Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 19.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Sanierung und Umgestaltung des ehem. Luisenstädtischer Kanal  
DS/0668/III  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 18.03.2008      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Antrag zum Volksbegehren "Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin" Beitritt: CDU,DIE LINKE,SPD  
DS/0659/III  
Ö 5.1.1  
Berliner Kitabündnis "Auf die Kleinen kommt es an - mehr Zeit für Bildung!"  
DS/0660/III  
Ö 5.2  
Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof  
Enthält Anlagen
DS/0677/III  
Ö 5.3  
Nichtverlängerung von Aufenthaltserlaubnissen  
Enthält Anlagen
DS/0686/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Einbürgerungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0679/III  
Ö 6.2  
RAW-Gelände  
DS/0689/III  
Ö 6.3  
Büchertisch Rathaus Yorkstraße  
Enthält Anlagen
DS/0676/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Ich frage das Bezirksamt:

 

(1)         Wer betreut den Büchertisch im Eingang des Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg in der Yorckstraße? 

 

(2)         An welche Adressaten richtet sich das Bücherangebot?

 

(3)         Wie bewertet das BA die Tatsache, dass gewerbliche Händler sich Bücher in nicht geringer Anzahl vom Tisch nehmen?

 

(4)         Wird das BA Gespräche mit dem Bücherladen „Gute Bücher – Die Buchkooperative“ und möglichen anderen Gewerbetreibenden führen, damit diese sich nicht am Büchertisch bereichern?

 

Frau Kalepky:

Zu 1: Der Büchertisch wird seit Februar 2004  von der BBJ – Service GmbH, Beschäftigungsträgergesellschaft betrieben. Zu 2: Die Adressaten des Büchertisches sind und ich denke, dass steht unserem BA auch gut, private Haushalte, Betriebe, Verbände u.a. Einrichtungen an Schulen, gemeinnützige Vereine Seniorenheime und sozialbedürftige Bürger. Zu 3: Der Sachverhalt, den sie abfragen, den sie dargestellt haben, ist im A bisher nicht bekannt. Uns liegen diesbezüglich keinerlei Beschwerden schriftlicher oder mündlicher Art vor, Hinweise auch nicht. Zu 4: Wir können leider, wie sie anregen, man könnte mit den von ihnen zitierten Gespräche aufnehmen, können wir natürlich nur dann machen, wenn wir konkret Beschwerden der Beweise uns dem BA vorliegen. Anderenfalls käme das einer Verdächtigung gleich. Wir denke ich, werden aber folgendes machen aufgrund dessen, dass sie das angesprochene haben, um ein Büchervertreib anderer Art zu vermeiden, dass wir den möglichen Missbrauch, dadurch dass wir das Pförtnerpersonal ansprechen. Die haben ja einen sehr guten Blick auf den Büchertisch, um sie entspr. Zu sensibilisieren, um bei bestehenden Verdacht und da müsste man dann wirklich mehrfach die Entnahme von Büchern nachhaken und nachfrage bei den Nutzren des Büchertisches und gleichzeitig dann auch den Betreiber.

 

      Frau Seid:

Wie soll man sich das vorstellen. Müssen da die Menschen, die da jetzt Bücher angelegt haben und sie auch einem gemeinnützigen Zweck sozusagen zugute kommt, dass diese Menschen jetzt die Erfahrung kriegen, dass eben Händler jetzt noch Bücher entnehmen, die müssen dann direkt zu ihnen kommen und dies anzeigen oder wie soll das funktionieren.

 

Frau Kalepky:

Also, ich möchte tunlichst vermeiden, zu animieren Denunziation. Ich denke man kann dem Pförtner ggf. wenn man direkt das sieht, kann man einen Tipp geben. Zu mir sollte man nicht sofort kommen ich habe selber das Erlebnis gemacht, dass ich Bücher dort hingelegt habe und die sind einzeln weggenommen worden von interessierten Leuten. Im Grunde ist das ja ein Thema, was da heißt, sie können glücklich sein, dass die Bücher anderweitig weggenommen werden, gelesen werden und nicht in den Müll geschmissen werden oder sogar verbrannt werden.

   
    19.03.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.3 - beantwortet
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 6.4  
Unterstützung von Schwerbehinderten bei Ausfall des ÖPNV  
Enthält Anlagen
DS/0680/III  
Ö 6.5  
Kinderschutz und Jugendhilfe des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/0683/III  
Ö 6.6  
Hausbesuche bei Familien mit Neugeborenen  
Enthält Anlagen
DS/0682/III  
Ö 6.7  
Umsetzung des BVV Beschlusses zu Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/0669/III  
Ö 6.8     Interkulturelle Kompetenz im Jobcenter  
DS/0684/III  
Ö 6.9     Entwicklungsplanung und Arbesstgruppe für das Revaler Viereck  
Enthält Anlagen
DS/0670/III  
Ö 6.10     "Spreeufer für alle"  
DS/0685/III  
Ö 6.11     Alle Vögel sind schon da...?! Vogel- bzw. Baumschutz am Oranienplatz und Luisenstädtischen Kanal  
Enthält Anlagen
DS/0671/III  
Ö 6.12     Entwicklung des Spreeufers I  
Enthält Anlagen
DS/0672/III  
Ö 6.13     Entwicklung Spreeufer II  
Enthält Anlagen
DS/0673/III  
Ö 6.14     Migration und Behinderung  
Enthält Anlagen
DS/0674/III  
Ö 6.15     Links politisch motivierte Straftaten  
Enthält Anlagen
DS/0687/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Neuordnung der Jobcenter  
DS/0661/III  
Ö 7.1.1  
Neuordnung der Jobcenter  
DS/0661-1/III  
Ö 7.2  
Bekanntmachung der Resolution "Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof"  
Enthält Anlagen
DS/0678/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Briefzustellungen des Jobcenters und des Bezirksamtes
DS/0568/III  
Ö 8.2  
Sportflächen Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
DS/0667/III  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates vom 18.03.2008      
Ö 9.1  
Kontinuierliche Instandhaltung der bezirklichen Fahrradinfrastruktur  
Enthält Anlagen
DS/0259/III  
Ö 9.2  
Symposium Drogen  
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 9.3  
Umsetzung des Bundes-ÖBS  
DS/0361/III  
Ö 9.4  
Ausweisung der Brommybrücke in der BEP
Enthält Anlagen
DS/0406-1/III  
Ö 9.5  
Umbau der nördlichen Gehbahn der Karl-Marx-Allee von Strausberger Platz bis Proskauer Straße hier: 5. Bauabschnitt von Strausberger Platz bis Lebuser Straße Enthaltung FDP  
Enthält Anlagen
DS/0506/III  
Ö 9.6  
Mc Donalds hat versprochen - hat Mc Donalds die versprechen gehalten?
Enthält Anlagen
DS/0514/III  
Ö 9.7  
Für ein Modellprojekt "Gemeinschaftliches, Generationen verbindendes, ökologisches und barrierefreies Bauen und Wohnen für breite Bevölkerungsschichten" auf dem Baufeld "Möckerkiez"
Enthält Anlagen
DS/0606/III  
Ö 9.8  
Weg mit den Bauzäunen!  
DS/0613/III  
Ö 9.9  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Warschauer Straße 61  
DS/0618/III  
Ö 9.10  
Unfallgefahren an Strassenbahnhaltestellen Enthaltung B'90/Die Grünen, DIE LINKE  
Enthält Anlagen
DS/0619/III  
Ö 9.11  
Bebauungsplan VI-140 für das Gelände zwischen Schöneberger Ufer, Schöneberger Straße, Luckenwalder Straße, Landwehrkanal, Möckernstraße, Yorckstraße und der Bezirksgrenze mit Ausnahme des Flurstücks 3160 und mit Ausnahme der Grundstücke SchönebergerStraße 14, 15 und Schöneberger Ufer 1, 3 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
DS/0621/III  
Ö 9.12  
Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2, 3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/0624/III  
Ö 9.13  
Allgemeinverfügung Bolzplätze gegen CDU  
Enthält Anlagen
DS/0662/III  
Ö 9.14  
Wiederaufnahme eines B-Planverfahrens Überweisung Aus Stadtplan  
DS/0663/III  
Ö 9.15  
Neue Brückenverbindungen über die Spree (II) Hier: Errichtung eines Stegs im Rahmen des Programms Stadtumbau West Beitritt: WAS-B  
Enthält Anlagen
DS/0664/III  
Ö 9.16  
Veränderungen der Einzugsbereiche im Schuljahr 2008/09 Überweisung Aus Schule Achtung redaktionelle Textänderung!  
DS/0665/III  
Ö 9.17  
Bundesautobahn BAB 100  
DS/0666/III  
               
 
 

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