Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum: Di, 15.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Barrierefreier Heinrichplatz: Fuß- und Radverkehr schützen  
Enthält Anlagen
DS/1891/IV  
Ö 3  
Offenes WLAN für die bezirklichen Flüchtlingsunterkünfte
Enthält Anlagen
DS/1895/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk mit offenem WLAN auszustatten. Hierfür ist eine Zusammenarbeit mit den Freifunk-Initiativen wünschenswert.

 

Begründung:

 

Zahlreiche Geflüchtete sind in Besitz eines Smartphones. Es ermöglicht den Kontakt zu fernen Familienmitgliedern und Freunden und bietet via Internet außerdem wichtige Informationen zu lokalen Angeboten. Es erleichtert die Vernetzung untereinander wie auch mit den Helfer*innen und hilft darüber hinaus, sprachliche Barrieren zu überwinden.

Die bezirklichen Unterkünfte für Geflüchtete sollen deshalb über einen offenen, kostenfreien Internet-Zugang verfügen. Benötigt werden dazu Nachbar*innen in der Nähe einer Unterkunft, die sich bereit erklären, ein bisschen von ihrem WLAN-Netz abzugeben. Die (vergleichsweise geringen) Kosten für die Router könnten aus den zusätzlich für die Geflüchteten bereitgestellten Mitteln beglichen werden.

 

 

BVV 28.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit,

Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

Tra 03.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk mit offenem WLAN ausgestattet werden. Der Zugang soll flächendeckend, unentgeltlich, unzensiert, ohne Registrierung und zeitlich unbegrenzt sein. Hierfür ist eine Zusammenarbeit mit den Freifunk-Initiativen wünschenswert.

 

 

PHI 15.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk mit offenem WLAN ausgestattet werden. Der Zugang soll flächendeckend, unentgeltlich, unzensiert, ohne Registrierung und zeitlich unbegrenzt sein. Hierfür ist eine Zusammenarbeit mit den Freifunk-Initiativen wünschenswert.

 

 

BVV 16.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk mit offenem WLAN ausgestattet werden. Der Zugang soll flächendeckend, unentgeltlich, unzensiert, ohne Registrierung und zeitlich unbegrenzt sein. Hierfür ist eine Zusammenarbeit mit den Freifunk-Initiativen wünschenswert.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

 

 

Tra, 09.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    28.10.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.62 - überwiesen
   
   
    18.11.2015 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    03.12.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.12.2015 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.12.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.32 - überwiesen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4  
Untersuchung Manteuffelstr.- Verfahren zur weiteren Beauftragung
Enthält Anlagen
DS/1908/IV  
Ö 5  
Aufstellung von B-Plänen wg. touristische Kommerzialisierung  
Enthält Anlagen
DS/1910/IV  
Ö 6  
Kommunales Vorkaufsrecht - Wrangelstraße 66  
Enthält Anlagen
DS/1915/IV  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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