Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 10.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Immobilien im Bezirk      
Ö 2.1  
Baumaßnahmen im Bezirk (Bericht BezStR Herr Panhoff)      
Ö 3  
Auswirkungen des Personalabbaus auf die Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
DS/0217/IV  
Ö 4  
Überblick über die Liegenschaften des Bezirksamtes und des Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
DS/0055/IV  
Ö 5  
Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk  
DS/0346/IV  
Ö 6  
Radverkehrsplanung für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0348/IV  
Ö 7  
Vorfahrt für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0389/IV  
Ö 8  
Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gesamtkonzept  
Enthält Anlagen
DS/0395/IV  
Ö 9  
Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gestaltung Platzanlage  
Enthält Anlagen
DS/0396/IV  
Ö 10  
Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Verkehr  
Enthält Anlagen
DS/0397/IV  
Ö 11  
Mehringplatz - Südliche Friedrichstadt Wohnbebauung AOK-Parkplatz  
DS/0398/IV  
Ö 12  
"Projekte-Haus"  
Enthält Anlagen
DS/0387/IV  
Ö 13  
Der essbare Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0385/IV  
Ö 14  
Gittermüllbehälter für das Fraenkel-Ufer
Enthält Anlagen
DS/0133/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,  unverzüglich am Fraenkel-Ufer ausreichend große Gittermüllbehälter aufzustellen.

Der BVV ist bis zur Maisitzung  2012 zu berichten.

 

Begründung:             

Mit den gestiegenen Temperaturen entwickelt sich das Fraenkel-Ufer zur Partymeile. Nach Aussagen von Anwohnern quellen alle Mülleimer über und es stinkt. Die überquellenden Mülleimer zeigen, dass die Leute den Müll entsorgen wollen, nur die Behälter zu klein sind. Deshalb soll das Bezirksamt große Gittermüllbehälter wie im Volkspark Friedrichshain aufstellen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

 

UVKI 29.03.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich mit dem Ziel an die BSR zu wenden, ausreichend große Müllbehälter an der Uferseite der Straße aufzustellen.

 

Der BVV ist bis zur Maisitzung  2012 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich mit dem Ziel an die BSR zu wenden, ausreichend große Müllbehälter an der Uferseite der Straße aufzustellen.

 

Der BVV ist bis zur Maisitzung  2012 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

UVKI 10.10.12

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    28.03.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.23 - überwiesen
   
   
    29.03.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.04.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.10 - überwiesen
   
   
    10.10.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.10.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 15  
DS/0375/IV Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Kreuzberg Nordost      
Ö 16  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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