Drucksache - DS/0830/VI  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und DiversityVorsteher Herr Heck, Werner
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
30.08.2023 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) überwiesen   
25.09.2023 
Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Ausschuss für Verwaltung, Bürgerdienste, Digitalisierung und Facility Management Vorberatung
05.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Bürgerdienste, Digitalisierung und Facility Management (VBDFM) gegenstandslos   
20.09.2023           
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
05.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA)      
19.09.2023           
Ausschuss für Diversity und Antidiskriminierung Vorberatung
06.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Diversity und Antidiskriminierung (DivAn) gemeinsam mit dem Ausschuss PartMig gegenstandslos   
19.09.2023           
Ausschuss für Partizipation, Migration und Integration Vorberatung
19.09.2023           
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Vorberatung
06.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)      
21.09.2023           
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Vorberatung
07.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen (StaWo) gegenstandslos   
21.09.2023           
Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz Vorberatung
07.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz (UGK) gegenstandslos   
21.09.2023           
Ausschuss für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung Vorberatung
12.09.2023 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung (PBGO) gegenstandslos   
Ausschuss für Sport Vorberatung
12.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport (Sport) erledigt   
20.09.2023           
Ausschuss für Kultur und Bildung Vorberatung
13.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung (KuBi)      
19.09.2023           
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit Vorberatung
13.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit (SAG) gegenstandslos   
19.09.2023           
20.09.2023           
Ausschuss für Schule Vorberatung
14.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule (Schul) gegenstandslos   
20.09.2023           
Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung Beratung ff
25.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
1_VzB_Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025  
2_Band 1  
3_Stellenplan 2024-2025 - Version 2023-08-15  
4_Stellenübersicht 2024-2025 - Version 2023-08-15  
Haushaltsplan 2024_2025_Band1  
Haushaltsplan 2024_2025_Band 2_Stellenplan  

BVV 30.08.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • alle Ausschüsse
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend)

 

 

25.09.2023 PHIRW

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

25.09.2023 BVV

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage wird mit den Änderungen der Drucksachen

 

DS/0830-01/VI bis DS/830-40/VI,

DS/830-42/VI bis DS/830-46/VI,

DS/830-50/VI und DS/830-51/VI

 

beschlossen.

 

 

 

 

Stammbaum:
DS/0830/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025   Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity   Beschluss
DS/0830-01/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 - Nachschiebeliste   Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity   Beschluss
DS/0830-02/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schwammstadt weiter denken!   CDU   Beschluss
DS/0830-04/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Jugendarbeit stärken. Keine bezirkliche Kürzung bei der Jugendarbeit!   CDU/SPD   Beschluss
DS/0830-05/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit am Menschen anstatt Overhead!   CDU   Beschluss
DS/0830-06/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Förderung der Erziehung in der Familie stärken!   CDU   Beschluss
DS/0830-07/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Auskömmliche Ausstattung der Gebärdendolmetscherdienste   CDU   Beschluss
DS/0830-08/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und neue Wege entdecken.   CDU   Beschluss
DS/0830-09/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und den RSD stärken.   CDU   Beschluss
DS/0830-10/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Die Mitarbeiter des Jugendamtes in Krisenzeiten nicht allein lassen.   CDU   Beschluss
DS/0830-11/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Regelfinanzierung der JFE Loyal e.V..   CDU/SPD   Beschluss
DS/0830-12/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Selbstbeteiligung von Jugendlichen stärken.   CDU   Beschluss
DS/0830-13/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausstellung der Partnerschaftsvereine   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0830-14/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit der Beauftragten stärken   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0830-15/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Planungssicherheit Stadtteilbüro und Stadtteilausschuss   DIE LINKE   Beschluss
DS/0830-16/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Denkmäler pflegen   DIE LINKE   Beschluss
DS/0830-17/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Entlastung der Wohnhilfe   DIE LINKE   Beschluss
DS/0830-18/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Mindestzuwendungen an Städtepartnerschaftsvereine   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0830-19/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes   DIE LINKE   Beschluss
DS/0830-20/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gesetze wirksam kontrollieren   DIE LINKE   Beschluss
DS/0830-21/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Weiterentwicklung der Safe Places   DIE LINKE   Beschluss
DS/0830-22/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausfinanzierung der bezirklichen Seniorenarbeit   DIE LINKE   Beschluss
DS/0830-23/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung des Mietrechts   DIE LINKE   Beschluss
DS/0830-24/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz im Stadtplanungsamt   DIE LINKE   Beschluss
DS/0830-25/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Geräte, Ausstattung für Hausmeister*innen   SPD   Beschluss
DS/0830-26/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wartung Dienst-Pedelecs   SPD   Beschluss
DS/0830-27/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Fort- u. Weiterbildung für Fachkräfte   SPD   Beschluss
DS/0830-28/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Elternbeteiligung in schulischen Gremien stärken   SPD   Beschluss
DS/0830-29/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung Schüler*innenhaushalte   SPD/DIE LINKE   Beschluss
DS/0830-30/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schulwegsicherheit, Jugendverkehrsschulen und Jugendkunstschulen stärken   SPD   Beschluss
DS/0830-31/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Obdachlosenhilfe   SPD   Beschluss
DS/0830-32/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Insolvenzberatung   SPD   Beschluss
DS/0830-33/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Sport   SPD   Beschluss
DS/0830-34/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Keine Schulden bei Sportvereinen   SPD   Beschluss
DS/0830-35/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schlüsselverträge der Sportvereine stärken!   SPD   Beschluss
DS/0830-36/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sportler*innenehrung ermöglichen und nicht einstellen.   SPD   Beschluss
DS/0830-37/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Zweckbindung Unterhalt von Spielplätzen, Schulhöfen   SPD   Beschluss
DS/0830-38/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gute Arbeit, Sicherheit und Platz für Beschäftigte des Bezirksamtes   SPD   Beschluss
DS/0830-39/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Klima   SPD   Beschluss
DS/0830-40/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben   SPD   Beschluss
DS/0830-41/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft I, Einnahmen aus der Sonderzuweisung Wohnungsneubau   SPD/CDU   Drucksache zurückgezogen
DS/0830-42/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft I, Einnahmen aus der Sonderzuweisung Wohnungsneubau   SPD/CDU   Beschluss
DS/0830-43/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft II, Landesmittel für Bürger*innenbeteiligung.   SPD/CDU   Beschluss
DS/0830-44/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben zur Finanzierung von Haushaltsresten   SPD   Beschluss
DS/0830-45/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Kofinanzierung schulischer Umweltprojekte   SPD   Beschluss
DS/0830-46/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung Veranstaltungsreihe „Von allen Ufern“   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/0830-47/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3308|68406: Stärkung SpOrt 365 im Görlitzer Park“   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/0830-48/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3700|53403: Schüler*innenhaushalt“   B'90 Die Grünen   Drucksache zurückgezogen
DS/0830-49/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3306 | 71501 Berichtsauftrag zur Parkraumbewirtschaftung“   B'90 Die Grünen   Drucksache zurückgezogen
DS/0830-50/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wappen aller Partnerstädte im BVV-Saal abbilden   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/0830-51/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung 25jähriges Jubiläum LesBiSchwules Parkfes   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/0830-52/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3306 | 54010 Sperrvermerk: Konzept zur Zentralisierung der Sicherheitsdienstleistungen“   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/0830-53/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gemeinwesenorientierte Sozialarbeit stärken   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/0830-03/VI   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sicherheit und Grünschnitt beides geht!   CDU   Beschluss
 
 

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