Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 10.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Immobilien im Bezirk      
Ö 2.1  
Baumaßnahmen im Bezirk (Bericht BezStR Herr Panhoff)      
Ö 3  
Auswirkungen des Personalabbaus auf die Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
DS/0217/IV  
Ö 4  
Überblick über die Liegenschaften des Bezirksamtes und des Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
DS/0055/IV  
Ö 5  
Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk  
DS/0346/IV  
Ö 6  
Radverkehrsplanung für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0348/IV  
Ö 7  
Vorfahrt für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0389/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,  die Vorfahrtsregelung an der Ecke Bergmannstraße/

Heimstraße im Ortsteil Kreuzberg dahingehend zu ändern, dass der Radverkehr beim Kreuzen der Heimstraße (aus der Bergmannstraße kommend, in Richtung Osten fahrend) Vorfahrt bekommt.

 

Begründung:

 

Die Bergmannstraße ist eine stark frequentiert Verbindung für FahrradfahrerInnen in unserem Bezirk. Im östlichen Teil hat sie den Status einer Fahrradstraße. Auf Höhe der Marheineke-Markthalle befindet sich ein gut ausgebauter Fahrradweg als Verbindungsstück zwischen beiden Teilen der Bergmannstraße, die an dieser Stelle für den Autoverkehr teilweise unterbrochen ist. Bei Fahrt mit dem Rad in Richtung Osten sieht die aktuelle Verkehrsregelung derzeit an der Ecke Heimstraße die Vorfahrt für VerkehrsteilnehmerInnen vor, die aus der Heimstraße kommen. Diese Regelung bremst den flüssigen Radverkehr aus und ist darüber hinaus nicht ungefährlich. Aufgrund der baulichen Gestaltung des Radwegs und als Zubringer zur Fahrradstraße entsteht bei RadfahrerInnen leicht der Eindruck, dass sie Vorfahrt haben, besonders bei Kindern. Bei unvorsichtigen AutofahrerInnen, die um jeden Preis auf ihre Vorfahrt bestehen, kann dies schnell zu gefährlichen Verkehrssituationen führen. Vor diesem Hintergrund und als Maßnahme zur Beschleunigung des reibungslosen Radverkehrs soll die Vorfahrt an dieser Stelle geändert werden und RadfahrerInnen Vorfahrt bekommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 14.11.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Vorfahrtsregelung an der Ecke Bergmannstraße/Heimstraße im Ortsteil Kreuzberg dahingehend geändert werden kann, dass der Radverkehr beim Kreuzen der Heimstraße (aus der Bergmannstraße kommend, in Richtung Osten fahrend) Vorfahrt bekommt.

Sollte dies aus rechtlichen Gründen nicht möglich sein, soll das Bezirksamt prüfen, ob die Verkehrssituation z.B. durch die Umkehrung der Einbahnstraße oder durch eine Ausweitung der Fahrradstraße für Fahrradfahrer/innen sicherer gestaltet werden kann.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Vorfahrtsregelung an der Ecke Bergmannstraße/Heimstraße im Ortsteil Kreuzberg dahingehend geändert werden kann, dass der Radverkehr beim Kreuzen der Heimstraße (aus der Bergmannstraße kommend, in Richtung Osten fahrend) Vorfahrt bekommt.

Sollte dies aus rechtlichen Gründen nicht möglich sein, soll das Bezirksamt prüfen, ob die Verkehrssituation z.B. durch die Umkehrung der Einbahnstraße oder durch eine Ausweitung der Fahrradstraße für Fahrradfahrer/innen sicherer gestaltet werden kann.

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 11.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.0.92013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.57 - überwiesen
   
   
    10.10.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7 - vertagt
   
   
    14.11.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    11.09.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.09.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8  
Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gesamtkonzept  
Enthält Anlagen
DS/0395/IV  
Ö 9  
Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gestaltung Platzanlage  
Enthält Anlagen
DS/0396/IV  
Ö 10  
Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Verkehr  
Enthält Anlagen
DS/0397/IV  
Ö 11  
Mehringplatz - Südliche Friedrichstadt Wohnbebauung AOK-Parkplatz  
DS/0398/IV  
Ö 12  
"Projekte-Haus"  
Enthält Anlagen
DS/0387/IV  
Ö 13  
Der essbare Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0385/IV  
Ö 14  
Gittermüllbehälter für das Fraenkel-Ufer
Enthält Anlagen
DS/0133/IV  
Ö 15  
DS/0375/IV Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Kreuzberg Nordost      
Ö 16  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin