltung  
DS/1047/V  
Ö 6.3  
EA039 - Keine Nachverdichtung zu Lasten von Grünflächen - Schutz ökologischer Ressourcen im Bezirk  
DS/1048/V  
Ö 6.4  
EA040 - Wohnungsbau auf vorhandenen Bauflächen, statt weitere Versiegelung von Grünflächen  
DS/1049/V  
Ö 6.5  
EA041 - Dialogwerkstattverfahren zur Entwicklung des RAW Friedrichshain  
DS/1050/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Zweckentfremdung beenden: wie viele Ferienwohnungen werden wieder als Mietwohnungen genutzt?  
DS/1052/V  
Ö 7.2  
Brücke/Plattform Warschauer Straße  
DS/1062/V  
Ö 7.3  
Kommt der Schulneubau am Ostbahnhof?  
DS/1059/V  
Ö 7.4  
Bolzplatz Oranien/Ecke Lindenstraße  
DS/1055/V  
Ö 7.5  
Fakten zum Verkauf der Blöcke C-Nord, C-Süd und D-Nord in der Karl-Marx-Allee  
DS/1066/V  
Ö 7.6  
Europäische Förderprogramme gegen Nationalismus?  
DS/1053/V  
Ö 7.7  
Herkunftssprachlicher Unterricht  
DS/1056/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.)    In welchen Schulen im Bezirk wird nach wie vor türkischer Konsulatsunterricht angeboten?

 

2.)    Welche Alternativangebote zum Konsulatsunterricht für Herkunftssprachlichen Unterricht in türkischer Sprache gibt es im Bezirk?

 

3.)    Gibt es erste Ergebnisse zur Drucksache (DS/0474/V), die das Bezirksamt beauftragte, sich beim Senat für die Entwicklung von Konzepten zu herkunftssprachlicher Bildung im Rahmen der regulären Stundentafel einzusetzen?

 

Nachfragen:

1.)    Mit welchem Ergebnis hat die Senatsschulverwaltung, bzw. die zuständigen Stellen  mittlerweile eine Abfrage in den Schulen bei den Eltern und Schüler*innen zum Sprachwunsch als 2. oder 3. Fremdsprache durchgeführt?

 

2.)    Wie ist der Stand zur Umsetzung von Herkunftssprachlichen Unterricht in kurdischer und arabischer Sprache im Bezirk und wurden die Ergebnisse der Umfrage des kurdischen Elternvereins YEKMAL mit hinzugezogen?

 

 

Beantwortung: BezStR Herr Hehmke

 

Zunächst mal der Hinweis, dass dieser Sachverhalt gänzlich in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie fällt. Das wissen Sie ja auch, dass das nicht sozusagen die Zuständigkeit des Schulträgers ist. Die Senatsverwaltung hat die entsprechenden Informationen für die Beantwortung zur Verfügung gestellt.

 

zu Frage 1: An der Kurt-Schumacher-Grundschule, an der Galilei-Grundschule, an der Lenau-Grundschule, an der Bürgermeister-Herz-Grundschule, an der Fichtelgebirge-Grundschule, an der Lemgo-Grundschule, an der Hunsrück-Grundschule, an der Heinrich-Zille-Grundschule sowie an der Rosa-Parks-Grundschule.

 

zu Frage 2: Der herkunftssprachliche Unterricht Türkisch nach dem Konzept, nach dem neuen Konzept der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, also in staatlicher Verantwortung wird an folgenden Schulen angeboten, also ist bereits eingeführt oder steht unmittelbar vor der Einführung, also wo schon klar ist, personell untersetzt: An der Kurt-Schumacher-Grundschule, an der Charlotte-Salomon-Grundschule, an der Nürtingen-Grundschule, an der Reinhardswald-Grundschule, an der Jens-Nydahl-Grundschule, an der Otto-Wels-Grundschule, an der Lemgo-Grundschule, an der Hunsrück-Grundschule und an der Adolf-Glaßbrenner-Grundschule. An der Jens-Nydahl muss man sagen, die haben seit vielen Jahren ein Konzept, wo ohnehin Türkisch integraler Bestandteil des Unterrichtes ist, das ist also nicht dieses neue Angebot der Senatsverwaltung, sondern da gibt es den herkunftssprachlichen Unterricht traditionell seit vielen Jahren und da gibt es aber keinen Konsulatsunterricht, das halt seit vielen Jahren.

Das Bezirksamt setzt sich bei der Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie dafür ein, die Angebote für den herkunftssprachlichen Unterricht in staatlicher Verantwortung weiterhin auszubauen und weitere Herkunftssprachen in das Angebot aufzunehmen. Zudem weist das Bezirksamt die Schulen darauf hin, dass ein entsprechender Beschluss der Schulkonferenz zur Einstellung des Konsulatsunterrichts führt. Insbesondere die Schulen, an denen bereits ein Angebot in staatlicher Verantwortung existiert und Sie werden festgestellt haben beim Abgleich, an drei Schulen findet derzeit sowohl Konsulatsunterricht als auch das neue Angebot in staatlicher Verantwortung statt, also insbesondere für die Schulen könnte es interessant sein, sehr schnell entsprechende Beschlüsse herbeizuführen und ich mache auch keinen Hehl daraus, dass ich auch selbst im Gespräch mit Elternvertreterinnen und -vertretern und Schulleitung von dieser Möglichkeit berichte. Ich kann das nicht verfügen, aber ich kann darauf hinweisen, dass ein solcher Schulkonferenzbeschluss den Konsulatsunterricht ausschließen würde, weil ich kann ihn nicht verbieten, mir ist keine rechtliche Handhabe gegeben, den Konsulatsunterricht zu verbieten. Die Schulen können aber durch Schulkonferenzbeschlüsse es tun.

 

zu Frage 3: Derzeit richten sich die Anstrengungen darauf, das staatliche Türkisch-Angebot möglichst flächendeckend auszuweiten, also flächendeckend heißt überall, wo Bedarf besteht und weitere Sprachen, z.B. Kurdisch und Arabisch, anzubieten. Weitere konkrete Ergebnisse liegen mir, liegen dem Bezirksamt bislang noch nicht vor.

 

zu Nachfrage 1 und 2: Auch dazu liegen bisher keine Informationen vor. Ich werde diese Antworten aber nachreichen. Wir sind ja im umfangreichen Kontakt mit der Schulaufsicht, haben etliche Veranstaltungen, sitzen jede Woche in verschiedenen Kontexten zusammen und ich kann auch noch mal darauf hinweisen, dass das zuständige Referat in der Sen BJF, das ist die Frau Wilde als Ansprechpartnerin, sozusagen, hier habe ich mich auch explizit an das Referat gewandt, auch in einem persönlichen Gespräch. Frau Wilde war bei mir im Büro, insbesondere in der Frage des Kurdisch-Unterrichts, aber auch in der Frage des Arabisch-Unterrichts. Das war ja auch ein besonderer Wunsch, auch mein besonderer Wunsch in den Unterstützer-Konferenzen für die Lemgo-Grundschule, dass wir also hier auch muttersprachliches Arabisch-Angebot aufnehmen, weil ich habe im Moment das Gefühl, dass wir hier sozusagen Deutsch-Spanische Europaklassen schaffen und hier eine andere Elternschaft und Schülerschaft einzieht und sozusagen die Wertschätzung für die arabischen Kinder, Familien sozusagen zumindest … es könnte den Anschein erwecken, dass diese Wertschätzung so nicht da ist. Deswegen ist es mir hier auch besonders wichtig, dass wir an der Lemgo auch ein Arabisch-Angebot machen. Nur als beispielhaft …, als Beispiel, aber ich werde dazu mit Frau Wilde im Kontakt bleiben und auch die Runde der Schulstadträtinnen und Schulstadträte hat diesen Punkt regelmäßig auf der Tagesordnung.

   
    28.11.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.7 - beantwortet
   
Ö 7.8     Kita Menschenskinder in der Fürstenwalder Straße  
DS/1060/V  
Ö 7.9     Voraussetzungen für das Umsetzen von Falschparker*innen  
DS/1054/V  
Ö 7.10     Paul-Lincke-Ufer 2  
DS/1057/V  
Ö 7.11     Information zur Umsetzung der beschlossenen DS Nr. 0734/V in Ämtern und Behörden (Recht auf Beistand gemäß SGB X § 13 Abs. 4)  
DS/1058/V  
Ö 7.12     Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes  
DS/1063/V  
Ö 7.13     Informationen zum Begegnungszentrum Integral  
Enthält Anlagen
DS/1061/V  
Ö 7.14     Notübernachtungen in Clubs im Bezirk  
DS/1064/V  
Ö 7.15     Sonderprogramm für ungewöhnliche Verkehrserziehungsmaßnahmen gestartet?  
DS/1065/V  
Ö 7.16     Auf Mut gebaut?  
DS/1067/V  
Ö 8  
Mündlichen Anfragen II      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Wie weiter mit der Rummelsburger Bucht?  
DS/1040/V  
Ö 9.2  
Dringlichkeitsantrag      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Benennung der „Straße ohne Namen“ zwischen Straße der Pariser Kommune / Franz-Mehring-Platz und Koppenstraße nach Inge Meysel  
Enthält Anlagen
DS/0977/V  
Ö 10.2  
Trägerwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0986/V  
Ö 10.2.1  
Darstellung des aktuellen „Kompromisses“ zum weiteren Planungsverfahren Postscheckamt  
DS/1009-01/V  
Ö 10.3  
Darstellung des aktuellen „Kompromisses“ zum weiteren Planungsverfahren Postscheckamt  
Enthält Anlagen
DS/1009/V  
Ö 10.4  
Missbilligungsantrag Monika Herrmann  
DS/1028/V  
Ö 10.5  
Die Wohnungen an der Karl-Marx-Alle sind keine Spekulationsobjekte. Die vom drohenden Verkauf an die Deutsche Wohnen betroffenen Mieter*innen müssen jetzt geschützt werden!  
DS/1033/V  
Ö 10.5.1  
Die Wohnungen an der Karl-Marx-Alle sind keine Spekulationsobjekte. Die vom drohenden Verkauf an die Deutsche Wohnen betroffenen Mieter*innen müssen jetzt geschützt werden!  
DS/1033-01/V  
Ö 10.5.2  
Vorkaufsrecht für die Mieter*innen in der Karl-Marx-Allee sichern  
DS/1043/V  
Ö 10.6  
Vertragsverlängerung Jugendclub Liebig 19  
Enthält Anlagen
DS/1035/V  
Ö 10.7  
Machen wir das MyFest zukunftsfit!  
DS/1042/V  
Ö 10.8  
#fanbogenbleibt: Kreative Ideen zum Erhalt des Fanbogens unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/1068/V  
Ö 10.9  
Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/1069/V  
Ö 10.9.1  
Rummelsburger Bucht  
DS/1069-01/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Arbeits- und Koordinierungsstruktur für gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0908/V  
Ö 11.2  
Öffentliche Räume für ehrenamtliche, soziale und kulturelle Nutzungen öffnen
Enthält Anlagen
DS/0981/V  
Ö 11.3  
Veräußerungsgeschäfte absichern!  
Enthält Anlagen
DS/0984/V  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2019  
Enthält Anlagen
DS/1017/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1  
Die Sitzungen der BVV- Änderung der GO  
DS/0001-03/V  
Ö 13.2  
Fontanepromenade 15  
Enthält Anlagen
DS/0037/V  
Ö 13.3  
Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen
Enthält Anlagen
DS/0074/V  
Ö 13.4  
Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!  
Enthält Anlagen
DS/0186/V  
Ö 13.5  
Bibliotheksgesetz für das Land Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0253/V  
Ö 13.6  
Kontrollschwerpunkte vor Grundschulen
Enthält Anlagen
DS/0385/V  
Ö 13.7     Anerkennung fur Leistungen der Feuerwehren, des Technischen Hilfswerks, der Rettungsdienste und anderer Organisationen im Zusammenhang mit dem Orkan XAVIER  
Enthält Anlagen
DS/0561/V  
Ö 13.8     Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen, die am 1. Januar 2018 in Kraft tritt, im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0558/V  
Ö 13.9  
Anerkennung für Leistungen der Feuerwehren, der Polizei, des Technischen Hilfswerks, der Rettungsdienste und anderer Organisationen im Zusammenhang mit dem Orkan XAVIER  
Enthält Anlagen
DS/0643/V  
Ö 13.10     Recht auf Beistand bei Ämtern und Behörden, insbesondere dem Jobcenter  
Enthält Anlagen
DS/0734/V  
Ö 13.11     Erfahrungsberichte 2017 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/0776/V  
Ö 13.12     Beteiligung des Bezirks und der Sportvereine an der Kampagne Inklusion durch Sport  
Enthält Anlagen
DS/0831/V  
Ö 13.13  
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Information über Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0834/V  
Ö 13.14  
Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand  
Enthält Anlagen
DS/0836/V  
Ö 13.15     Augen auf Friedrichshain-Kreuzberg: Konzept zur Müllvermeidung
Enthält Anlagen
DS/0837/V  
Ö 13.16     Projektaufruf Teilhabeprogramm für Vereinsprojekte
Enthält Anlagen
DS/0839/V  
Ö 13.17  
Free Spätis! Anpassung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätkaufgeschäfte
Enthält Anlagen
DS/0850/V  
Ö 13.18     KITA-Plätze in Alt-Stralau sichern!  
Enthält Anlagen
DS/0881/V  
Ö 13.19  
Revaler Straße als Fahrradstraße ausweisen
Enthält Anlagen
DS/0945/V  
Ö 13.20  
Tempo 30 rund ums Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/0947/V  
Ö 13.21     Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rosegger-Grundschule in der Bergmannstraße – Kommunale Infrastruktur braucht Raum!  
Enthält Anlagen
DS/0950/V  
Ö 13.22  
Das Regenrückhaltebecken am Columbiadamm/Lilienthalstraße für den Sport sichern und realisieren!  
Enthält Anlagen
DS/0952/V  
Ö 13.23     Sichere Radwege für Radfahrende und Fußgänger*innen  
Enthält Anlagen
DS/0978/V  
Ö 13.24  
Mietkaufen in Xhain!  
Enthält Anlagen
DS/0979/V  
Ö 13.25  
Bäume statt Beton - schützt unsere grünen Innenhof-Oasen!  
Enthält Anlagen
DS/0988/V  
Ö 13.26  
Gummibelag statt Asphalt für den Bolzplatz in der Alte Feuerwache in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0993/V  
Ö 13.27  
Freibeuter ist keine Beute – der Bezirk kein Selbstbedienungsladen  
DS/1011/V  
Ö 13.28  
Parkraumbewirtschaftung und Ehrenamt in den Sportvereinen  
Enthält Anlagen
DS/1015/V  
Ö 13.29  
Änderung des Absatzes 4 a) der Geschäftsordnung für die Auslobung und Verleihung des Silvio-Meier-Preises  
DS/1016/V  
Ö 13.30     Jugendfreizeitschiff  
Enthält Anlagen
DS/1018/V  
Ö 13.31  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
DS/1019/V  
Ö 13.32  
Keine Bebauung der Spreepromenade!  
DS/1020/V  
Ö 13.33  
Uferabstand Zapf-Planung vergrößern!  
DS/1021/V  
Ö 13.34  
Antidiskriminierungsbeauftragte für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1022/V  
Ö 13.35  
Ausstellungspraxis von Abgeschlossenheitsbescheinigung in Milieuschutzgebieten anpassen  
DS/1023/V  
Ö 13.36  
Endlich eine echte, bedarfsorientierte Deutschförderung an Schulen – und keine, die sich an der fragwürdigen Kategorie „nichtdeutsche Herkunftssprache“ orientiert  
Enthält Anlagen
DS/1024/V  
Ö 13.37  
Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1025/V  
Ö 13.38  
Ein Queeres Jugendzentrum für Berlin III – Mögliche Orte prüfen  
Enthält Anlagen
DS/1026/V  
Ö 13.39  
Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1027/V  
Ö 13.40  
Personalnotstand in den Bezirken endlich stoppen  
Enthält Anlagen
DS/1029/V  
Ö 13.41  
Das Integral-Begegnungszentrum in Friedrichshain erhalten!  
DS/1030/V  
Ö 13.42     Leuchten am Planufer für Fußgänger*innen nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1031/V  
Ö 13.43  
Brommybrücke für Fußgänger und Radfahrer endlich realisieren  
DS/1032/V  
Ö 13.44  
Postscheckamt  
DS/1034/V  
Ö 13.45     Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen und stärken!  
DS/1036/V  
Ö 13.46  
Laubbläser verbieten!  
Enthält Anlagen
DS/1038/V  
Ö 13.47  
Online-Bürger*innenplattform für neue Fahrradanlehnbügel – DS/0517/V endlich umsetzen!  
DS/1041/V  
Ö 13.48  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
DS/1045/V  
Ö 13.49  
Digitalisierung der Hauptstadt - Senior*innen nicht zurücklassen sowie selbstbestimmtes Leben ermöglichen  
DS/1051/V  
               
 
 

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