Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
Datum: Mo, 25.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Abschlussberatung zum Haushalt 2024-25      
Ö 3  
Schüler*innenHaushalt jetzt schon mitdenken - Titel im Bezirkshaushalt 2024/25  
Enthält Anlagen
 DS/0706/VI  
Ö 4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 - Nachschiebeliste  
Enthält Anlagen
 DS/0830-01/VI  
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schwammstadt weiter denken!  
Enthält Anlagen
 DS/0830-02/VI  
Ö 6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sicherheit und Grünschnitt beides geht!  
Enthält Anlagen
 DS/0830-03/VI  
Ö 7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Jugendarbeit stärken. Keine bezirkliche Kürzung bei der Jugendarbeit!  
Enthält Anlagen
 DS/0830-04/VI  
Ö 8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit am Menschen anstatt Overhead!  
Enthält Anlagen
 DS/0830-05/VI  
Ö 9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Förderung der Erziehung in der Familie stärken!  
DS/0830-06/VI  
Ö 10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Auskömmliche Ausstattung der Gebärdendolmetscherdienste  
Enthält Anlagen
 DS/0830-07/VI  
Ö 11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und neue Wege entdecken.  
Enthält Anlagen
 DS/0830-08/VI  
Ö 12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und den RSD stärken.  
Enthält Anlagen
 DS/0830-09/VI  
Ö 13  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Die Mitarbeiter des Jugendamtes in Krisenzeiten nicht allein lassen.  
Enthält Anlagen
 DS/0830-10/VI  
Ö 14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Regelfinanzierung der JFE Loyal e.V..  
Enthält Anlagen
 DS/0830-11/VI  
Ö 15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Selbstbeteiligung von Jugendlichen stärken.  
Enthält Anlagen
 DS/0830-12/VI  
Ö 16  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausstellung der Partnerschaftsvereine  
Enthält Anlagen
 DS/0830-13/VI  
Ö 17  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit der Beauftragten stärken  
Enthält Anlagen
 DS/0830-14/VI  
Ö 18  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Planungssicherheit Stadtteilbüro und Stadtteilausschuss  
Enthält Anlagen
 DS/0830-15/VI  
Ö 19  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Denkmäler pflegen  
Enthält Anlagen
 DS/0830-16/VI  
Ö 20  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Entlastung der Wohnhilfe  
Enthält Anlagen
 DS/0830-17/VI  
Ö 21  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz im Stadtplanungsamt  
Enthält Anlagen
 DS/0830-18/VI  
Ö 22  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
 DS/0830-19/VI  
Ö 23  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gesetze wirksam kontrollieren  
Enthält Anlagen
 DS/0830-20/VI  
Ö 24  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Weiterentwicklung der Safe Places  
Enthält Anlagen
 DS/0830-21/VI  
Ö 25  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausfinanzierung der bezirklichen Seniorenarbeit  
Enthält Anlagen
 DS/0830-22/VI  
Ö 26  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung des Mietrechts  
Enthält Anlagen
 DS/0830-23/VI  
Ö 27  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz im Stadtplanungsamt  
Enthält Anlagen
 DS/0830-24/VI  
Ö 28  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Geräte, Ausstattung für Hausmeister*innen  
Enthält Anlagen
 DS/0830-25/VI  
Ö 29  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wartung Dienst-Pedelecs  
Enthält Anlagen
 DS/0830-26/VI  
Ö 30  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Fort- u. Weiterbildung für Fachkräfte  
Enthält Anlagen
 DS/0830-27/VI  
Ö 31  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Elternbeteiligung in Gremien stärken  
Enthält Anlagen
 DS/0830-28/VI  
Ö 32  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung Schüler*innenhaushalte  
Enthält Anlagen
 DS/0830-29/VI  
Ö 33  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schulwegsicherheit und Jugendverkehrsschulen stärken  
Enthält Anlagen
 DS/0830-30/VI  
Ö 34  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Obdachlosenhilfe  
Enthält Anlagen
 DS/0830-31/VI  
Ö 35  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Insolvenzberatung  
Enthält Anlagen
 DS/0830-32/VI  
Ö 36  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Sport  
Enthält Anlagen
 DS/0830-33/VI  
Ö 37  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Keine Schulden bei Sportvereinen  
Enthält Anlagen
 DS/0830-34/VI  
Ö 38  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schlüsselverträge der Sportvereine stärken!  
Enthält Anlagen
 DS/0830-35/VI  
Ö 39  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sportler*innenehrung ermöglichen und nicht einstellen.  
Enthält Anlagen
 DS/0830-36/VI  
Ö 40  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Zweckbindung Unterhalt von Spielplätzen, Schulhöfen  
Enthält Anlagen
 DS/0830-37/VI  
Ö 41  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gute Arbeit, Sicherheit und Platz für Beschäftigte des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
 DS/0830-38/VI  
Ö 42  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Klima  
Enthält Anlagen
 DS/0830-39/VI  
Ö 43  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben  
Enthält Anlagen
 DS/0830-40/VI  
Ö 44  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft I, Einnahmen aus der Sonderzuweisung Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
 DS/0830-41/VI  
Ö 45  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft I, Einnahmen aus der Sonderzuweisung Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
 DS/0830-42/VI  
Ö 46  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft II, Landesmittel für Bürger*innenbeteiligung.  
Enthält Anlagen
 DS/0830-43/VI  
Ö 47  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben zur Finanzierung von Haushaltsresten  
Enthält Anlagen
 DS/0830-44/VI  
Ö 48  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Kofinanzierung schulischer Umweltprojekte  
Enthält Anlagen
 DS/0830-45/VI  
Ö 49  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung Veranstaltungsreihe „Von allen Ufern“  
Enthält Anlagen
 DS/0830-46/VI  
Ö 50  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3308|68406: Stärkung SpOrt 365 im Görlitzer Park“  
Enthält Anlagen
 DS/0830-47/VI  
Ö 51  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3700|53403: Schüler*innenhaushalt“  
Enthält Anlagen
 DS/0830-48/VI  
Ö 52  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3306 | 71501 Berichtsauftrag zur Parkraumbewirtschaftung“  
Enthält Anlagen
 DS/0830-49/VI  
Ö 53  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wappen aller Partnerstädte im BVV-Saal abbilden  
Enthält Anlagen
 DS/0830-50/VI  
Ö 54  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung 25jähriges Jubiläum LesBiSchwules Parkfes  
Enthält Anlagen
 DS/0830-51/VI  
Ö 55  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3306 | 54010 Sperrvermerk: Konzept zur Zentralisierung der Sicherheitsdienstleistungen“  
Enthält Anlagen
 DS/0830-52/VI  
Ö 56  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gemeinwesenorientierte Sozialarbeit stärken  
Enthält Anlagen
 DS/0830-53/VI  
Ö 57  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025  
Enthält Anlagen
 DS/0830/VI  
               
 
 

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