Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA060 - Lärmimmission durch Clubs und Bars auf dem RAW-Gelände  
DS/1957/IV  
Ö 5.2  
EA061 - Bebauungspläne V-1-1 "An der Mälzerei" und V-1-2 "Friedrichshain-Höfe"  
DS/1958/IV  
Ö 5.3  
EA 062 - Effektivität von Anzeigen und Beschwerden bei Ruhestörung nach 22 Uhr  
DS/1960/IV  
Ö 5.4  
EA 063 - Rathausblock  
DS/1961/IV  
Ö 5.5     EA 064 - Blücherstr. 26 a und b  
DS/1962/IV  
Ö 5.6     EA 065 - Dragoner Areal  
DS/1963/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Refugees Welcome! - Unterbringungskrise in Berlin - Wie ist die Situation in Friedrichshain-Kreuzberg und im Flughafengebäude Tempelhof?  
DS/1964/IV  
Ö 6.2  
Asylbewerber werden zu Obdachlosen? - Verfahren nach Anerkennung des Asyls bzw. Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zur Abwendung drohender Obdachlosigkeit  
DS/1969/IV  
Ö 6.3  
Neubauvorhaben der WBM in Friedrichshain-West III  
DS/1976/IV  
Ö 6.4  
Beschlagnahme von Wohnungen  
DS/1975/IV  
Ö 6.5  
Situation von Gewerbetreibenden am Kottbusser Tor  
DS/1974/IV  
Ö 6.6     Experimenteller sozialer Wohnungsbau: Bezirklicher Wettbewerbsbeitrag  
DS/1965/IV  
Ö 6.7     Dem Kneipenlärm entgegen wirken - Wann erfüllt das Umweltamt endlich seine Aufgaben?  
DS/1973/IV  
Ö 6.8     Ist der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für die Bewältigung der Aufnahme registrierter Geflüchteter gut aufgestellt?  
DS/1966/IV  
Ö 6.9     Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Geflüchtete  
DS/1967/IV  
Ö 6.10     Baumfällungen auf der Frankfurter Allee  
DS/1977/IV  
Ö 6.11     SIWA-Mittel auch ausgeben!  
DS/1971/IV  
Ö 6.12     Bauvorhaben der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft WBM in Friedrichshain: aktueller Stand  
DS/1968/IV  
Ö 6.13     AG "Älter werden mit geistiger Behinderung"  
DS/1970/IV  
Ö 6.14     Ausbildung für Geflüchtete (Flüchtlinge/Asylberechtigte mit Aufenthaltserlaubnis, Personen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung)  
DS/1972/IV  
Ö 6.15     Baumaßnahmen in der Großbeerenstraße  
DS/1979/IV  
Ö 6.16     Toilettenanlage Yorckstraße IV  
DS/1978/IV  
Ö 6.17     Neonazi-Gastronom in Friedrichshain II  
DS/1980/IV  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
MyFest 2016: Zurück zu den Ursprüngen - mehr Politik, weniger Party!  
DS/1955/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
DS/1486/IV  
Ö 9.2  
Einrichtung eines Ausbildungsbürgeramtes in der Schlesischen Str. 27a  
Enthält Anlagen
DS/1524/IV  
Ö 9.3  
Durchquerung des Görlitzer Parkes zwischen Falckenstein- und Glogauer Straße attraktiver und sicherer machen  
Enthält Anlagen
DS/1795/IV  
Ö 9.4  
Nachträgliche Genehmigung der 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1831/IV  
Ö 9.5  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1857/IV  
Ö 9.6  
Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk  
DS/1906-01/IV  
Ö 9.6.1  
Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1906/IV  
Ö 9.7  
Transparente Haushaltswirtschaft
Enthält Anlagen
DS/1909/IV  
Ö 9.8  
Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ!  
Enthält Anlagen
DS/1599/IV  
Ö 9.9  
Veränderungssperre für das SEZ  
Enthält Anlagen
DS/1902/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
DS/0222/IV  
Ö 10.2  
Rohformate neben Endformaten veröffentlichen  
Enthält Anlagen
DS/0278/IV  
Ö 10.3  
Weiterverarbeitung öffentlicher Daten. Schon bei der Erstellung mitdenken.  
Enthält Anlagen
DS/0280/IV  
Ö 10.4  
Richtlinien zu Open Data
Enthält Anlagen
DS/0587/IV  
Ö 10.5  
Neugestaltung von Vorplätzen im Straßenraum vor beiden Eingängen der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0399/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum Frühsommer 2013 die Eingangsbereiche und den Straßenraum vor der Eisenbahnmarkthalle in der Eisenbahnstraße und der Pücklerstraße neu zu gestalten.

Ziel soll sein, im Straßenraum jeweils vor den Grundstücken der Eisenbahnstr. 4 bis 6 bzw. der Pücklerstr. 18 bis 20 (jeweils in etwa auf der Breite der Markthallen-Frontseite)

  • sämtliche Stellplätze zu entfernen,
     
  • dort einen baulich entsprechend gestalteten Vorplatz zu errichten, der als verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen ist und auf dessen befestigter, ggf. aufgepflasterter Fläche zu festzulegenden Zeiten u.a. Verkaufsstände oder ein Ausschank samt Sitzmobiliar aufgestellt werden können
     
  • dabei den Anlieferverkehr für die Markthalle und die Gewerbenutzer für die benannten Grundstücke zu sichern. 

Entsprechende Planungen und Maßnahmen sind aus dem Programm "Stadtumbau-West" oder anderen für den dortigen "Aktionsraum +" geeigneten Förderprogrammen zu finanzieren. Damit die Vorbereitung unverzüglich beginnen kann, sind entsprechende Abstimmungen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufzunehmen und bis November der BVV zu berichten.

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob für die Gestaltung der Vorplätze alternative Entwürfe durch ein kleines beschränktes Gutachterverfahren erarbeitet und den Bürgern vorgelegt werden können. Wegfallende Stellplätze sollen in der Wrangelstraße durch Umorganisation von Längs- zu Querparken kompensiert werden.

Begründung:

Attraktive Eingangsbereiche zur Eisenbahnmarkthalle zu schaffen sowie den Zustand zu beenden, dass Fußgänger und Radfahrer sich mitunter nur durch eng parkende Autos "quetschend" in die Markthalle gelangen können, würde für einen Erfolg der Markthalle IX ein Beitrag sein können, zudem die Aufenthalts- und Erlebnisqualität im Straßenraum steigen würde, wenn aus Kfz-Stellplätzen urbane Teilräume entstehen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

UVKI 05.12.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum Frühsommer 2013 die Eingangsbereiche und den Straßenraum vor der Eisenbahnmarkthalle in der Eisenbahnstraße und der Pücklerstraße neu zu gestalten.

Ziel soll sein, im Straßenraum jeweils vor den Grundstücken der Eisenbahnstr. 4 bis 6 bzw. der Pücklerstr. 18 bis 20 (jeweils in etwa auf der Breite der Markthallen-Frontseite)

 

  • sämtliche Stellplätze zu entfernen,
     
  • dort einen baulich entsprechend gestalteten Vorplatz zu errichten, der als verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen ist
     
  • dabei den Anlieferverkehr für die Markthalle und die Gewerbenutzer für die benannten Grundstücke zu sichern. 
     

Es ist zu überprüfen, ob entsprechende Planungen und Maßnahmen aus dem Programm "Stadtumbau-West" oder anderen geeigneten Förderprogrammen zu finanzieren sind.

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob für die Gestaltung der Vorplätze alternative Entwürfe durch ein kleines beschränktes Gutachterverfahren erarbeitet und den Bürgern vorgelegt werden können.

 

 

BVV 19.12.2012

ÄA B'90/Die Grünen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Eingangsbereiche und der Straßenraum vor der Eisenbahnmarkthalle in der Eisenbahnstraße und der Pücklerstraße neu zu gestalten sind.

Gegenstand soll sein, im Straßenraum jeweils vor den Grundstücken der Eisenbahnstr. 4 bis 6 bzw. der Pücklerstr. 18 bis 20 (jeweils in etwa auf der Breite der Markthallen-Frontseite)

 

  • sämtliche Stellplätze zu entfernen,
     
  • dort einen baulich entsprechend gestalteten Vorplatz zu errichten, der als verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen ist
     
  • und wie dabei der Anlieferverkehr für die Markthalle und die Gewerbenutzer für die benannten Grundstücke zu sichern ist
     

Es ist zu überprüfen, ob entsprechende Planungen und Maßnahmen aus dem Programm "Stadtumbau-West" oder anderen geeigneten Förderprogrammen zu finanzieren sind.

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob für die Gestaltung der Vorplätze alternative Entwürfe durch ein kleines beschränktes Gutachterverfahren erarbeitet und den Bürgern vorgelegt werden können.

 

Der BVV ist bis zu ihrer Sitzung im März 2013 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Eingangsbereiche und der Straßenraum vor der Eisenbahnmarkthalle in der Eisenbahnstraße und der Pücklerstraße neu zu gestalten sind.

Gegenstand soll sein, im Straßenraum jeweils vor den Grundstücken der Eisenbahnstr. 4 bis 6 bzw. der Pücklerstr. 18 bis 20 (jeweils in etwa auf der Breite der Markthallen-Frontseite)

 

  • sämtliche Stellplätze zu entfernen,
     
  • dort einen baulich entsprechend gestalteten Vorplatz zu errichten, der als verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen ist
     
  • und wie dabei der Anlieferverkehr für die Markthalle und die Gewerbenutzer für die benannten Grundstücke zu sichern ist
     

Es ist zu überprüfen, ob entsprechende Planungen und Maßnahmen aus dem Programm "Stadtumbau-West" oder anderen geeigneten Förderprogrammen zu finanzieren sind.

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob für die Gestaltung der Vorplätze alternative Entwürfe durch ein kleines beschränktes Gutachterverfahren erarbeitet und den Bürgern vorgelegt werden können.

 

Der BVV ist bis zu ihrer Sitzung im März 2013 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 11.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.65 - überwiesen
   
   
    31.10.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 7 - vertagt
   
   
    22.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.12.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.2 - überwiesen
   
   
    11.11.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.6  
Projekt inklusive Öffnung der Kinder- und Jugendeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0748/IV  
Ö 10.7  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0815/IV  
Ö 10.8  
Tagung zu "Älter werden mit geistiger Behinderung"  
Enthält Anlagen
DS/0923/IV  
Ö 10.9     Kein Weg zurück in die Gewalt aufgrund fehlender Ausstattung der Frauenhäuser  
Enthält Anlagen
DS/0931/IV  
Ö 10.10     Wandgemälde des Künstlers Blu an der Cuvry-Brache retten  
Enthält Anlagen
DS/1372/IV  
Ö 10.11  
Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.  
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
Ö 10.12  
Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit"
Enthält Anlagen
DS/1453/IV  
Ö 10.13     Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen
Enthält Anlagen
DS/1601/IV  
Ö 10.14  
Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1734/IV  
Ö 10.15  
Bürgerbeteiligung zu Abwasserspeicheranlagen  
Enthält Anlagen
DS/1793/IV  
Ö 10.16     Stadtteilbibliotheken erhalten - Förderprogramme nutzen!  
Enthält Anlagen
DS/1797/IV  
Ö 10.17  
Beschneidung der Bäume in der Revaler Straße  
Enthält Anlagen
DS/1839/IV  
Ö 10.18  
Zukünftige Jugendherberge in der Lichtenberger Marktstraße/ Kynaststraße als Flüchtlingsunterkunft (Gemeinschaftsunterkunft) nutzen
Enthält Anlagen
DS/1851/IV  
Ö 10.19     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1886/IV  
Ö 10.20  
Jede*r hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben! Zwangsverheiratung verhindern - Anlaufstelle für Jungen und junge Männer schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1890/IV  
Ö 10.21  
Ordnungsamt in Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1893/IV  
Ö 10.22  
Einführung eines Wegeleitsystems im Viktoriapark  
Enthält Anlagen
DS/1903/IV  
Ö 10.23  
Barrierefreier Zugang zum Gleisdreieckpark - hier Zugang im Bereich Brücke 1  
Enthält Anlagen
DS/1907/IV  
Ö 10.24  
Bebauungsplan XVII-4 für das Gelände zwischen Marktstraße, Karlshorster Straße und deren südlicher Verlängerung, Rummelsburger See, südlicher Grenze des Grundstücks Kynaststraße 18 und deren östlicher Verlängerung und Kynaststraße, für Teilflächen am Ufer des Rummelsburger Sees südlich und westlich des Jugend- freizeitschiffs, für Teilflächen der Bahnanlagen im Bereich des Ostkreuzes mit anlie- genden Straßenabschnitten der Hauptstraße und der Boxhagener Straße sowie für Abschnitte der Karlshors  
Enthält Anlagen
DS/1914/IV  
Ö 10.25  
Kommunales Vorkaufsrecht - Wrangelstraße 66  
Enthält Anlagen
DS/1915/IV  
Ö 10.26     Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds in den Verwaltungsrat "Kindergärten City"  
DS/1940/IV  
Ö 10.27  
Unterstützung Petitionspapier AGHzE "Verbindliche Belegungsquoten für Jugendhilfeempfänger bei Neuvermietung in den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften festschreiben!"  
Enthält Anlagen
DS/1941/IV  
Ö 10.28  
Aufstellung des Bebauungsplans Vl-46-1 für die Grundstücke Hallasches Ufer 60, Großbeerenstraße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250)  
Enthält Anlagen
DS/1942/IV  
Ö 10.29     Wahl eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/1943/IV  
Ö 10.30     Probeöffnung Verbundpflaster Eintracht Südring  
Enthält Anlagen
DS/1944/IV  
Ö 10.31  
Fördermittel aus dem Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE) für die Heinrich Zille Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1945/IV  
Ö 10.32  
Bewegungsangebote für Schüler*innen schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1946/IV  
Ö 10.33  
Eine Fahrradstraße für Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1947/IV  
Ö 10.34  
Schwimmkurse auch für Willkommensklassen  
Enthält Anlagen
DS/1948/IV  
Ö 10.35  
Tempo 30 in der Marchlewskistraße durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1949/IV  
Ö 10.36  
Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal  
Enthält Anlagen
DS/1950/IV  
Ö 10.37  
Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1951/IV  
Ö 10.38  
Neues Konzept als Absicherung des Weiterbetriebs des Baerwaldbades  
Enthält Anlagen
DS/1952/IV  
Ö 10.39  
Das Projekt "Work for Refugees" im Bezirk bekannter machen!  
Enthält Anlagen
DS/1953/IV  
Ö 10.40  
Gedenken sicherstellen - Fontanepromenade 15  
Enthält Anlagen
DS/1954/IV  
Ö 10.41  
Metallbegrenzungsstäbe/Poller ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/1956/IV  
Ö 10.42  
Bebauungsplan 2-47 qualifizieren  
Enthält Anlagen
DS/1959/IV  
               
 
 

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