Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremien: Personal, Haushalt und Investitionen, Immobilienservice und Verwaltung
Datum: Di, 09.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 12.05.2009      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt BzBm Herr Dr. Schulz i.V. für BezStR'in Frau Klebba -nur bis 18:00 Uhr-      
Ö 4  
Vorbereitung der Debatte zum Plantentwurf Doppelhaushalt 2010 / 11  
Enthält Anlagen
 DS/1282/III  
Ö 5  
- nicht öffentlich - Abschluss eines Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrages, vorläufige Endfassung 09.04.2009, mit der GSE gGmbh für das Bethanien-Hauptgebäude Mariannenplatz 2 und vorzeitige Besitzeinweisung zum 01.05.2009 Gast: BezStR'in Frau Kalepky, RA L Herr Baasen  
Enthält Anlagen
 DS/1240/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

(Text siehe Anlage)

 

 

BVV 29.04.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird überwiesen in die Ausschüsse ImmoVerw und Personal, Haushalt und Investitionen.

 

Immo 14.07.2009

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

PHI 14.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 15.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 
   
    29.04.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.33 - überwiesen
   
   
    09.06.2009 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 5 - vertagt
   
   
    09.06.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 5 - vertagt
   
   
    14.07.2009 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.07.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.07.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6  
Stand Erbaurechtsverträge Gast: BezStR'in Frau Kalepky      
Ö 7  
ABC-Analyse - öffentliche Grünanlagen - Abfallbewirtschaftung Gast: BezStR'in Frau Kalepky      
Ö 8  
BA-Vorlage III/69/09 vom 19.05.2009      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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