Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
Datum: Mo, 25.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Abschlussberatung zum Haushalt 2024-25      
Ö 3  
Schüler*innenHaushalt jetzt schon mitdenken - Titel im Bezirkshaushalt 2024/25  
Enthält Anlagen
DS/0706/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Übernahme der Schulbudgets, hier: Schüler*innenHaushalt in den kommenden Haushalt 2024/25 unter dem Haushaltstitel ‚Schüler*innenHaushalt‘ einzustellen.

 

Im Jahr 2024 soll acht Schulen dafür je mindestens 2000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

 

Im Jahr 2025 soll ebenfalls acht Schulen dafür je mindestens 2000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

 

Die pädagogische Begleitung wird ab 2024 auch weiterhin durch Mittel der SenBJF finanziert, belastet somit nicht den bezirklichen Haushalt.

 

Begründung:

 

Herkömmliche Beteiligungsformen schließen Kinder und Jugendliche zumeist aus, passen selten zu ihren Möglichkeiten und Bedarfen und bieten oft nur geringe Gestaltungsmöglichkeiten. Diese unzureichende Beteiligung führt zu mangelnder Berücksichtigung der Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen, verhindert den Aufbau von Kompetenzen und kann so eine ablehnende Haltung gegenüber Politik erzeugen.

 

Kinder- und Jugendbeteiligung muss im eigenen Lebensumfeld ansetzen und eine relevante Veränderung ermöglichen. Beteiligung muss alle ansprechen, nicht nur die bereits engagierten Kinder und Jugendlichen – dies kann nur in der Schule gelingen.

 

Der Schüler*innenHaushalt fördert demokratische Kompetenzen und demokratische Strukturen an Schulen, denn im Mittelpunktsteht die von Schüler*innen selbstorganisierte Entscheidung über ein festes Budget. Alle Schüler*innen sind eingeladen, sich zu beteiligen.

 

Die Evaluationsergebnisse zu den Lern- und Demokratieerfahrungen bzgl. des Schüler*innenHaushalt 2020 geben klare Einblicke:
Fast 70% der Schüler*innen aus den Planungsteams haben ihr allgemeines Demokratieverständnis vertieft. Mehr als drei Viertel wissen nun genauer, was ihnen für Demokratie und deren Ausgestaltung in der Schule wichtig ist. Mehr als 80% möchten wieder im Planungsteam mitmachen. 75% haben Lust, sich anderweitig, bspw. Im Sportverein, zu engagieren. Mehr als 80% fühlen sich bestärkt, in Zukunft eigenständig Ideen umzusetzen.

 

Quelle: https://www.servicestelle-jugendbeteiligung.de/wp-content/uploads/2021/03/Abschlussbericht_SH_2020_PDF.pdf

 

 

BVV 24.05.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

  • Ausschuss für Schule
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend)

 

 

PHIRW 25.09.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Übernahme der Schulbudgets, hier: Schüler*innenHaushalt in den kommenden Haushalt 2024/25 unter dem Haushaltstitel ‚Schüler*innenHaushalt‘ einzustellen.

 

Im Jahr 2024 soll zwölf Schulen dafür je mindestens 1.500 Euro zur Verfügung gestellt werden.

 

Im Jahr 2025 soll ebenfalls zwölf Schulen dafür je mindestens 1.500 Euro zur Verfügung gestellt werden.

 

Die pädagogische Begleitung wird ab 2024 auch weiterhin durch Mittel der SenBJF finanziert, belastet somit nicht den bezirklichen Haushalt.

 

 

BVV 25.09.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Übernahme der Schulbudgets, hier: Schüler*innenHaushalt in den kommenden Haushalt 2024/25 unter dem Haushaltstitel ‚Schüler*innenHaushalt‘ einzustellen.

 

Im Jahr 2024 soll zwölf Schulen dafür je mindestens 1.500 Euro zur Verfügung gestellt werden.

 

Im Jahr 2025 soll ebenfalls zwölf Schulen dafür je mindestens 1.500 Euro zur Verfügung gestellt werden.

 

Die pädagogische Begleitung wird ab 2024 auch weiterhin durch Mittel der SenBJF finanziert, belastet somit nicht den bezirklichen Haushalt.

 

 

   
    24.05.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.38 - überwiesen
   
   
    15.06.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.09.2023 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    20.09.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    25.09.2023 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.09.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 4.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 - Nachschiebeliste  
Enthält Anlagen
DS/0830-01/VI  
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schwammstadt weiter denken!  
Enthält Anlagen
DS/0830-02/VI  
Ö 6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sicherheit und Grünschnitt beides geht!  
Enthält Anlagen
DS/0830-03/VI  
Ö 7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Jugendarbeit stärken. Keine bezirkliche Kürzung bei der Jugendarbeit!  
Enthält Anlagen
DS/0830-04/VI  
Ö 8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit am Menschen anstatt Overhead!  
Enthält Anlagen
DS/0830-05/VI  
Ö 9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Förderung der Erziehung in der Familie stärken!  
DS/0830-06/VI  
Ö 10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Auskömmliche Ausstattung der Gebärdendolmetscherdienste  
Enthält Anlagen
DS/0830-07/VI  
Ö 11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und neue Wege entdecken.  
Enthält Anlagen
DS/0830-08/VI  
Ö 12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und den RSD stärken.  
Enthält Anlagen
DS/0830-09/VI  
Ö 13  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Die Mitarbeiter des Jugendamtes in Krisenzeiten nicht allein lassen.  
Enthält Anlagen
DS/0830-10/VI  
Ö 14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Regelfinanzierung der JFE Loyal e.V..  
Enthält Anlagen
DS/0830-11/VI  
Ö 15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Selbstbeteiligung von Jugendlichen stärken.  
Enthält Anlagen
DS/0830-12/VI  
Ö 16  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausstellung der Partnerschaftsvereine  
Enthält Anlagen
DS/0830-13/VI  
Ö 17  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit der Beauftragten stärken  
Enthält Anlagen
DS/0830-14/VI  
Ö 18  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Planungssicherheit Stadtteilbüro und Stadtteilausschuss  
Enthält Anlagen
DS/0830-15/VI  
Ö 19  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Denkmäler pflegen  
Enthält Anlagen
DS/0830-16/VI  
Ö 20  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Entlastung der Wohnhilfe  
Enthält Anlagen
DS/0830-17/VI  
Ö 21  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz im Stadtplanungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0830-18/VI  
Ö 22  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
DS/0830-19/VI  
Ö 23  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gesetze wirksam kontrollieren  
Enthält Anlagen
DS/0830-20/VI  
Ö 24  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Weiterentwicklung der Safe Places  
Enthält Anlagen
DS/0830-21/VI  
Ö 25  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausfinanzierung der bezirklichen Seniorenarbeit  
Enthält Anlagen
DS/0830-22/VI  
Ö 26  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung des Mietrechts  
Enthält Anlagen
DS/0830-23/VI  
Ö 27  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz im Stadtplanungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0830-24/VI  
Ö 28  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Geräte, Ausstattung für Hausmeister*innen  
Enthält Anlagen
DS/0830-25/VI  
Ö 29  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wartung Dienst-Pedelecs  
Enthält Anlagen
DS/0830-26/VI  
Ö 30  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Fort- u. Weiterbildung für Fachkräfte  
Enthält Anlagen
DS/0830-27/VI  
Ö 31  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Elternbeteiligung in Gremien stärken  
Enthält Anlagen
DS/0830-28/VI  
Ö 32  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung Schüler*innenhaushalte  
Enthält Anlagen
DS/0830-29/VI  
Ö 33  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schulwegsicherheit und Jugendverkehrsschulen stärken  
Enthält Anlagen
DS/0830-30/VI  
Ö 34  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Obdachlosenhilfe  
Enthält Anlagen
DS/0830-31/VI  
Ö 35  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Insolvenzberatung  
Enthält Anlagen
DS/0830-32/VI  
Ö 36  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Sport  
Enthält Anlagen
DS/0830-33/VI  
Ö 37  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Keine Schulden bei Sportvereinen  
Enthält Anlagen
DS/0830-34/VI  
Ö 38  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schlüsselverträge der Sportvereine stärken!  
Enthält Anlagen
DS/0830-35/VI  
Ö 39  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sportler*innenehrung ermöglichen und nicht einstellen.  
Enthält Anlagen
DS/0830-36/VI  
Ö 40  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Zweckbindung Unterhalt von Spielplätzen, Schulhöfen  
Enthält Anlagen
DS/0830-37/VI  
Ö 41  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gute Arbeit, Sicherheit und Platz für Beschäftigte des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
DS/0830-38/VI  
Ö 42  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Klima  
Enthält Anlagen
DS/0830-39/VI  
Ö 43  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben  
Enthält Anlagen
DS/0830-40/VI  
Ö 44  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft I, Einnahmen aus der Sonderzuweisung Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
DS/0830-41/VI  
Ö 45  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft I, Einnahmen aus der Sonderzuweisung Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
DS/0830-42/VI  
Ö 46  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft II, Landesmittel für Bürger*innenbeteiligung.  
Enthält Anlagen
DS/0830-43/VI  
Ö 47  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben zur Finanzierung von Haushaltsresten  
Enthält Anlagen
DS/0830-44/VI  
Ö 48  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Kofinanzierung schulischer Umweltprojekte  
Enthält Anlagen
DS/0830-45/VI  
Ö 49  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung Veranstaltungsreihe „Von allen Ufern“  
Enthält Anlagen
DS/0830-46/VI  
Ö 50  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3308|68406: Stärkung SpOrt 365 im Görlitzer Park“  
Enthält Anlagen
DS/0830-47/VI  
Ö 51  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3700|53403: Schüler*innenhaushalt“  
Enthält Anlagen
DS/0830-48/VI  
Ö 52  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3306 | 71501 Berichtsauftrag zur Parkraumbewirtschaftung“  
Enthält Anlagen
DS/0830-49/VI  
Ö 53  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wappen aller Partnerstädte im BVV-Saal abbilden  
Enthält Anlagen
DS/0830-50/VI  
Ö 54  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung 25jähriges Jubiläum LesBiSchwules Parkfes  
Enthält Anlagen
DS/0830-51/VI  
Ö 55  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3306 | 54010 Sperrvermerk: Konzept zur Zentralisierung der Sicherheitsdienstleistungen“  
Enthält Anlagen
DS/0830-52/VI  
Ö 56  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gemeinwesenorientierte Sozialarbeit stärken  
Enthält Anlagen
DS/0830-53/VI  
Ö 57  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025  
Enthält Anlagen
DS/0830/VI  
               
 
 

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