Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Maßnahmen
ergriffen werden müssen, um die Schulwege für die Kinder in Friedrichshain –
Kreuzberg sicherer zu machen. Im Anschluss an diese Analyse, sind geeignete Maßnahmen
(z.B. zusätzliche Zebrastreifen oder Tempolimits) zu ergreifen und umzusetzen
in enger Zusammenarbeit mit den Schulen, Eltern, Kindern u.a. Für die einzelnen
Schulen sollen Schulwegpläne erstellt werden, die gemeinsam mit den Eltern,
Kindern, Schulen u.a. erarbeitet werden und ihnen zur Verfügung gestellt
werden. In den Schulwegplänen sind sowohl gefährliche Stellen, als auch
gefahrenreduzierte Wege markiert. Die Eltern erhalten diesen Schulwegplan
rechtzeitig vor Schulbeginn, damit sie ausreichend Zeit haben, mit den Kindern
zu üben.
Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV bis April 2008 eine
Prioritätenliste für Maßnahmen der Schulwegsicherung vorzulegen
21.04.2008
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Wir bitten, zur Kenntnis
zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit der Drucksache 0515/III
„Kleine Füße auf dem
Weg zur Schule – Schulwegplanung und Schulwegsicherheit in
Friedrichshain-Kreuzberg“
folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:
Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, welche Maßnahmen
ergriffen werden müssen, um die Schulwege für die Kinder in
Friedrichshain-Kreuzberg sicherer zu machen. Im Anschluss an diese Analyse sind
geeignete Maßnahmen (z.B. zusätzliche Zebrastreifen oder Tempolimits) zu
ergreifen und umzusetzen, in enger Zusammenarbeit mit den Schulen, Eltern,
Kindern u.a. Für die einzelnen Schulen sollen Schulwegpläne erstellt werden,
die gemeinsam mit den Eltern, Kindern, Schulen u.a. erarbeitet werden und ihnen
zur Verfügung gestellt werden. In den Schulwegplänen sind sowohl gefährliche
Stellen, als auch gefahrenreduzierte Wege markiert. Die Eltern erhalten diesen
Schulweg- plan rechtzeitig vor Schulbeginn, damit sie ausreichend Zeit haben,
mit den Kindern zu üben.
Hierzu ist zu berichten:
Die Schulwegplanung wurde seit 2004 im Bezirk nicht mehr
aktualisiert, weil durch die fort-
schreitenden Personaleinsparungen diese Stelle im Tiefbauamt
aufgegeben werden musste.
Ab 2004 bis heute erfolgt die Prüfung, Planung und Umsetzung von
Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit ausschließlich auf Anfragen
von Schülern, Eltern bzw.
Lehrern im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung
und der Umsetzung des dort vorhandenen Sonderprogramms
„Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger“.
Um für alle Schulstandorte wieder eine Schulwegplanung
aufzustellen, hat das Tiefbau-
amt erreicht, dass im Rahmen einer bereits genehmigten
MAE-Maßnahme mit insgesamt 20 MAE-Kräften die geforderte Schulwegplanung für
alle Schulen erarbeitet werden kann.
Hierzu wurde folgende Aufgabenstellung vereinbart:
-
Ermittlung der Einzugsbereiche aller Schulen im Bezirk in
Abstimmung mit dem Schulamt
-
Übertragung der Schulstandorte mit ihren Einmündungsbereichen in
die Bezirkskarte M 1 : 10 000
-
Ermittlung besonderer Konfliktpunkte für die Schüler auf ihrem
Schulweg
-
Durchführung von Verkehrserhebungen als Grundlage für die
Erarbeitung von Lösungsvorschlägen für die Verbesserung der Schulwegsicherung
-
Herausarbeiten sicherer Schulwege mit der Angabe von nach wie vor
besonderes für Grundschüler schwierigen Querungsstellen mit dem Kfz-Verkehr
-
Abstimmung der Schulwegplanung mit der jeweiligen Schule als
Übungsgrundlage für Eltern von Erstklässlern, um ihre Kinder präventiv auf die
Besonderheit ihres Schulweges hinweisen zu können.
Darüber hinaus beabsichtigt die Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung vor Schulen und sensiblen Einrichtungen Tempo 30 Zonen
einzurichten.
Die Maßnahme wird im Mai 2008 beginnen und ist für eine Laufzeit
von einem Jahr genehmigt.
Rechtsgrundlagen: StVO und BerlStrG
Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine
Berlin, den 18.04.08
Dr. Franz Schulz Jutta
Kalepky
Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
23.04.2008 BVV
Die Bezirksverordnetenversammlung
beschließt:
Die Vorlage des Bezirksamtes wird
zur gemeinsamen Beratung in den Ausschuss Schule; Ausschuss für Umwelt, Verkehr
und Wohnen (ff) überwiesen.
Gemeinsame Sitzung UMV und Schule v. 11.6.08
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Wir bitten, zur Kenntnis
zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit der Drucksache 0515/III
„Kleine Füße auf dem
Weg zur Schule – Schulwegplanung und Schulwegsicherheit in
Friedrichshain-Kreuzberg“
folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:
Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, welche Maßnahmen
ergriffen werden müssen, um die Schulwege für die Kinder in
Friedrichshain-Kreuzberg sicherer zu machen. Im Anschluss an diese Analyse sind
geeignete Maßnahmen (z.B. zusätzliche Zebrastreifen oder Tempolimits) zu
ergreifen und umzusetzen, in enger Zusammenarbeit mit den Schulen, Eltern,
Kindern u.a. Für die einzelnen Schulen sollen Schulwegpläne erstellt werden,
die gemeinsam mit den Eltern, Kindern, Schulen u.a. erarbeitet werden und ihnen
zur Verfügung gestellt werden. In den Schulwegplänen sind sowohl gefährliche
Stellen, als auch gefahrenreduzierte Wege markiert. Die Eltern erhalten diesen
Schulweg- plan rechtzeitig vor Schulbeginn, damit sie ausreichend Zeit haben,
mit den Kindern zu üben.
BVV 25.06.08
Die Bezirksverordnetenversammlung
beschließt:
Die Vorlage des
Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
