Drucksache - DS/0530/III  

 
 
Betreff: SEZ Vertragserfüllung seitens des jetzigen Betreibers
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUstellv. Vorsteher
  Borchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.11.2007 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg in der BVV abgelehnt   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
12.12.2007 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Sport Entscheidung
09.01.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
22.10.2008 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA sollte schnellstmöglich alles Erdenkliche unternehmen, um mit den zuständigen Senatsstellen, auch der für Finanzen, in sofortigen Kontakt zu treten, damit endlich eine aufklärende Begehung u.a. mit Bezirkspolitikern im SEZ erfolgen kann. Dieses muss unbedingt vor dem 15.12.2007 erfolgen, damit wenigstens dann mit entsprechende Baumaßnahmen an den Schwimmbecken begonnen wird.

Diese Baumaßnahmen sollten laut Vertrag zum 31.12.2007 erfolgt sein.

 

 

Begründung:

Seit Monaten / Jahren geschieht nichts bzgl. des  Schwimmbadausbaus, welcher dringend

(z.B. wegen des Baerwaldbades) benötigt wird.

Der Senat bzw. Senator Sarrazin haben am 22.11.2007 bei mündl. Nachfragen nicht den genauen Sachverhalt dargestellt!

Es geht hier nicht um Freizeitfelder, Badminton, Bowling und andere Sportarten.

Der Bezirk benötigt seit Jahren dringend Schwimmwasserflächen, insbesondere für das Schulschwimmen!

 

 

Wir bitten um Bericht bis zur BVV-Sitzung am 12.12.2007.

 

 

12.12.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Sport überwiesen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

22.10.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin