Ich frage das Bezirksamt:
- Welche Überlegungen hat das Bezirksamt
angestellt, um den Schulstandort über das Jahr 2009 hinaus zur
Daseinsvorsorge für das Gebiet als potenziellen öffentlichen
Grundschulstandort zu sichern?
- Wenn sich das Bezirksamt hierzu keine Gedanken
gemacht hat, welche Nutzung sieht das Bezirksamt für das Grundstück ab
2010 vor?
- Welchen potentiellen Grundschulstandort schlägt
das BA für den Fall vor, dass zukünftige Einschulungszahlen einen
Schulstandort in diesem Gebiet erforderlich machen?
Frau
Herrmann:
Zu 1: Die
BA Vorlage zur Auflösung der Rosegger Schule zum 31.7.2004 wurde bereits
dargestellt, dass der Bedarf an Grundschulplätzen auf 2 durch die verbleibenden
Grundschulen abgesichert werden kann und das über einen längeren Zeitraum. Auch
die aktuellen Geburtenzahlen des statistischen Landesamtes aus Berlin weisen
bis zum Schuljahr 20012/13 kein zusätzlichen Bedarf an Sozialraum 2 aus. Die
Geburtenzahlen und das haben wir an verschiedene Stellen schon dargestellt,
sind erfreulich für den OT Friedrichshain, aber in keinster Weise vergleichbar
mit den Geburtenzahlen im OT Kreuzberg. Der 2004 rein rechnerisch ermittelte
Bedarf von knapp einem Zug durch ein eventuelles Wohnungsbaupotential,
Lückenschließungen, Wohnungsneubauten und auf dem Schultheißgelände kann
aufgrund freier Schulplatzkapazitäten an der Lenaugrundschule auch zukünftig
abgesichert werden. Zu 2: Bislang dient die Liegenschaft zur Unterbringung des
Oberstufenzentrums OSZ bis zum
31.12.2009 und eine zukünftige Nutzung des Gebäudes wird z.z vom
Immobilienservice geprüft. Es gibt 2 Bewerbungen, einmal die evangelische
Grundschule und einmal die türkische Oberschule, die von Spandau gerne nach
Kreuzberg ziehen will, also eine bereits existierende Oberschule. Zu 3: Wurde
bereits im Punkt 1 beantwortet und wie gesagt, es liegt aufgrund der
Prognosezahlen, der gemeldeten Geburtszahlen und der Prognosezahlen für einen
längeren Zeitraum kein Bedarf an Grundschulplätzen im gesamtem Sozialraum 2
vor.
Herr
Hübsch:
Der
Antwort entnehme ich, dass das BA sich keine Gedanken gemacht hat, was dort an
dem Standort zukünftig passieren soll und dass das BA hellseherische
Fähigkeiten hat, wenn es sagt, dass es keine zukünftigen höheren Schülerzahlen
geben wird, aber für den Fall, dass es dann doch sein sollte, wo würde dann
eine Schule, wenn diese hier verhökert worden ist, gebaut werden können?
Frau
Herrmann:
Ich
glaube, das habe ich gerade gesagt und was die Prognosezahlen betrifft, dass
hat nichts mit „in die Kugel gucken zu tun“. Sie versuchen jetzt
unbedingt die Erfordernis eines
zusätzlichen Grundschulstandortes sozusagen herbei zu reden, aber ich
habe gerade gesagt, am 31.7.2004 hat sich bereist die BVV sehr dezidiert
darüber verständigt, warum ein Grundschulstandort, wie die Roseggergrundschule
geschlossen werden muss und ich denke, dass war auch kein Glaskugelgucken
sondern die ganzen Zahlen der letzten Jahre und letztendlich auch das was auf
uns zukommt, war klar und deutlich. Wir brauchen in dem Sozialraum und in
dieser Region keine weitere Grundschule in absehbarer Zeit und ansonsten ist
das BA, glaube ich verantwortungsvoll genug, sehr genau zu schauen, was mit den
zukünftigen Liegenschaften passieren wird und es gibt auch einen entspr.
Ausschuss., wo die Dinge auch diskutiert werden und transparent dargestellt
werden.
Frau
Sommer-Wetter:
Ist dem
BA bekannt, ob die evangelische Schule inzwischen beim Immobilienservice
vorstellig geworden ist und auch ihr Interesse bekundet hat an dem Gebäude der
ehemaligen Roseggergrundschule?
Frau
Herrmann:
Ich muss
den Immobilienservice fragen, weil das ist ja auch ein Unverständnis letztlich
, was ich auch verstehen kann, was BürgerInnen nicht so ganz nachvollziehbar
haben, dass es ein Schule gibt und zuständig ist nicht die Schulstadträtin,
sondern der Immobilienservice. Also, es gibt eine Bewerbung der evangelischen
Schule beim Immobilienservice, also die zuständige Stadträtin.
Herr
Eggert:
Kann man
denn davon ausgehen, dass das BA sich sozusagen zwischen 2 Bewerbungen eine
Meinung gebildet hat, wenn ja, wie sieht die aus.
Frau
Herrmann:
Das BA
hat am Dienstag darüber bereits angefangen darüber zu diskutieren und wir
werden uns nächste und übernächste Woche dazu abschließend sicherlich
verständigen.
Leichte Sprache
DGS
