Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 23.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 22.01.2008      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Unterstützung für das Baerwaldbad - Bäderbetriebe und Senat dürfen nicht abtauchen  
DS/0584/III  
Ö 6  
Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Politisches Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/0580/III  
Ö 6.2  
Wie steht es mit der Ansiedlung der BIP-Schule des Kappe e. V. im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0578/III  
Ö 6.3  
Zukunft des Baerwaldbades  
Enthält Anlagen
DS/0585/III  
Ö 6.4  
Schulschwimmen  
Enthält Anlagen
DS/0577/III  
Ö 6.5  
Warum lässt das Bürgeramt seine Kritik am Staat Israel dessen Studenten spüren ?  
Enthält Anlagen
DS/0588/III  
Ö 6.6  
Bezirk verdrängt Künstlerin  
Enthält Anlagen
DS/0581/III  
Ö 6.7  
Endlosgroßbaustelle Bolzplatz Willibald-Alexis-Str. 23-24  
Enthält Anlagen
DS/0579/III  
Ö 6.8  
Unnötiger Bürokratismus im Bürgeramt  
Enthält Anlagen
DS/0582/III  
Ö 6.9  
Denkmalschutz und Revaler Fünfeck, hier: Ambulatorium, Beamtenwohnhaus, Verwaltungsgebäude, Radsatzdreherei u.a.m.  
Enthält Anlagen
DS/0586/III  
Ö 6.10  
Umweltzone  
Enthält Anlagen
DS/0583/III  
Ö 6.11  
Drucksache 451/III  
Enthält Anlagen
DS/0587/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Liegeplätze für Fahrgastschiffe der Reederei Riedel  
Enthält Anlagen
DS/0569/III  
Ö 7.2  
Denkmalschutz für die Radsatzdreherei auf dem RAW "Franz Stenzer" Antrag mit Zustimmung des Antragstellers im ÄR geändert.  
Enthält Anlagen
DS/0572/III  
Ö 7.3  
Bericht über rassistische, fremdenfeindliche und rechtsradikale Vorfälle  
DS/0573/III  
Ö 7.4  
Gewerbebestandssicherung in der Rigaerstraße 71 bis 73a  
Enthält Anlagen
DS/0591/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Geschäftsordnung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0576/III  
Ö 9     Konsensliste      
Ö 9.1  
Mehr Transparenz bei den Angeboten des Job-Centers  
DS/2072/II  
Ö 9.2  
Veröffentlichung von Arbeitsgelegenheiten in der ABM-, MAE- und Entgeltvariante  
DS/0124/III  
Ö 9.3  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof gegen die Stimmen von CDU und FDP  
DS/0135/III  
Ö 9.4  
Folgen der Bewilligungspraxis des Job-Centers Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0226/III  
Ö 9.5  
Bezirklicher Ausbildungspakt mit Großinvestoren  
Enthält Anlagen
DS/0228/III  
Ö 9.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Verringerung der Kosten für die Müllentsorgung Enthaltung SPD  
DS/0355-11/III  
Ö 9.7  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor Hier: Stellen zur Durchführung der Bürgerbeteiligung Gegen die Stimmen der WAS-B und SPD
Enthält Anlagen
DS/0408/III  
Ö 9.8  
Festlegung der Aufbauorganisation, der Aufgabeninhalte, der Personalausstattung sowie der Haushalts- und Finanzmittel der neuen Serviceeinheit Immobilienservice  
Enthält Anlagen
DS/0416/III  
Ö 9.9  
Ausbau des Kreuzungsbereiches Holteisstraße / Sonntagstraße  
DS/0509/III  
Ö 9.10  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (III)  
Enthält Anlagen
DS/0520/III  
Ö 9.11  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (II) Gegen die Stimmen der SPD  
Enthält Anlagen
DS/0518/III  
Ö 9.12  
Ausstieg aus gescheiterten Ehen ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0521/III  
Ö 9.13  
Präventionsmaßnahmen gegen den Ausbruch von Gewalt um die Kurdenfrage Gegen die Stimmen der CDU  
DS/0523/III  
Ö 9.14  
Schwieriger Zugang von Flüchtlingen zur Erwerbsarbeit nach dem neuen Aufenthalts Gesetz Gegen die Stimmen der CDU  
Enthält Anlagen
DS/0525/III  
Ö 9.15  
Stellenausschreibungen des Bezirksamts
DS/0552/III  
Ö 9.16  
Friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden in der Stadt Überweisung Ausschuss IntMig  
Enthält Anlagen
DS/0557/III  
Ö 9.17  
Briefzustellungen des Jobcenters und des Bezirksamtes Überweisung Ausschuss JC  
DS/0568/III  
Ö 9.18  
Parkplatzsituation am Marheinekeplatz Überweisung Ausschuss WiBÜ, UMV ff  
Enthält Anlagen
DS/0570/III  
Ö 9.19  
Willy-Kressmann-Ufer Überweisung Ausschuss Frauen&Gleichstellung, KuBi ff  
Enthält Anlagen
DS/0571/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den namenlosen Uferweg am Landwehrkanal zwischen Baerwaldbrücke und Zossener Brücke gegenüber dem Carl-Herz-Ufer in Willy-Kressmann-Ufer zu benennen.

 

Begründung:

 

Im Jahr 2007 jährte sich der 100. Geburtstag des legendären Kreuzberger

Bürgermeisters. Die Amtsperiode dauerte von 1949 – 1962.

 

Neben seinen kommunalpolitischen Schwerpunkten setzte sich Willy Kressmann

schon

frühzeitig für eine Deeskalationsstrategie zwischen Ost und West während des

"kalten Krieges" ein.

 

Dem Bezirk würde es gut anstehen, diesen außergewöhnlichen Politiker auf diesem

Wege zu ehren.

 

Die Ehrung an diesem Ort wird aus weiteren Gründen vorgeschlagen:

 

1. Der Uferweg ist bisher namenlos,

 

2. Es liegt gegenüber dem Carl-Herz-Ufer, benannt nach dem Kreuzberger

Bürgermeister bis 1933.

 

3 . Der Weg läuft am Sommerbad Prinzenstr. vorbei, dessen Bau ein Anliegen

 

Kressmanns war.

 

4. An Kosten entstehen lediglich Beträge für 2 Straßenschilder und evt. für

eine

Gedenktafel.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Frauen und Gleichstellung und Kultur und Bildung ff. überwiesen.

 

06.02.08 Ausschuss für Frauen und Gleichstellung

Empfiehlt Ablehnung

 

21.05.08

Im KuBi Ausschuss vertagt.

 

06.05.2009 KuBI

 

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt, das Stadion Katzbach / Ecke Dudenstr. in
Willy-Kressmann-Stadion umzubenennen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das Stadion Katzbach / Ecke Dudenstr. in Willy-Kressmann-Stadion umzubenennen.

 

 

16.12.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Sport, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff.

 

23.03.2010 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.01.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    06.02.2008 - Frauen- und Gleichstellungsausschuss
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    21.05.2008 - Kultur und Bildung
    Ö 3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    06.05.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.05.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.12.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.5 - überwiesen
   
   
    20.01.2010 - Sport
    Ö 3 - vertagt
   
   
    17.02.2010 - Sport
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.03.2010 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    24.03.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.1 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 9.20  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
DS/0574/III  
               
 
 

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