Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 20.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Vorschlagsliste eherenamtliche Richter/innen für das OVG Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2013  
DS/0642/IV  
Ö 5.2  
Vorschlagsliste eherenamtliche Richter/innen für das VG Berlin für die Amtsperiode ab 01.01.2014  
DS/0643/IV  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Die East Side Gallery darf nicht zum Gartenmäuerchen für Hochhäuser werden
DS/0635/IV  
Ö 6.2  
East-Side-Gallery schützen Wohnungsneubau fördern Mauergedenken neu ordnen  
DS/0644/IV  
Ö 7     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 7.1  
EA/014 RAW-Gelände  
DS/0638/IV  
Ö 7.2  
EA/015 ehemaliger Zoll- und Grenzsteg  
DS/0639/IV  
Ö 7.3  
EA/016 Pücklerstraße  
DS/0640/IV  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Wohnungsneubau  
DS/0648/IV  
Ö 8.2  
Eine Tiefgarage für das Klinikum im Friedrichshain  
DS/0651/IV  
Ö 8.3  
Jahrestag der Aussetzung des Europäischen Fürsorgeabkommens (EFA)  
DS/0658/IV  
Ö 8.4  
Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain  
DS/0660/IV  
Ö 8.5  
Zeltlager auf dem Oranienplatz  
DS/0659/IV  
Ö 8.6  
Einhaltung der Vergabekriterien bei Schulcaterern  
DS/0647/IV  
Ö 8.7  
Winterdienst auf Radwegen  
DS/0652/IV  
Ö 8.8  
Was taugt die Unfallkommission?  
DS/0646/IV  
Ö 8.9  
Förderung von Arbeitsverhältnissen - FAV-Maßnahmen gemäß § 16e SGB II im Bezirk  
DS/0645/IV  
Ö 8.10     Kontrollergebnis der Hundehalter  
DS/0653/IV  
Ö 8.11     Sporthalle der Jens-Nydahl-Grundschule  
DS/0654/IV  
Ö 8.12     Parkettboden der Turnhalle Mariannenstr. 47  
DS/0655/IV  
Ö 8.13     Umsetzung "Netzwerk Frühe Hilfe und Familienhebammen"  
DS/0656/IV  
Ö 8.14     Tagespflegestellen im Bezirk  
DS/0657/IV  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Ein queeres Jugendzentrum für Berlin!  
Enthält Anlagen
DS/0624/IV  
Ö 9.2  
Akzeptanz sexueller Vielfalt stärken - einen Ort für queere Jugendarbeit schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0625/IV  
Ö 9.3  
Interfraktionelle Arbeitsgruppe Edith-Kiss-Straße  
DS/0632/IV  
Ö 9.4  
Keine Halteverbotszonen in der Hedemannstraße  
DS/0641/IV  
Ö 9.5  
Bebauung hinter der East Side Gallery verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0649/IV  
Ö 9.6  
Zeitplan für neues Schulessensystem einhalten  
Enthält Anlagen
DS/0650/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Konzept zum Schulessen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0512/IV  
Ö 10.2  
Menge machen ist (k)eine Kunst - Künstlerisches Schaffen und bezirkliche Kosten- und Leistungsrechnung in Einklang bringen!
Enthält Anlagen
DS/0545/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in geeigneten bezirkseigenen Räumlichkeiten (z. B. Kunstraum Kreuzberg/Bethanien) gemäß der Produktbeschreibung von Produkt 79404 „Kulturelle Angebote“ einen „Kunstraum der Menge“ einzurichten.

 

Dieser „Kunstraum der Menge“, für den wenige Quadratmeter Fläche ausreichend sind (z.B. Besenkammer), soll möglichst 24 Stunden am Tag über das gesamte Jahr 2013 für den Publikumsverkehr offen stehen. Qualitätsindikatoren/-kriterien sind bei Produkt 79404 nicht definiert und werden nicht nachgefragt. Deshalb wird im „Kunstraum der Menge“ ein leerer Raum präsentiert.

 

Folgende Leistung laut Produktblatt 79404, Punkt 1 „Produktdefinition“, soll dieser leere „Kunstraum der Menge“ erbringen: „Angebote, die sich öffnen für Experimentelles und für Bereiche, die sonst keine Präsentationsmöglichkeiten finden“.

Hierzu werden folgende Kunsterzeugnisse an die Wand gebracht (Tesafilm), die vor größerem Publikum noch keine erwähnenswerte Präsentationsgelegenheit hatten:

 

  • das Produktblatt 79404 „Kulturelle Angebote“
  • der Produktvergleichsbericht zu Produkt 79404
  • falls vorhanden der entsprechende Auszug aus „Was kostet Wie viel?“
  • weitere entsprechende Blätter
  • ggf. dieser Antrag

 

Damit diese im „Kunstraum der Menge“ dramaturgisch experimentelle Situation (mal gucken, wie lange das Tesa auf dem Putz hält) nicht als beschränkter Diskurs über das Kunstwerk als scheiterndes Objekt rezipiert wird, soll den Fotokopien an der Wand antipodisch eine Texttafel gegenübergestellt werden, die sich mit einfachen Worten aufrichtig darum bemüht zu erklären, wie die bezirkliche Kosten- und Leistungsrechnung funktioniert, was ein „Plafond“ ist und ein „Produktsummenbudget“, eine „erste Normierung“, eine „interne Normierung“ und dergleichen mehr, und vor allem was die im „Kunstraum der Menge“ pro Stunde angebotene Kunst mit der Finanzierung bspw. des Theaterbetriebs im Ballhaus Naunynstraße, der bezirklichen Grünflächenpflege, den Hilfen zur Erziehung oder der ambulanten Plegestufe 3 zu tun hat.

 

Weitere, möglichst bildsprachliche Beispiele auf der Tafel sind wünschenswert.

Die Kosten dieser Installation sollen so gering wie möglich sein. Für die Herstellung der antipodischen Texttafel soll deshalb Packpapier mit Eddingaufschrift genügen.

 

Um laufende Kosten zu vermeiden, soll der „Kunstraum der Menge“ nicht gereinigt werden, solange sein Zustand gesetzlich noch vertretbar erscheint. Stattdessen soll ein Mal monatlich ein Schnappschuss vom Raum gemacht werden und neben dem Produktblatt 79404 „Kulturelle Angebote“ künstlerisch an die Wand gepinnt werden.

Wünschenswert wäre außerdem eine gut sichtbare Uhr, neben der ein Mal pro Stunde – also jedes Mal, wenn der Bezirk für den „Raum der Menge“ eine Angebotsstunde buchen kann – ein lustiger Smiley aufleuchtet.

 

Ferner möge das Bezirksamt prüfen, ob es zur Vernissage (gereicht werden Wasser und Brot) möglichst breit einladen möchte, neben Berliner Kulturschaffenden und der Berliner Presse insbesondere die für Kultur und für Finanzen/bezirkliche Finanzen zuständigen Landesverwaltungsspitzen sowie die politisch verantwortliche Legislative und Exekutive im Land Berlin.

 

 

Begründung:

 

Die Einrichtung eines wie oben beschriebenen „Kunstraums der Menge“, der 24 Angebotsstunden am Tag buchbar macht, bringt dem Bezirk (Menge mal Median) bares Geld, völlig unabhängig davon, was dort als „Kunst“ in welcher Qualität präsentiert werden könnte. Die Produktmentorengruppe zu Produkt 79404 hat konstatiert, dass „solche Qualitätsindikatoren gegenwärtig nicht definierbar“ sind (s. Produktblatt zu Produkt 79404).

Die Antragsteller*innen begrüßen diese Sicht der Produktmentorengruppe auf die Kunst und werden sich weiterhin dafür einsetzen, dass Verwaltung und/oder Politik nie definieren sollen/dürfen/können, was Kunst ist und was nicht.

 

Der „Kunstraum der Menge“ weist damit gleichzeitig auf den gesamten Katalog von Absurditäten hin, den die für die Berliner Bezirke formulierte Kosten- und Leistungsrechung mit der Erwartung einer präzise abrechenbaren, geldwerten Definition einer so genannten „Leistungserbringung“, hier künstlerischer, sozialer, gesellschaftspolitischer Natur, darstellt.

Kriterium für bspw. eine Angebotsstunde Schule ist nicht, dass es nicht ins Dach hineinregnet, sondern dass möglichst viele Schüler auf möglichst wenig Quadratmetern lernen (Menge machen!). Als Kriterium für eine Angebotsstunde im kulturellen Bereich zählt nicht die Kultur, sondern die Stunde, die das kulturelle Angebot für den Publikumsverkehr geöffnet ist (Menge machen!). Brunnen, die es längst nicht mehr gibt, kosten (Kosten trotz Null-Menge!). Wenn Friedrichshain-Kreuzberg sich um seine Bedürftigen kümmert, wird ihm – trotz gesetzlichem Auftrag – Geld abgezogen (zuviel Menge!). Wenn Friedrichshain-Kreuzberg bei den Hilfen zur Erziehung inzwischen bares Geld einspart, weil es von Nachsorge auf Prävention umgesteuert hat, wird ihm Geld abgezogen (zu wenig Menge!). Eine Fülle weiterer Beispiele lässt sich nennen.

 

Der „Kunstraum der Menge“ steht exemplarisch für die Absurditäten der Berliner Kosten- und Leistungsrechnung für die Bezirke. Er soll über das ganze Jahr 2013 auf diese Missstände hinweisen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung.

 

 

KuBi 13.03.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in geeigneten bezirkseigenen Räumlichkeiten (z. B. Kunstraum Kreuzberg/Bethanien) gemäß der Produktbeschreibung von Produkt 79404 „Kulturelle Angebote“ einen „Kunstraum der Menge“ einzurichten.

 

Dieser „Kunstraum der Menge“, für den wenige Quadratmeter Fläche ausreichend sind (z.B. Besenkammer), soll möglichst 24 Stunden am Tag über einen bestimmten Zeitraum hinweg für den Publikumsverkehr offen stehen. Qualitätsindikatoren/-kriterien sind bei Produkt 79404 nicht definiert und werden nicht nachgefragt. Deshalb wird im „Kunstraum der Menge“ ein leerer Raum präsentiert.

 

Folgende Leistung laut Produktblatt 79404, Punkt 1 „Produktdefinition“, soll dieser leere „Kunstraum der Menge“ erbringen: „Angebote, die sich öffnen für Experimentelles und für Bereiche, die sonst keine Präsentationsmöglichkeiten finden“.

Hierzu werden folgende Kunsterzeugnisse an die Wand gebracht (Tesafilm), die vor größerem Publikum noch keine erwähnenswerte Präsentationsgelegenheit hatten:

 

  • das Produktblatt 79404 „Kulturelle Angebote“
  • der Produktvergleichsbericht zu Produkt 79404
  • falls vorhanden der entsprechende Auszug aus „Was kostet Wie viel?“
  • weitere entsprechende Blätter
  • ggf. dieser Antrag

 

Damit diese im „Kunstraum der Menge“ dramaturgisch experimentelle Situation (mal gucken, wie lange das Tesa auf dem Putz hält) nicht als beschränkter Diskurs über das Kunstwerk als scheiterndes Objekt rezipiert wird, soll den Fotokopien an der Wand antipodisch eine Texttafel gegenübergestellt werden, die sich mit einfachen Worten aufrichtig darum bemüht zu erklären, wie die bezirkliche Kosten- und Leistungsrechnung funktioniert, was ein „Plafond“ ist und ein „Produktsummenbudget“, eine „erste Normierung“, eine „interne Normierung“ und dergleichen mehr, und vor allem was die im „Kunstraum der Menge“ pro Stunde angebotene Kunst mit der Finanzierung bspw. des Theaterbetriebs im Ballhaus Naunynstraße, der bezirklichen Grünflächenpflege, den Hilfen zur Erziehung oder der ambulanten Plegestufe 3 zu tun hat.

 

Weitere, möglichst bildsprachliche Beispiele auf der Tafel sind wünschenswert.

Die Kosten dieser Installation sollen so gering wie möglich sein. Für die Herstellung der antipodischen Texttafel soll deshalb Packpapier mit Eddingaufschrift genügen.

 

Wünschenswert wäre außerdem eine gut sichtbare Uhr, neben der ein Mal pro Stunde – also jedes Mal, wenn der Bezirk für den „Raum der Menge“ eine Angebotsstunde zählen kann – ein lustiger Smiley aufleuchtet.

 

Ferner möge das Bezirksamt prüfen, ob es zur Vernissage (gereicht werden Wasser und Brot) möglichst breit einladen möchte, neben Berliner Kulturschaffenden und der Berliner Presse insbesondere die für Kultur und für Finanzen/bezirkliche Finanzen zuständigen Landesverwaltungsspitzen sowie die politisch verantwortliche Legislative und Exekutive im Land Berlin.

 

 

Begründung:

 

Der „Kunstraum der Menge“ weist auf den gesamten Katalog von Absurditäten hin, den die für die Berliner Bezirke formulierte Kosten- und Leistungsrechung mit der Erwartung einer präzise abrechenbaren, geldwerten Definition einer so genannten „Leistungserbringung“, hier künstlerischer, sozialer, gesellschaftspolitischer Natur, darstellt.

Kriterium für bspw. eine Angebotsstunde Schule ist nicht, dass es nicht ins Dach hineinregnet, sondern dass möglichst viele Schüler auf möglichst wenig Quadratmetern lernen (Menge machen!). Als Kriterium für eine Angebotsstunde im kulturellen Bereich zählt nicht die Kultur, sondern die Stunde, die das kulturelle Angebot für den Publikumsverkehr geöffnet ist (Menge machen!). Brunnen, die es längst nicht mehr gibt, kosten (Kosten trotz Null-Menge!). Wenn Friedrichshain-Kreuzberg sich um seine Bedürftigen kümmert, wird ihm – trotz gesetzlichem Auftrag – Geld abgezogen (zuviel Menge!). Wenn Friedrichshain-Kreuzberg bei den Hilfen zur Erziehung inzwischen bares Geld einspart, weil es von Nachsorge auf Prävention umgesteuert hat, wird ihm Geld abgezogen (zu wenig Menge!). Eine Fülle weiterer Beispiele lässt sich nennen.

 

Der „Kunstraum der Menge“ steht exemplarisch für die Absurditäten der Berliner Kosten- und Leistungsrechnung für die Bezirke.

 

 

PHI 19.03.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in geeigneten bezirkseigenen Räumlichkeiten (z. B. Kunstraum Kreuzberg/Bethanien) gemäß der Produktbeschreibung von Produkt 79404 „Kulturelle Angebote“ einen „Kunstraum der Menge“ einzurichten.

 

Dieser „Kunstraum der Menge“, für den wenige Quadratmeter Fläche ausreichend sind (z.B. Besenkammer), soll möglichst 24 Stunden am Tag über einen bestimmten Zeitraum hinweg für den Publikumsverkehr offen stehen. Qualitätsindikatoren/-kriterien sind bei Produkt 79404 nicht definiert und werden nicht nachgefragt. Deshalb wird im „Kunstraum der Menge“ ein leerer Raum präsentiert.

 

Folgende Leistung laut Produktblatt 79404, Punkt 1 „Produktdefinition“, soll dieser leere „Kunstraum der Menge“ erbringen: „Angebote, die sich öffnen für Experimentelles und für Bereiche, die sonst keine Präsentationsmöglichkeiten finden“.

Hierzu werden folgende Kunsterzeugnisse an die Wand gebracht (Tesafilm), die vor größerem Publikum noch keine erwähnenswerte Präsentationsgelegenheit hatten:

 

  • das Produktblatt 79404 „Kulturelle Angebote“
  • der Produktvergleichsbericht zu Produkt 79404
  • falls vorhanden der entsprechende Auszug aus „Was kostet Wie viel?“
  • weitere entsprechende Blätter
  • ggf. dieser Antrag

 

Damit diese im „Kunstraum der Menge“ dramaturgisch experimentelle Situation (mal gucken, wie lange das Tesa auf dem Putz hält) nicht als beschränkter Diskurs über das Kunstwerk als scheiterndes Objekt rezipiert wird, soll den Fotokopien an der Wand antipodisch eine Texttafel gegenübergestellt werden, die sich mit einfachen Worten aufrichtig darum bemüht zu erklären, wie die bezirkliche Kosten- und Leistungsrechnung funktioniert, was ein „Plafond“ ist und ein „Produktsummenbudget“, eine „erste Normierung“, eine „interne Normierung“ und dergleichen mehr, und vor allem was die im „Kunstraum der Menge“ pro Stunde angebotene Kunst mit der Finanzierung bspw. des Theaterbetriebs im Ballhaus Naunynstraße, der bezirklichen Grünflächenpflege, den Hilfen zur Erziehung oder der ambulanten Plegestufe 3 zu tun hat.

 

Weitere, möglichst bildsprachliche Beispiele auf der Tafel sind wünschenswert.

Die Kosten dieser Installation sollen so gering wie möglich sein. Für die Herstellung der antipodischen Texttafel soll deshalb Packpapier mit Eddingaufschrift genügen.

 

Wünschenswert wäre außerdem eine gut sichtbare Uhr, neben der ein Mal pro Stunde – also jedes Mal, wenn der Bezirk für den „Raum der Menge“ eine Angebotsstunde zählen kann – ein lustiger Smiley aufleuchtet.

 

Ferner möge das Bezirksamt prüfen, ob es zur Vernissage (gereicht werden Wasser und Brot) möglichst breit einladen möchte, neben Berliner Kulturschaffenden und der Berliner Presse insbesondere die für Kultur und für Finanzen/bezirkliche Finanzen zuständigen Landesverwaltungsspitzen sowie die politisch verantwortliche Legislative und Exekutive im Land Berlin.

 

 

BVV 20.03.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in geeigneten bezirkseigenen Räumlichkeiten (z. B. Kunstraum Kreuzberg/Bethanien) gemäß der Produktbeschreibung von Produkt 79404 „Kulturelle Angebote“ einen „Kunstraum der Menge“ einzurichten.

 

Dieser „Kunstraum der Menge“, für den wenige Quadratmeter Fläche ausreichend sind (z.B. Besenkammer), soll möglichst 24 Stunden am Tag über einen bestimmten Zeitraum hinweg für den Publikumsverkehr offen stehen. Qualitätsindikatoren/-kriterien sind bei Produkt 79404 nicht definiert und werden nicht nachgefragt. Deshalb wird im „Kunstraum der Menge“ ein leerer Raum präsentiert.

 

Folgende Leistung laut Produktblatt 79404, Punkt 1 „Produktdefinition“, soll dieser leere „Kunstraum der Menge“ erbringen: „Angebote, die sich öffnen für Experimentelles und für Bereiche, die sonst keine Präsentationsmöglichkeiten finden“.

Hierzu werden folgende Kunsterzeugnisse an die Wand gebracht (Tesafilm), die vor größerem Publikum noch keine erwähnenswerte Präsentationsgelegenheit hatten:

 

  • das Produktblatt 79404 „Kulturelle Angebote“
  • der Produktvergleichsbericht zu Produkt 79404
  • falls vorhanden der entsprechende Auszug aus „Was kostet Wie viel?“
  • weitere entsprechende Blätter
  • ggf. dieser Antrag

 

Damit diese im „Kunstraum der Menge“ dramaturgisch experimentelle Situation (mal gucken, wie lange das Tesa auf dem Putz hält) nicht als beschränkter Diskurs über das Kunstwerk als scheiterndes Objekt rezipiert wird, soll den Fotokopien an der Wand antipodisch eine Texttafel gegenübergestellt werden, die sich mit einfachen Worten aufrichtig darum bemüht zu erklären, wie die bezirkliche Kosten- und Leistungsrechnung funktioniert, was ein „Plafond“ ist und ein „Produktsummenbudget“, eine „erste Normierung“, eine „interne Normierung“ und dergleichen mehr, und vor allem was die im „Kunstraum der Menge“ pro Stunde angebotene Kunst mit der Finanzierung bspw. des Theaterbetriebs im Ballhaus Naunynstraße, der bezirklichen Grünflächenpflege, den Hilfen zur Erziehung oder der ambulanten Plegestufe 3 zu tun hat.

 

Weitere, möglichst bildsprachliche Beispiele auf der Tafel sind wünschenswert.

Die Kosten dieser Installation sollen so gering wie möglich sein. Für die Herstellung der antipodischen Texttafel soll deshalb Packpapier mit Eddingaufschrift genügen.

 

Wünschenswert wäre außerdem eine gut sichtbare Uhr, neben der ein Mal pro Stunde – also jedes Mal, wenn der Bezirk für den „Raum der Menge“ eine Angebotsstunde zählen kann – ein lustiger Smiley aufleuchtet.

 

Ferner möge das Bezirksamt prüfen, ob es zur Vernissage (gereicht werden Wasser und Brot) möglichst breit einladen möchte, neben Berliner Kulturschaffenden und der Berliner Presse insbesondere die für Kultur und für Finanzen/bezirkliche Finanzen zuständigen Landesverwaltungsspitzen sowie die politisch verantwortliche Legislative und Exekutive im Land Berlin.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.44 - überwiesen
   
   
    19.02.2013 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 10 - vertagt
   
   
    12.03.2013 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.03.2013 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.03.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    18.12.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 10.3  
Haushalt produktorientiert darstellen und verständlich machen  
Enthält Anlagen
DS/0580/IV  
Ö 10.4  
Sozial- und Rechtsberatung bei familiären Konflikten für Frauen und Männer aus dem ehemaligen Jugoslawien  
Enthält Anlagen
DS/0633/IV  
Ö 10.5  
Benennung des Vorplatzes am Education-Center des Jüdischen Museums
Enthält Anlagen
DS/0176/IV  
Ö 10.6  
Zum Verkauf stehendes Immobilienensemble Frankfurter Tor 8A/ Warschauer Str. 5-8  
Enthält Anlagen
DS/0577/IV  
Ö 11     Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 19.03.2013      
Ö 11.1     Bildung des Jugendhilfeausschusses Hier: Berufung beratender Mitglieder  
Enthält Anlagen
DS/0030-03/IV  
Ö 11.2     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-98/IV  
Ö 11.3  
Informationsportal zur Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
DS/0174/IV  
Ö 11.4     Weitere interkulturelle Öffnung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit BBWA  
Enthält Anlagen
DS/0178/IV  
Ö 11.5  
Erhaltungssatzungen
Enthält Anlagen
DS/0394/IV  
Ö 11.6  
Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gestaltung Platzanlage
Enthält Anlagen
DS/0396/IV  
Ö 11.7  
Keine geheimen Nazi-Demos mehr!  
Enthält Anlagen
DS/0479/IV  
Ö 11.8  
Ein Internetcafé für die Flüchtlingsunterkunft  
Enthält Anlagen
DS/0514/IV  
Ö 11.9  
Leichte und Einfache Sprache in der Verwaltung und Politik
Enthält Anlagen
DS/0518/IV  
Ö 11.10  
Benennung der Planstr. D - Anschutz Areal - nach Edith Kiss  
Enthält Anlagen
DS/0523/IV  
Ö 11.11     Konzeption für Stadtteil- und Seniorenarbeit in Friedrichshain Nord
Enthält Anlagen
DS/0540/IV  
Ö 11.12  
Verlängerung Tram M10  
Enthält Anlagen
DS/0551/IV  
Ö 11.13  
Gutachten zu städtebaulichen Kriterien in den Erhaltungsgebieten Luisenstadt, Luisenstadt/Bethaniendamm und Luisenstadt/Segitzdamm im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0553/IV  
Ö 11.14  
Rassistischer Propaganda entgegentreten!  
Enthält Anlagen
DS/0558/IV  
Ö 11.15  
Kappungsgrenze für Mieterhöhungen
Enthält Anlagen
DS/0575/IV  
Ö 11.16  
Sicherstellung der Ausschöpfung des Eingliederungstitels  
Enthält Anlagen
DS/0576/IV  
Ö 11.17     Mobilitätsservice für Seniorinnen und Senioren mit Migrationsgeschichte  
Enthält Anlagen
DS/0581/IV  
Ö 11.18     Open Data im Bezirk stärken
Enthält Anlagen
DS/0582/IV  
Ö 11.19  
Günstige Wohnungen am Spreeufer - Überzogene Umsiedlungsrendite stoppen!  
DS/0583/IV  
Ö 11.20  
Richtlinien zu Open Data
Enthält Anlagen
DS/0587/IV  
Ö 11.21  
Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnung in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: "Bergmannstraße-Nord", "Boxhagener Platz", "Chamissoplatz", "Graefestraße", "Hornstraße", "Luisenstadt"  
Enthält Anlagen
DS/0589/IV  
Ö 11.22  
Verkehrsberuhigung im Chamissokiez, Veranstaltung des BA zum Vorschlag der BI Friesenstraße mit angedachter Sperrung der Zossener Straße
Enthält Anlagen
DS/0590/IV  
Ö 11.23     Bebauungsplan V-14-3 für das Grundstück Bahrfeldtstraße 36 und die Flurstücke 522 und 373 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss über den Erlass des Bebauungsplanes V-14-3  
Enthält Anlagen
DS/0591/IV  
Ö 11.24     Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss  
DS/0592-01/IV  
Ö 11.25  
Bebauungsplan XVII-4 für das Gelände zwischen Marktstraße, Karlshorster Straße und deren südlicher Verlängerung, Rummelsburger See, Lichtenberger Bezirksgrenze und Kynaststraße, für Teilflächen der Bahnanlagen im Bereich des Ostkreuzes mit anliegenden Straßenabschnitten der Hauptstraße und der Boxhagener Straße sowie für Abschnitte der Karlshorster Straße und der Kynaststraße in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain und Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg  
Enthält Anlagen
DS/0593/IV  
Ö 11.26  
Bebauungsplan V-44 - Bahnhofsvorplatz am Ostbahnhof erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0594-01/IV  
Ö 11.27     Baumfällungen
Enthält Anlagen
DS/0600/IV  
Ö 11.28     Kinderspielplatz Böckhstr. 25  
Enthält Anlagen
DS/0618/IV  
Ö 11.29  
Bebauungsplan V-79 für die Grundstücke südlich des Gebäudes des Ostbahnhofs zwischen Straße Am Ostbahnhof, Straße der Pariser Kommune, Stralauer Platz - Südseite und Andreasstraße im Bezirk Friedrichshain Hier: Beschluss über die Verkleinerung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
DS/0620/IV  
Ö 11.30  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der sozialen Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Erhaltungsgebiet Hornstraße  
Enthält Anlagen
DS/0621/IV  
Ö 11.31  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der sozialen Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Erhaltungsgebiet Boxhagener Platz  
Enthält Anlagen
DS/0622/IV  
Ö 11.32  
Würdigung 40 Jahre Todestag Pablo Neruda  
Enthält Anlagen
DS/0623/IV  
Ö 11.33  
Früheinschulung  
Enthält Anlagen
DS/0626/IV  
Ö 11.34  
Mehrweggeschirr bei Straßenfesten  
Enthält Anlagen
DS/0627/IV  
Ö 11.35  
Mehraufwendungen für gesundes Schulessen nicht auf die Eltern abwälzen  
DS/0628/IV  
Ö 11.36  
Wohnungstausch ermöglichen, Mietpreisauftrieb begrenzen  
Enthält Anlagen
DS/0629/IV  
Ö 11.37  
Das Sozialticket darf nicht noch unbezahlbarer werden.  
Enthält Anlagen
DS/0630/IV  
Ö 11.38  
Unterstützung des Anliegens des Volksbegehrens Neue Energie für Berlin  
DS/0631/IV  
Ö 11.39  
Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0634/IV  
Ö 11.40     Aufstellung der Vorschlagslisten für die Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018  
Enthält Anlagen
DS/0636/IV  
               
 
 

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