Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
SEZ Vertragserfüllung seitens des jetzigen Betreibers  
DS/0530/III  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 27.11.2007      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Flohmarkt auf dem Revaler Gelände  
Enthält Anlagen
DS/0538/III  
Ö 5.2  
Schulstandort ehemalige Rosegger Schule  
Enthält Anlagen
DS/0542/III  
Ö 5.3  
Gedenktafeln im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0535/III  
Ö 5.4  
Volksbegehren "Tempelhof muss offen bleiben"  
Enthält Anlagen
DS/0529/III  
Ö 5.5  
Volksbegehren "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen"  
Enthält Anlagen
DS/0532/III  
Ö 5.6  
Auswirkungen der sozialen Situation von Grundschülern  
Enthält Anlagen
DS/0519/III  
Ö 5.7  
Studie "Soziale Stadtentwicklung": Licht und Schatten?  
DS/0539/III  
Ö 5.8  
Ergebnisse des Monitoring Soziale Stadtentwicklung  
DS/0544/III  
Ö 5.9  
Stallschreiberstraße im Stellenpool  
DS/0540/III  
Ö 5.10  
Errichtung einer privaten Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0536/III  
Ö 5.11  
Die DDR im Unterricht  
Enthält Anlagen
DS/0541/III  
Ö 5.12  
Quartiersmanagement in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0543/III  
Ö 5.13  
Bolzplatz Willibald - Alexis - Str. oder Auswirkungen "einer wirklich entspannenden Veranstaltung"  
Enthält Anlagen
DS/0545/III  
Ö 5.14  
Berichte der eingesetzten Quartiersmanagements  
Enthält Anlagen
DS/0537/III  
Ö 5.15  
Hochhaus Singerstraße/Andreasstraße  
Enthält Anlagen
DS/0546/III  
Ö 5.16  
Fichtebunker und kein Ende  
Enthält Anlagen
DS/0547/III  
Ö 5.17  
Nutzung der ehemaligen Kita Am Weidenweg  
Enthält Anlagen
DS/0522/III  
Ö 5.18  
Sanierung der denkmalgeschützten Straßenbeleuchtung in der Karl-Marx-Allee / Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/0524/III  
Ö 5.19  
Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/0531/III  
Ö 5.20  
Mitarbeiter- noch Kundenbefragungen  
Enthält Anlagen
DS/0533/III  
Ö 5.21  
Sponsoren und Spender  
Enthält Anlagen
DS/0534/III  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Informationen zu Baumfällungen und Nachpflanzungen im Internet  
DS/0511/III  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Milch für alle Kinder an allen Grundschulen  
DS/0253/III  
Ö 7.2  
Frühwarnsystem im Job-Center Hier: Indikatoren für speziellen Betreuungsbedarf von Hartz- IV- Empfangenden  
Enthält Anlagen
DS/0337/III  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zusätzliche Finanzmittel für die Berliner Bezirke: Tropfen oder Rinnsal?  
DS/0526/III  
Ö 9     Konsensliste (Tischvorlage des Ältestenrates vom 27.11.2007)      
Ö 9.1  
Reaktion auf eventuell anstehenden GSG-Verkauf  
DS/0130/III  
Ö 9.1.1  
Mehr Transparenz bei den Angeboten des Job-Centers  
DS/2072/II  
Ö 9.2  
Veröffentlichung von Arbeitsgelegenheiten in der ABM-, MAE- und Entgeltvariante  
DS/0124/III  
Ö 9.3  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof Überweisung Ausschuss UMV, Stadtplan ff  
DS/0135/III  
Ö 9.4  
Vertiefungsplan Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0143/III  
Ö 9.5  
Gebäudeüberprüfung Waldemarstr. 114 a zur Nutzung der Heinrich-Zille-Grundschule Überweisung Ausschuss Schule, ImmoVerw, PHI  
Enthält Anlagen
DS/0173/III  
Ö 9.6  
"Respect Gaymes" in die Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen tragen  
Enthält Anlagen
DS/0189/III  
Ö 9.7  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof hier: Tag des offenen Flugfeldes / Überweiung Ausschuss UMV gegen die Stimmen der CDU  
DS/0224/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für einen Tag des offenen Flugfeldes Tempelhof einzusetzen. Dazu sollte an geeigneter Stelle in den anliegenden drei Bezirken der Zaun geöffnet werden, um auch ein Zusammengehörigkeitsgefühl zwischen den Bezirken und dem Gelände entstehen zu lassen.

 

Begründung:

 

Der Schwerpunkt des Tages des offenen Flugfeldes liegt nicht in der Einstellung des Flugbetriebes begründet, sondern es soll den Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, die Weite der Fläche sinnlich und konkret erleben zu können.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für einen Tag des offenen Flugfeldes Tempelhof einzusetzen. Dazu sollte an geeigneter Stelle in den anliegenden drei Bezirken der Zaun geöffnet werden, um auch ein Zusammengehörigkeitsgefühl zwischen den Bezirken und dem Gelände entstehen zu lassen.

 

Geänderter Text aus der Ausschusssitzung  für Umwelt, Verkehr und Wohnen vom 03.07.2007

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für einen Tag des offenen Flugfeldes Tempelhof einzusetzen.

 

Dazu sollte an geeigneter Stelle in den anliegenden drei Bezirken symbolisch für diesen Tag der Zaun (Tore) geöffnet werden, um mittels geeigneter Maßnahmen und Aktivitäten an diesem Tag ein Zusammengehörigkeitsgefühl zuwischen den Bezirken , ihren Bewohner/innen entstehen und ein sinnliches Erleben der Weite und der Größe des Flughafen-Gelände möglich machen zu lassen.

 

Das Bezirksamt wird im Falle einer Befürwortung ferner beauftragt, sich gemäß & in Verbindung mit der Drucksache 135/III an der Erarbeitung eines Konzeptes zur Durchführung dieses Tages dem Tag des offenen Flugfeldes Tempelhof, durch die zuständigen Senatsverwaltungen und Bezirksämter Tempelhof - Schöneberg und Neukölln aktiv zu beteiligen.

 

Dazu ist in geeigneter Form die BVV zeitnah zu unterrichten.

 

Im Mittelpunkt des Tages des offnen Flugfeldes soll ein so genannter Markt der Möglichkeiten stehen, der Informationen zur bisherigen Nutzung, die Besonderheiten des Areals offeriert, aber vor allem neueste Ideen und Anregungen der Bürger/innen und der Berliner Verwaltung zu seiner zukünftigen Nutzung sammelt und propagiert.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für einen Tag des offenen Flugfeldes Tempelhof einzusetzen.

 

Dazu sollte an geeigneter Stelle in den anliegenden drei Bezirken symbolisch für diesen Tag der Zaun (Tore) geöffnet werden, um mittels geeigneter Maßnahmen und Aktivitäten an diesem Tag ein Zusammengehörigkeitsgefühl zuwischen den Bezirken , ihren Bewohner/innen entstehen und ein sinnliches Erleben der Weite und der Größe des Flughafen-Gelände möglich machen zu lassen.

 

Das Bezirksamt wird im Falle einer Befürwortung ferner beauftragt, sich gemäß & in Verbindung mit der Drucksache 135/III an der Erarbeitung eines Konzeptes zur Durchführung dieses Tages dem Tag des offenen Flugfeldes Tempelhof, durch die zuständigen Senatsverwaltungen und Bezirksämter Tempelhof - Schöneberg und Neukölln aktiv zu beteiligen.

 

Dazu ist in geeigneter Form die BVV zeitnah zu unterrichten.

 

Im Mittelpunkt des Tages des offnen Flugfeldes soll ein so genannter Markt der Möglichkeiten stehen, der Informationen zur bisherigen Nutzung, die Besonderheiten des Areals offeriert, aber vor allem neueste Ideen und Anregungen der Bürger/innen und der Berliner Verwaltung zu seiner zukünftigen Nutzung sammelt und propagiert.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 13.07.2007 mit der

Drucksache DS/0224/III folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für einen Tag des offenen Flugfeldes Tempelhof einzusetzen.

Dazu sollte an geeigneter Stelle in den anliegenden drei Bezirken symbolisch für diesen Tag der Zaun (Tore) geöffnet werden, um mittels geeigneter Maßnahmen und Aktivitäten an diesem Tag ein Zusammengehörigkeitsgefühl zuwischen den Bezirken , ihren Bewohner/innen entstehen und ein sinnliches Erleben der Weite und der Größe des Flughafen-Gelände möglich machen zu lassen.

Das Bezirksamt wird im Falle einer Befürwortung ferner beauftragt, sich gemäß & in Verbindung mit der Drucksache 135/III an der Erarbeitung eines Konzeptes zur Durchführung dieses Tages dem Tag des offenen Flugfeldes Tempelhof, durch die zuständigen Senatsverwaltungen und Bezirksämter Tempelhof - Schöneberg und Neukölln aktiv zu beteiligen.

Dazu ist in geeigneter Form die BVV zeitnah zu unterrichten.

Im Mittelpunkt des Tages des offenen Flugfeldes soll ein so genannter Markt der Möglichkeiten stehen, der Informationen zur bisherigen Nutzung, die Besonderheiten des Areals offeriert, aber vor allem neueste Ideen und Anregungen der Bürger/innen und der Berliner Verwaltung zu seiner zukünftigen Nutzung sammelt und propagiert.

Hierzu wird berichtet:

Mit o.g. Drucksache wurde das Bezirksamt beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung (für Stadtentwicklung) für einen Tag des offenen Flugfeldes Tempelhof einzusetzen.

Die daraufhin erfolgte Kontaktaufnahme mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ergab, dass von dort zu diesem Thema schon weit fortgeschrittene Planungen existieren. Insbesondere hat die zuständige Senatsverwaltung im Oktober


 

2007 mit einer breiten Beteiligung der Berliner Öffentlichkeit für den Ideenwettbewerb zur Nachnutzung des Flugplatzes Tempelhof begonnen.

Die Beteiligung erfolgte durch einen ersten Besuchstag am 6.Oktober 2007 mit mehr als 1000 Besucher/innen (weitere sollen folgen), durch eine Dauerausstellung in der Eingangshalle des Flughafengebäudes und einem „Online-Dialog“ zur Abgabe von Ideen (bis 2.November 2007).

Weiterhin soll spätestens im November 2008 das Flugfeld mit der Einstellung des Flugbetriebes teilweise geöffnet werden, so dass dann auch Erkundungen zu Fuß möglich werden.

Wir bitten, damit den o.g. Beschluss als erledigt anzusehen.

Rechtsgrundlage:

§ 13 Abs 1 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

keine

Berlin, den 06.11.2007

 

28.11.2007

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird angenommen

 

12.12.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen

 

   
    25.04.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    05.06.2007 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 14 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    03.07.2007 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.11.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    12.12.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 9.8  
Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
DS/0265/III  
Ö 9.9  
Folgen der Bewilligungspraxis des Job-Centers Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0226/III  
Ö 9.10  
Förderung des Frauen- und Mädchensportes Überweisung Ausschuss IntMig, JHA, Sport ff, Gleich  
DS/0304/III  
Ö 9.11  
Widmung einer neuen Straße zwischen der Straße Alt - Stralau und der Bahrfeldtstraße (Flurstücke 504 und 505 auf Flur 33 Halbinsel Stralau) mit einer Größe von ca. 915 m² zum öffentlichen Straßenland und gleichzeitige Benennung in "Jollenseglerstraße"  
DS/0310/III  
Ö 9.12  
Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes "Kindergärten City"  
DS/0311/III  
Ö 9.13  
Denkmalschutz für die Schule in der Scharnweberstraße 19  
Enthält Anlagen
DS/0322/III  
Ö 9.14  
Fichtebunker (III) Hier: Entwicklung von Nutzungsoptionen für die Nachbarschaft und für den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0336/III  
Ö 9.15  
Mittel-Promenade in der Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0342/III  
Ö 9.16  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Verringerung der Kosten für die Müllentsorgung Überweisung Ausschuss UMV, PHI  
DS/0355-11/III  
Ö 9.17  
AED-Geräte in allen bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
DS/0362/III  
Ö 9.18  
Baumscheiben - insbesondere Errichtung von Sitzgelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0363/III  
Ö 9.19  
Wiederinbetriebnahme der Jugendverkehrsschule Weinstraße Überweisung Ausschuss Schule  
Enthält Anlagen
DS/0398/III  
Ö 9.20  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2007 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtgungen  
Enthält Anlagen
DS/0413/III  
Ö 9.21  
Widmung der im Zuge der Wiederherstellung nach Gleisfelderweiterung, als Verlängerung der bisherigen Straße "Am Ostbahnhof", zur Zeit im Bau befindlichen Straße mit einer Fläche von ca. 1.461 m² zum öffentlichen Straßenland und gleichzeitig die Benennung dieser in "Am Ostbahnhof" Widmung und Bennung treten erst nach Verkehrsfreigabe und Übertragung aller Flurstücke in Kraft.  
DS/0444/III  
Ö 9.22  
Widmung des Flurstücks 2634 auf der Flur 3 mit einer Fläche von 618m² (Lage: Kottbusser Straße 28/Reichenberger Straße 15) zum öffentlichen Straßenland.  
DS/0445/III  
Ö 9.23  
2. Stufe der Unterrichtung und Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen für die Aufstellung des Bezirkshaushalts 2008/2009 - Bürgerhaushalt-  
Enthält Anlagen
DS/0449/III  
Ö 9.24  
Fahrradverbindung Alte Jakobstraße  
Enthält Anlagen
DS/0450/III  
Ö 9.25  
Quartiersmanagement hier: Mittelfristige Planungen im Bezirksamt zur effektiven Zusammenarbeit zwischen QM-Team im Bezirksamt, den Trägern der Quartiersmanagements im Bezirk sowie den Quartiersräten und der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und zur besseren Steuerung im QM-Bereich  
DS/0458/III  
Ö 9.26  
Kinderbetreuungsprojekt SHIA e. V.  
DS/0455/III  
Ö 9.27  
Verkehrskonzept Bergmannkiez gegen die Stimmen der FDP  
DS/0467/III  
Ö 9.28  
Bebauungsplan V-14-1b - für die Grundstücke Alt Stralau 50, 52 -53 und 63 - 67 tlw., Krachtstr. 8 -9 und 10 tlw., Fischzug 19 - 22 A, Bahrfeldtstr., Bootsbauerstr., Krachtstr. und der Straße Fischzug im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0480/III  
Ö 9.29  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Integration und Migration  
Enthält Anlagen
DS/0494/III  
Ö 9.30  
Ausbau des Kreuzungsbereiches Holteisstraße / Sonntagstraße Überweisung Ausschuss UMV,PHI  
DS/0509/III  
Ö 9.31  
Umbau der nördlichen Gehbahn der Karl-Marx-Allee von Strausberger Platz bis Proskauer Straße hier: 5. Bauabschnitt von Strausberger Platz bis Lebuser Straße  
Enthält Anlagen
DS/0506/III  
Ö 9.32  
Verkehrsführung im Rudolfkiez Überweisung Ausschuss UMV  
Enthält Anlagen
DS/0510/III  
Ö 9.33  
Sichere Überquerung für Fußgänger Überweisung Ausschuss UMV  
DS/0512/III  
Ö 9.34  
Steigerung des Baumbestandes Überweisung Ausschuss UMV,PHI  
Enthält Anlagen
DS/0513/III  
Ö 9.35  
Mc Donalds hat versprochen - hat Mc Donalds die versprechen gehalten? Überweisung Ausschuss WIBO  
Enthält Anlagen
DS/0514/III  
Ö 9.36  
Kleine Füße auf dem Weg zur Schule " Schulwegplanung und Schulwegsicherheit in Friedrichshain " Kreuzberg / Überweisung Ausschuss UMV  
DS/0515/III  
Ö 9.37  
Aziz-Nesin-Grundschule, Urbanstraße 15 Überweisung Ausschuss UMV  
Enthält Anlagen
DS/0516/III  
Ö 9.38  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (I) Überweisung Ausschuss BeschJC  
DS/0517/III  
Ö 9.39  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (II) Überweisung Ausschuss BeschJC  
Enthält Anlagen
DS/0518/III  
Ö 9.40  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (III) Überweisung Ausschuss BeschJC  
Enthält Anlagen
DS/0520/III  
Ö 9.41  
Ausstieg aus Zwangsehen ermöglichen Überweisung Ausschuss IntMig ff, BeschJC  
Enthält Anlagen
DS/0521/III  
Ö 9.42  
Präventionsmaßnahmen gegen den Ausbruch von Gewalt um die Kurdenfrage Überweisung Ausschuss IntMig  
DS/0523/III  
Ö 9.43  
Schwieriger Zugang von Flüchtlingen zur Erwerbsarbeit nach dem neuen Aufenthalts Gesetz / Überweisung Ausschuss IntMig ff, BeschJC  
Enthält Anlagen
DS/0525/III  
Ö 9.44  
Rauchfreie und schmutzfreie Spielplätze Überweisung Ausschuss WIBO ff, UMV  
DS/0527/III  
Ö 9.45  
Auswirkungen von Schulen in freier Trägerschaft  
Enthält Anlagen
DS/0528/III  
               
 
 

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