Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 19.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Sanierung und Umgestaltung des ehem. Luisenstädtischer Kanal  
DS/0668/III  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 18.03.2008      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Antrag zum Volksbegehren "Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin" Beitritt: CDU,DIE LINKE,SPD  
DS/0659/III  
Ö 5.1.1  
Berliner Kitabündnis "Auf die Kleinen kommt es an - mehr Zeit für Bildung!"  
DS/0660/III  
Ö 5.2  
Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof  
Enthält Anlagen
DS/0677/III  
Ö 5.3  
Nichtverlängerung von Aufenthaltserlaubnissen  
Enthält Anlagen
DS/0686/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Einbürgerungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0679/III  
Ö 6.2  
RAW-Gelände  
DS/0689/III  
Ö 6.3  
Büchertisch Rathaus Yorkstraße  
Enthält Anlagen
DS/0676/III  
Ö 6.4  
Unterstützung von Schwerbehinderten bei Ausfall des ÖPNV  
Enthält Anlagen
DS/0680/III  
Ö 6.5  
Kinderschutz und Jugendhilfe des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/0683/III  
Ö 6.6  
Hausbesuche bei Familien mit Neugeborenen  
Enthält Anlagen
DS/0682/III  
Ö 6.7  
Umsetzung des BVV Beschlusses zu Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/0669/III  
Ö 6.8     Interkulturelle Kompetenz im Jobcenter  
DS/0684/III  
Ö 6.9     Entwicklungsplanung und Arbesstgruppe für das Revaler Viereck  
Enthält Anlagen
DS/0670/III  
Ö 6.10     "Spreeufer für alle"  
DS/0685/III  
Ö 6.11     Alle Vögel sind schon da...?! Vogel- bzw. Baumschutz am Oranienplatz und Luisenstädtischen Kanal  
Enthält Anlagen
DS/0671/III  
Ö 6.12     Entwicklung des Spreeufers I  
Enthält Anlagen
DS/0672/III  
Ö 6.13     Entwicklung Spreeufer II  
Enthält Anlagen
DS/0673/III  
Ö 6.14     Migration und Behinderung  
Enthält Anlagen
DS/0674/III  
Ö 6.15     Links politisch motivierte Straftaten  
Enthält Anlagen
DS/0687/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Neuordnung der Jobcenter  
DS/0661/III  
Ö 7.1.1  
Neuordnung der Jobcenter  
DS/0661-1/III  
Ö 7.2  
Bekanntmachung der Resolution "Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof"  
Enthält Anlagen
DS/0678/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Briefzustellungen des Jobcenters und des Bezirksamtes
DS/0568/III  
Ö 8.2  
Sportflächen Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
DS/0667/III  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates vom 18.03.2008      
Ö 9.1  
Kontinuierliche Instandhaltung der bezirklichen Fahrradinfrastruktur  
Enthält Anlagen
DS/0259/III  
Ö 9.2  
Symposium Drogen  
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 9.3  
Umsetzung des Bundes-ÖBS  
DS/0361/III  
Ö 9.4  
Ausweisung der Brommybrücke in der BEP
Enthält Anlagen
DS/0406-1/III  
Ö 9.5  
Umbau der nördlichen Gehbahn der Karl-Marx-Allee von Strausberger Platz bis Proskauer Straße hier: 5. Bauabschnitt von Strausberger Platz bis Lebuser Straße Enthaltung FDP  
Enthält Anlagen
DS/0506/III  
Ö 9.6  
Mc Donalds hat versprochen - hat Mc Donalds die versprechen gehalten?
Enthält Anlagen
DS/0514/III  
Ö 9.7  
Für ein Modellprojekt "Gemeinschaftliches, Generationen verbindendes, ökologisches und barrierefreies Bauen und Wohnen für breite Bevölkerungsschichten" auf dem Baufeld "Möckerkiez"
Enthält Anlagen
DS/0606/III  
Ö 9.8  
Weg mit den Bauzäunen!  
DS/0613/III  
Ö 9.9  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Warschauer Straße 61  
DS/0618/III  
Ö 9.10  
Unfallgefahren an Strassenbahnhaltestellen Enthaltung B'90/Die Grünen, DIE LINKE  
Enthält Anlagen
DS/0619/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Antrag der MdBVV Mathias Freitag, Mirko Assatzk

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit den zuständigen Behörden (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung [Abteilung Verkehr] und der BVG [Unternehmensbereich Straßenbahn]) den tödlichen Straßenbahnunfall vom 07.02.2008 an der Straßenbahnhaltestelle Mollstraße/Büschingstraße auszuwerten und das Ergebnis dem Ausschuss Umwelt, Verkehr und Wohnen bis zum 31.03.2008 vorzulegen.

Diese Auswertung sollte unter betriebstechnischen (z.B. Sichtsysteme, Absperrgitter, langsames Einfahren in den Übergangs- und Haltestellenbereich) und verkehrstechnischen (Übergangssituation zwischen Haltestelle und Fahrbahn bzw. Straßenbahngleisen) Gesichtspunkten erfolgen.

 

 

Begründung:

Auf Grundlage dieser Auswertung sollte eine betriebs- oder verkehrstechnische Lösung entwickelt werden, um eine Wiederholung eines derartigen Unfalls auszuschließen.

Dies ist besonders unter dem Gesichtspunkt relevant, dass dieser Übergang stark frequentiert ist. In unmittelbarer Nähe dieser Haltestelle befindet sich auf der einen Seite der Mollstraße ein EDEKA-Markt und auf der anderen ein PLUS-Markt. 

 

 

26.02.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache DS/0619/III wir in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

10.03.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit den zuständigen Behörden (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung [Abteilung Verkehr] und der BVG [Unternehmensbereich Straßenbahn]) den tödlichen Straßenbahnunfall vom 07.02.2008 an der Straßenbahnhaltestelle Mollstraße/Büschingstraße auszuwerten und das Ergebnis dem Ausschuss Umwelt, Verkehr und Wohnen bis zum 30.04.2008 vorzulegen.

Diese Auswertung sollte unter betriebstechnischen (z.B. Sichtsysteme, Absperrgitter, langsames Einfahren in den Übergangs- und Haltestellenbereich) und verkehrstechnischen (Übergangssituation zwischen Haltestelle und Fahrbahn bzw. Straßenbahngleisen) Gesichtspunkten erfolgen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit den zuständigen Behörden (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung [Abteilung Verkehr] und der BVG [Unternehmensbereich Straßenbahn]) den tödlichen Straßenbahnunfall vom 07.02.2008 an der Straßenbahnhaltestelle Mollstraße/Büschingstraße auszuwerten und das Ergebnis dem Ausschuss Umwelt, Verkehr und Wohnen bis zum 30.04.2008 vorzulegen.

Diese Auswertung sollte unter betriebstechnischen (z.B. Sichtsysteme, Absperrgitter, langsames Einfahren in den Übergangs- und Haltestellenbereich) und verkehrstechnischen (Übergangssituation zwischen Haltestelle und Fahrbahn bzw. Straßenbahngleisen) Gesichtspunkten erfolgen.

 

 

BA 08.12.2008.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text siehe Anlage

 

17.12.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    27.02.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    19.03.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    20.01.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.01.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 9.11  
Bebauungsplan VI-140 für das Gelände zwischen Schöneberger Ufer, Schöneberger Straße, Luckenwalder Straße, Landwehrkanal, Möckernstraße, Yorckstraße und der Bezirksgrenze mit Ausnahme des Flurstücks 3160 und mit Ausnahme der Grundstücke SchönebergerStraße 14, 15 und Schöneberger Ufer 1, 3 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
DS/0621/III  
Ö 9.12  
Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2, 3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/0624/III  
Ö 9.13  
Allgemeinverfügung Bolzplätze gegen CDU  
Enthält Anlagen
DS/0662/III  
Ö 9.14  
Wiederaufnahme eines B-Planverfahrens Überweisung Aus Stadtplan  
DS/0663/III  
Ö 9.15  
Neue Brückenverbindungen über die Spree (II) Hier: Errichtung eines Stegs im Rahmen des Programms Stadtumbau West Beitritt: WAS-B  
Enthält Anlagen
DS/0664/III  
Ö 9.16  
Veränderungen der Einzugsbereiche im Schuljahr 2008/09 Überweisung Aus Schule Achtung redaktionelle Textänderung!  
DS/0665/III  
Ö 9.17  
Bundesautobahn BAB 100  
DS/0666/III  
               
 
 

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