Auszug - Verschiedenes  

Herr Dr. Knütter berichtet im Nachgang zur ketten Sitzung:

DS/1831/IV

Kapitel 4181 überplanmäßige Ausgabe iHv. 19.516 ?. Die Begründung resultiert daraus, dass im Gesundheitsamt zusätzliche Stellen eingerichtet wurden und diese aus den Mitteln der wachsenden Stadt finanziert werden.

DS/1857/IV

Facility Management überplanmäßige Ausgabe iHv. 1,5 Mio. ?. Die Begründung ist, dass die Mittel auftragsweise durch den Bezirk bewirtschaftet wurden und nicht rechtzeitig zur Verfügung standen, so dass vom Bezirk vorfinanziert wurde. Im Nachgang wurde die Position ausgeglichen.

Die Beantwortung der Drucksache DS/1909/IV zur Auflösung der PMA 2016 sei noch in Klärung und werde im Januar 2016 erfolgen. Zwischenzeitich habe BezStRin Frau Borkamp den Bereichen mitgeteilt, dass bei einer Auflösung von mindestens der Hälfte bis 31.12.2015 von einer hauswirtschaftlichen Sperre abgesehen werden könne. Aktuell sind noch ca.

180 Tsd. von 2 Mio. ? offen.