Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt die
Resolution der BVV „Nein zum Flugbetrieb in
Tempelhof“ in geeigneter Form ( z.
B. Veröffentlichung auf der Internetseite
des
Bezirks, Aushang in allen
Bezirkseinrichtungen, Anzeige in den Bezirksblättern)
der Bevölkerung bekannt zu machen.
Begründung:
Die Resolution richtet sich an die
Bevölkerung des Bezirkes. Also sollte die
Bevölkerung auch die Resolution
kennen lernen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Das Bezirksamt wird beauftragt die
Resolution der BVV „Nein zum Flugbetrieb in
Tempelhof“ in geeigneter Form ( z.
B. Veröffentlichung auf der Internetseite des
Bezirks, Aushang in allen
Bezirkseinrichtungen, Prüfung der Möglichkeit einer kostenlosen
Veröffentlichung des Beschlusses in verschiedenen Medien“
der Bevölkerung bekannt zu machen.
14.07.08
Die Bezirksverordnetenversammlung
möge beschließen:
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung
hat in ihrer Sitzung am 19.03.2008 mit der Drucksache
DS 0678/III – Bekanntmachung der
Resolution „Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof“
folgendes Ersuchen an das Bezirksamt
gerichtet:
„Das Bezirksamt wird beauftragt die
Resolution der BVV „Nein zum Flugbetrieb in
Tempelhof“ in geeigneter Form ( z.
B. Veröffentlichung auf der Internetseite des Bezirks,
Aushang in allen
Bezirkseinrichtungen, Anzeige in den Bezirksblättern) der Bevölkerung
bekannt zu machen.“
Hierzu wird berichtet:
Entsprechend des o.g.
BVV-Beschlusses wurde die Resolution umgehend nach Vorliegen
des Beschlusses durch den
Immobilienservice in allen Bürodienstgebäuden des Bezirkes
öffentlich ausgehängt. Der Aushang
erfolgte vom 11.April 2008 bis 28.April 2008. Darüber
hinaus wurde die Resolution an die
Presse weitergeleitet und auf der Internetseite des
Bezirks veröffentlicht.
Wir bitten, den Beschluss damit als
erledigt anzusehen.
Rechtsgrundlage:
§ 13 Abs 1 BezVG
Auswirkungen auf den Haushaltsplan
und die Finanzplanung:
a)
Auswirkungen
auf Einnahmen und Ausgaben:
keine
b)
Personalwirtschaftliche
Ausgaben:
keine
Franz Schulz Jutta
Kalepky
Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Vorlage des Bezirksamtes wird
angenommen.
Leichte Sprache
DGS
