Drucksache - DS/0830-03/VI

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Betreff:

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sicherheit und Grünschnitt beides geht!

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/0830/VI

Ursprung

aktuell

Initiator:

CDU

Vorsteher Herr Heck, Werner

Drucksache-Art:

Änderungsantrag

Beschluss

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag

(Angefordertes Dokument nicht im Bestand)


Anlagen:

PHIRW 25.09.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 25.09.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Mittel für Pauschale Zuweisungen für Investitionen (Kapitel 4500, Titel 71901) werden im Jahr 2024 um 250.000 € erhöht. Diese 250.000 € müssen zweckgebunden für eine bessere Beleuchtung im Görlitzer Park im Jahr 2024 eingesetzt werden.


Kapitel	Titel	Bezeichnung	Ansatz lt. HHPl.- Entwurf		Ansatz neu		Ansatzerhöhung/ reduzierung
			2024	2025	2024	2025	2024	2025

4500	71901	Pauschale Zuweisung für Investitionen	230.000	222.000	480.000	172.000	+250.000	-50.000

3810	51802	Mieten für Fahrzeuge	1.000	1.000	51.000	51.000	+50.000	+50.000

3810	81179	Fahrzeuge	300.000	-	-	-	-300.000	-

3810/51802 Miete für Hubsteiger


Stammbaum:
DS/0830/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025	Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity	Beschluss
DS/0830-01/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 - Nachschiebeliste	Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity	Beschluss
DS/0830-02/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schwammstadt weiter denken!	CDU	Beschluss
DS/0830-04/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Jugendarbeit stärken. Keine bezirkliche Kürzung bei der Jugendarbeit!	CDU/SPD	Beschluss
DS/0830-05/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit am Menschen anstatt Overhead!	CDU	Beschluss
DS/0830-06/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Förderung der Erziehung in der Familie stärken!	CDU	Beschluss
DS/0830-07/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Auskömmliche Ausstattung der Gebärdendolmetscherdienste	CDU	Beschluss
DS/0830-08/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und neue Wege entdecken.	CDU	Beschluss
DS/0830-09/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und den RSD stärken.	CDU	Beschluss
DS/0830-10/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Die Mitarbeiter des Jugendamtes in Krisenzeiten nicht allein lassen.	CDU	Beschluss
DS/0830-11/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Regelfinanzierung der JFE Loyal e.V..	CDU/SPD	Beschluss
DS/0830-12/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Selbstbeteiligung von Jugendlichen stärken.	CDU	Beschluss
DS/0830-13/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausstellung der Partnerschaftsvereine	DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/0830-14/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit der Beauftragten stärken	DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/0830-15/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Planungssicherheit Stadtteilbüro und Stadtteilausschuss	DIE LINKE	Beschluss
DS/0830-16/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Denkmäler pflegen	DIE LINKE	Beschluss
DS/0830-17/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Entlastung der Wohnhilfe	DIE LINKE	Beschluss
DS/0830-18/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Mindestzuwendungen an Städtepartnerschaftsvereine	DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/0830-19/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes	DIE LINKE	Beschluss
DS/0830-20/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gesetze wirksam kontrollieren	DIE LINKE	Beschluss
DS/0830-21/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Weiterentwicklung der Safe Places	DIE LINKE	Beschluss
DS/0830-22/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausfinanzierung der bezirklichen Seniorenarbeit	DIE LINKE	Beschluss
DS/0830-23/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung des Mietrechts	DIE LINKE	Beschluss
DS/0830-24/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz im Stadtplanungsamt	DIE LINKE	Beschluss
DS/0830-25/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Geräte, Ausstattung für Hausmeister*innen	SPD	Beschluss
DS/0830-26/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wartung Dienst-Pedelecs	SPD	Beschluss
DS/0830-27/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Fort- u. Weiterbildung für Fachkräfte	SPD	Beschluss
DS/0830-28/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Elternbeteiligung in schulischen Gremien stärken	SPD	Beschluss
DS/0830-29/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung Schüler*innenhaushalte	SPD/DIE LINKE	Beschluss
DS/0830-30/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schulwegsicherheit, Jugendverkehrsschulen und Jugendkunstschulen stärken	SPD	Beschluss
DS/0830-31/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Obdachlosenhilfe	SPD	Beschluss
DS/0830-32/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Insolvenzberatung	SPD	Beschluss
DS/0830-33/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Sport	SPD	Beschluss
DS/0830-34/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Keine Schulden bei Sportvereinen	SPD	Beschluss
DS/0830-35/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schlüsselverträge der Sportvereine stärken!	SPD	Beschluss
DS/0830-36/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sportler*innenehrung ermöglichen und nicht einstellen.	SPD	Beschluss
DS/0830-37/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Zweckbindung Unterhalt von Spielplätzen, Schulhöfen	SPD	Beschluss
DS/0830-38/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gute Arbeit, Sicherheit und Platz für Beschäftigte des Bezirksamtes	SPD	Beschluss
DS/0830-39/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Klima	SPD	Beschluss
DS/0830-40/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben	SPD	Beschluss
DS/0830-41/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft I, Einnahmen aus der Sonderzuweisung Wohnungsneubau	SPD/CDU	Drucksache zurückgezogen
DS/0830-42/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft I, Einnahmen aus der Sonderzuweisung Wohnungsneubau	SPD/CDU	Beschluss
DS/0830-43/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft II, Landesmittel für Bürger*innenbeteiligung.	SPD/CDU	Beschluss
DS/0830-44/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben zur Finanzierung von Haushaltsresten	SPD	Beschluss
DS/0830-45/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Kofinanzierung schulischer Umweltprojekte	SPD	Beschluss
DS/0830-46/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung Veranstaltungsreihe „Von allen Ufern“	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0830-47/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3308\|68406: Stärkung SpOrt 365 im Görlitzer Park“	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0830-48/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3700\|53403: Schüler*innenhaushalt“	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/0830-49/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3306 \| 71501 Berichtsauftrag zur Parkraumbewirtschaftung“	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/0830-50/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wappen aller Partnerstädte im BVV-Saal abbilden	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0830-51/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung 25jähriges Jubiläum LesBiSchwules Parkfes	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0830-52/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3306 \| 54010 Sperrvermerk: Konzept zur Zentralisierung der Sicherheitsdienstleistungen“	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0830-53/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gemeinwesenorientierte Sozialarbeit stärken	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0830-03/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sicherheit und Grünschnitt beides geht!	CDU	Beschluss

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10216 Berlin

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BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Entscheidung

Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung

Vorberatung

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)

mit Änderungen im Ausschuss beschlossen